§ 933 Gewährleistungsfrist; Verjährung

…§ 933. (1) Der Übergeber leistet Gewähr für jeden Mangel, der bei Übergabe der Sache vorliegt und innerhalb von zwei Jahren, bei einer unbeweglichen Sache innerhalb von…

Art. 4 Artikel 4

…Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 175/2021, zu den §§ 932, 933, 933b und 1503 , JGS Nr. 946/1811) Mit Artikel 2 und 3 dieses Bundesgesetzes werden die Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche…

§ 933b Rückgriff des gewährleistungspflichtigen Übergebers

…ein Unternehmer einem Verbraucher Gewähr geleistet, so kann er von seinem Vormann, sofern auch dieser Unternehmer ist, auch nach Ablauf der Fristen des § 933 die Gewährleistung fordern. Dasselbe gilt für frühere Übergeber im Verhältnis zu ihren Vormännern, wenn sie selbst wegen der Gewährleistungsrechte des letzten Übernehmers ihrem Nachmann Gewähr…

Beschaffenheit des Objekts) als zugesichert, die keine größeren Erhaltungsarbeiten innerhalb von zehn Jahren erfordert. Dem Zweck dieser Regelung entspricht es, dass die Verjährungsfrist des § 933 ABGB für jede davon erfasste (größere) Erhaltungsarbeit mit deren objektiver Erkennbarkeit innerhalb von zehn Jahren gesondert in Gang gesetzt wird, und nicht schon die Manifestation einer…

…Wahrung der Rechtssicherheit einer Korrektur bedürfte. Nach der ständigen Rechtsprechung sind Feststellungsklagen nicht nur zur Wahrung von Schadenersatzansprüchen, sondern auch von Gewährleistungsansprüchen nach § 933 ABGB zulässig. Voraussetzung dafür ist, dass die klagende Partei mangels Kenntnis der Ursachen des Mangels bzw der Möglichkeit der Mängelbehebung noch nicht in der Lage ist…

…Mängel entgegengehalten, welche das Werk unbrauchbar machen und ausdrücklichen Bedingungen zuwiderlaufen. Die Frist für die Forderung der Gewährleistung bestimmt sich auch beim Werkvertrag nach § 933 ABGB. Ihre Geltendmachung durch Einrede bleibt dem Besteller vorbehalten, wenn er innerhalb der sechsmonatigen Frist nach Ablieferung des Werkes dem Unternehmer den Mangel angezeigt hat. Zum…

…der Auffassung des Berufungsgerichts - auf Grund einer bloß die Gewährleistungsansprüche modifizierenden Garantie als Erfüllungsanspruch (Verbesserungskosten für die Beseitigung des Mangels), wäre dieser Gewährleistungsanspruch gemäß § 933 ABGB erloschen. Werte man hingegen den eingeklagten Anspruch als Schadenersatz, sei zu beachten, dass Ansprüche auf Grund eines echten Garantievertrags gemäß § 1489 ABGB in drei…

…kann auch die Behauptung der Voraussetzungen für die Wandlung nach § 932 Abs. 1 ABGB. erblickt werden. Von einer Versäumung der sechsmonatigen Frist des § 933 Abs. 1 ABGB. kann mit Rücksicht auf § 1 FristenG. nicht gesprochen werden. Das Revisionsgericht übernimmt die Rechtsmeinung des Berufungsgerichtes, daß eine Übernahme des Wracks durch Erklärung seitens…

…bei Rechtsmängeln nicht mit dem Tag der Ablieferung der Sache, sondern erst mit dem Tag, an dem der Mangel dem Übernehmer bekannt wird (§ 933 Abs 1 ABGB). Dass die Klage ursprünglich rechtzeitig eingebracht wurde, wird letztlich auch von den Beklagten nicht bestritten. Richtig ist allerdings, dass es in der Folge zu einer…

…Rechtsansicht der Vorinstanzen, die Anfechtung eines vollstreckbaren Notariatsaktes stelle ebenso wie die geforderte Preisminderung keinen tauglichen Oppositionsklagegrund dar. Was zunächst die Gewährleistung angeht, verlangt § 933 ABGB ausdrücklich deren Geltendmachung mittels gerichtlicher Klage oder Einrede. Nach hRspuL beziehen sich die Fristen des Abs 1 dieser Gesetzesstelle nicht bloß auf die Durchsetzung der…

