§ 788 Bewertung der Schenkung — ABGB

RS0133296—OGH Rechtssatz

17. September 2020

Eine Ausstattung iSv § 788 ABGB idF vor dem ErbRÄG 2015 kann auch dann vorliegen, wenn sie nicht in zeitlichem Zusammenhang mit der Ehe gegeben wird.…

RS0135474—OGH Rechtssatz

26. Juni 2025

Für die Frage der Hinzu- und Anrechnung von Schenkungen ist (auch) im Anwendungsbereich des § 788 ABGB nF im Einklang mit den tragenden Grundsätzen des Pflichtteilsrechts und dem Zweck der Hinzu- und Anrechnung die Grundüberlegung relevant, Pflichtteilsberechtigte grundsätzlich so zu stellen, als…

G134/2019 ua—VfGH Rechtssatz

27. November 2019

Die Antragsteller weisen in ihren Anträgen auf Aufhebung von Teilen von §788 und § 1503 ABGB selbst darauf hin, dass ihnen die Geltendmachung ihrer behaupteten Ansprüche vor den ordentlichen Gerichten offen stünde. Im Rahmen eines solchen Prozesses bestünde die Möglichkeit, das…

G188/2021—VfGH Rechtssatz

05. Oktober 2021

Der Hauptantrag und der erste Eventualantrag auf Aufhebung des §788 zweiter Satz ABGB sind zu eng gefasst: §788 ABGB bildet für die Beurteilung der allfälligen Verfassungswidrigkeit der Rechtslage eine untrennbare Einheit; es ist nämlich nicht auszuschließen, dass sich der Sitz der behaupteten Verfassungswidrigkeit (auch…

RS0121354—OGH Rechtssatz

21. September 2006

Die Anrechnungsposten des § 788 ABGB sind taxativ aufgezählt. Der Begriff des „Antritts" ist aber extensiv zu interpretieren. Eine Anrechnungspflicht besteht daher auch dann, wenn die Zuwendung nicht zum „…

RS0012932—OGH Rechtssatz

05. September 1996

Voraussempfang eines ideellen Miteigentumsanteiles an einem bäuerlichen Anwesen. Rücksichtnahme auf die seit dem Vorausempfang eingetretene Verminderung des Geldwertes, bei der nach § 788 ABGB vorzunehmenden Einrechnung in den Pflichtteil (vgl JB 114).…

RS0015435—OGH Rechtssatz

09. Juli 1997

Zu einem Vorausempfang gemäß § 788 ABGB gehört Unentgeltlichkeit der Zuwendung.…

RS0012980—OGH Rechtssatz

23. April 2014

Grund einer Vereinbarung auf den zu erwartenden Pflicht- oder Erbteil ausbezahlt hat, ist auf den Pflichtteil nur anzurechnen, was nach dem Gesetz anrechenbarer Vorausempfang ( § 788 ABGB ) oder Schenkung ( § 787 Abs 2 ABGB