…Ob 628/92 teilweise veröffentlicht in ecolex 1993, 382; ecolex 1995, 336). Die Rechtsprechung läßt Feststellungsklagen auch zur Wahrung von Gewährleistungsansprüchen im Sinn des § 933 ABGB aus der Erwägung zu, daß es für den Gewährleistungsberechtigten aufgrund seiner mangelhaften Kenntnisse der Ursachen der unzureichenden Qualität der Leistung und der technischen oder wirtschaftlichen…

…Demnach hat der Übernehmer wegen der vom Übergeber verschuldeten (schuldhaft nicht vor Übergabe beseitigten) Mängel auch einen Anspruch auf Schadenersatz (RS0122651), der nach § 933 Abs 2 ABGB zunächst nur auf Verbesserung oder Austausch gerichtet ist. Darüber hinaus kann der Geschädigte aber auch den Ersatz von Mangelfolgeschäden, also von über den Mangelschaden hinausgehenden…

…abgelehnten Thesen Reischauers, das ABGB kenne nur Verjährungs- aber keine Ausschlußfristen (in Rummel, ABGB Rz 2 zu § 1489; in Rummel2 Rz 2 zu § 933 ABGB; in DRdA 1978, 199 f) ist daher nicht einzugehen. Streitentscheidend ist allein, wann der Fristenlauf für Ansprüche iSd § 1111 ABGB in Gang gesetzt wurde…

…der Unternehmer, der seinerseits einen Teil der Arbeiten weitergibt, gegen seinen Subunternehmer als Besteller eigene Ansprüche auf mängelfreie Werkerstellung, deren Geltendmachung an die im § 933 ABGB geregelten Ausschlußfristen gebunden ist. Sie erlöschen deshalb, wenn sie von ihm nicht innerhalb von drei Jahren ab der Übergabe gerichtlich geltend gemacht werden (vgl SZ…

…den Preisminderungsanspruch im Hinblick auf das Sachverständigengutachten nur mehr mit 270.000 S beziffert, dies aber bei ihren Anträgen nicht berücksichtigt; daß die Frist des § 933 ABGB. eingehalten worden sei, stehe außer Zweifel, sie habe die Liegenschaft ja erst nach dem März 1966 übernommen; im Kaufvertrag sei zwar eine Haftung des Klägers…

…dieser Zinsminderung handelt es sich um einen Gewährleistungsanspruch eigener Art, der in Anpassung an die Besonderheiten von Dauerschuldverhältnissen unabhängig von den Fristen des § 933 ABGB geltend gemacht werden kann, vom Verschulden des Bestandgebers am Auftreten des Mangels nicht abhängt und schon kraft Gesetzes eintritt (1 Ob 89/02y…

…Fehlbeurteilung liegt nicht vor: I.2.1 Feststellungsklagen sind nach ständiger Rechtsprechung nicht nur zur Wahrung von Schadenersatzansprüchen, sondern auch von Gewährleistungsansprüchen nach § 933 ABGB zulässig. Voraussetzung dafür ist, dass der Gewährleistungsberechtigte mangels Kenntnis der Ursachen der unzureichenden Leistungsqualität und deren technischen beziehungsweise wirtschaftlichen Behebbarkeit noch nicht in der Lage…

…nicht taugt. Es handle sich dabei um einen Gewährleistungsanspruch eigener Art, der in Anpassung an die Besonderheiten von Dauerschuldverhältnissen unabhängig von den Fristen des § 933 ABGB geltend gemacht werden könne, ein Verschulden des Bestandgebers am Auftreten des Mangels nicht voraussetze und schon kraft Gesetzes eintrete. Der Bestandnehmer könne die Zinsbefreiung bzw…

…Dauer und dem Ausmaß der Untauglichkeit. Bei dieser Zinsminderung handelt es sich um einen Gewährleistungsanspruch eigener Art, der unabhängig von den Fristen des § 933 ABGB geltend gemacht werden kann (SZ 18/188 ua), nicht vom Verschulden des Bestandgebers am Eintritt des Mangels abhängt und ex lege eintritt (Würth in…

…werde ( RS0045381 [ T2]). [16] 2.2 Im Gewährleistungsrecht ist anerkannt, dass der klagende Gewährleistungsberechtigte auch während des Prozesses nach Ablauf der Frist des § 933 ABGB für denselben Mangel einen anderen Gewährleistungsbehelf wählen kann, also etwa statt der geltend gemachten Preisminderung die Auflösung des Vertrags (vormals Wandlung) ( RS0018763 ; RS0018683 ). In einem…

…an einer Kapitalgesellschaft verkauft und abgetreten, was nach herrschender Auffassung einem Unternehmenskauf gleichzuhalten ist (6 Ob 564/90; Reischauer in Rummel ³ I § 933 ABGB Rz 4 mwN). Die Zusicherung laut Punkt 5 lit o) des Kauf- und Abtretungsvertrags stellt die Zusage einer rechtlichen Eigenschaft des…

…analoge Anwendung des § 1497 ABGB auch für die dem Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel2, Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BAuRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff Gestaltungsrecht und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses (Feil…

…der Dauer und dem Ausmaß der Untauglichkeit. Bei dieser Zinsminderung handelt es sich um einen Gewährleistungsanspruch eigener Art, der unabhängig von den Fristen des § 933 ABGB geltend gemacht werden kann (SZ 18/188 ua), nicht vom Verschulden des Bestandgebers am Eintritt des Mangels abhängt und ex lege eintritt (Würth in Rummel…

…2002, 796). 3.5. Keinen Bedenken begegnet die Beurteilung der Rechtzeitigkeit der klagsweisen Geltendmachung der Gewährleistungs /Schadenersatzansprüche: Der Fristbeginn der dreijährigen Verjährungsfrist des § 933 ABGB wird bei Zusicherung bestimmter Eigenschaften, deren Nichtvorliegen erst in späterer Zeit erkannt wird, auf den Zeitpunkt der Mangelerkennbarkeit hinausgeschoben (2 Ob 535/90…

…analoge Anwendung des § 1497 ABGB auch für die dem Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel2, Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BauRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff Gestaltungsrecht und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses (Feil…

…Prämisse ihres Rechtsstandpunkts, wonach ihr „mit dem Software Update“ die Mängelfreiheit ihres Fahrzeugs zugesichert worden sei, zutrifft: [11] 2.1. Gemäß § 933 Abs 1 ABGB in der hier anzuwendenden Fassung vor dem GRUG (BGBl I 2021/175) beginnt die Gewährleistungsfrist mit Übergabe der Sache zu laufen. Die Erkennbarkeit…

…analoge Anwendung des § 1497 ABGB auch für die dem Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel2 Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BauRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff "Gestaltungsrecht" und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses (Feil…

…analoge Anwendung des § 1497 ABGB auch für die dem Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel2, Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BauRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff Gestaltungsrecht und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses (Feil…

…4] 1. Grundsätzlich beginnt die Gewährleistungsfrist des – hier aufgrund des vor dem 1. 1. 2022 geschlossenen Werkvertrags anwendbaren – § 933 ABGB idF vor dem GRUG, BGBl I 2021/175 (§ 1503 Abs 20 ABGB) bei Sachmängeln mit der Ablieferung der Sache (körperlichen…

…1938, 308). Die bloße Behauptung des Dritten, dass ihm ein Recht an der Liegenschaft zustehe, genügt also nicht. Ebensowenig reicht die Tatsache der "Ablieferung" (§ 933 ABGB) aus, als welche bei unbeweglichen Sachen die faktische Übergabe in Betracht käme, die nach den Feststellungen der Untergerichte am 1. 2. 1950 erfolgt ist. Bezüglich…

…Rechtsmangel) erkennen läßt, ansonsten zwänge man den Erwerber zum Gewährleistungsprozeß, wenn ihm eine Stoffsammlung noch kaum möglich ist (Reischauer in Rummel2, Rz 3c zu § 933 ABGB; ecolex 1992, 628). Da die Vorhersage eines Prozeßausgangs im allgemeinen und speziell eines Servitutsprozesses schwierig sei, bestehe kein Anlaß, die Gewährleistungsfrist früher als mit Zustellung…

…wenn diese offenkundig sind, zur Gewährleistung verpflichtet. Davon zu unterschieden ist die Frage, ab wann ein Rechtsmangel erkennbar und somit die 3-Jahresfrist des § 933 Abs 1 ABGB für dessen Geltendmachung in Gang gesetzt wird (SZ 66/129). Zutreffend gelangte das Berufungsgericht zur Auffassung, daß hiebei nicht die ernstliche Geltendmachung des Drittanspruchs, sondern…

…im Titelgeschäft vereinbarten rechtlichen Qualitäten, insbesondere den vereinbarten Inhalt aufweise. Andernfalls sei dafür Gewähr zu leisten. Es könne dahingestellt bleiben, ob die Gewährleistungsfristen des § 933 ABGB oder die Verjährungsfrist des § 1489 ABGB zur Anwendung gelange. Der Einwand der Beklagten, daß die Einrede verspätet erfolgt sei, sei berechtigt. Bereits bei Übernahme…

…Anwendung des § 1497 ABGB auch für die den Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel**2 Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BauRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff "Gestaltungsrecht" und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses. Mit…

…Justiz RS0119323). Werden diese Grundsätze im vorliegenden Fall angewandt, ist bei der gesetzlichen Regelung der Verjährung anzusetzen. Anders als die Gewährleistungsfrist des § 933 ABGB beginnt die kurze (dreijährige) Verjährungsfrist für Entschädigungsklagen (§ 1489 ABGB) mit dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch…

…13] 1. Grundsätzlich beginnt die Gewährleistungsfrist des – hier aufgrund des vor dem 1. Jänner 2022 geschlossenen Kaufvertrags anwendbaren – § 933 ABGB idF vor dem GRUG, BGBl I 2021/175 ( § 1503 Abs 20 ABGB , § 29 Abs 2 VGG ), bei…

…zugängig sei. Diese Auffassung von der Unanwendbarkeit der Hemmungs und Unterbrechungsbestimmungen auf Fallfristen werde aber von der Judikatur etwa nicht zur Gewährleistungsfrist des § 933 ABGB vertreten (HS 249), und in Weiterführung dieses Gedankens werde in der Literatur der Standpunkt verfochten, dass die Verjährungsregeln generell auch für alle kurzen (Ausschluss…

…Dem abgewiesenen Feststellungsbegehren komme keine Unterbrechungswirkung zu. Das Erstgericht wies das Klagebegehren zur Gänze ab. Beim Rechtsmangel beginne die 3 jährige Gewährleistungsfrist des § 933 ABGB erst in dem Zeitpunkt, in dem dem Erwerber der Rechtsmangel erkennbar sei. Es bestehe kein Anlass, diesen Zeitpunkt früher als mit der Zustellung des Urteils…

…AVG, was einen zur Wandlung berechtigenden Mangel darstelle. Rechtsmängel liegen vor, wenn dem Erwerber nicht die geschuldete rechtliche Position verschafft wird (P. Bydlinski aaO § 933 ABGB Rz 3 mwN). Das bewirken nicht nur privatrechtliche, sondern auch öffentlich-rechtliche Fehler, wie etwa das Fehlen bau- und gewerbebehördlicher Bewilligungen (7 Ob 184/03i…

…Justiz RS0021755) Schadenersatzanspruch nicht auf die schuldhafte Verletzung einer Aufklärungspflicht über den hier aufgetretenen Rechtsmangel (Nichtverschaffung einer zugesicherten rechtlichen Position: P. Bydlinski in KBB § 933 ABGB Rz 3) stützen. Die bei Abschluss der Vereinbarungen anwaltlich vertretenen Kläger wussten ja um die Bedeutung der fehlenden Zustimmung der Hauseigentümer und des Mitmieters. Lässt…

…analoge Anwendung des § 1497 ABGB auch für die dem Gewährleistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte anerkannt ist (vgl Reischauer in Rummel2, Rz 5 zu § 933 ABGB). Die Gesetzesmaterialien zu Art III BauRGNov 1990 vermeiden im übrigen den Begriff "Gestaltungsrecht" und sprechen lediglich von einem "befristeten Anspruch" auf Erhöhung des Bauzinses (Feil…

…Hinweis auf SZ 50/5 und den folgenden Ausführungen, dass der Vertragssinn Gegenteiliges ergeben könne, nämlich die Geltendmachung innerhalb der Garantiefrist oder Fristenlauf nach § 933 ABGB ab Entdeckung des Mangels oder dass trotz Verwendung des Wortes Garantie nur eine Verlängerung der Gewährleistungsfristen gemeint ist, ist zu schließen, dass er offenbar der…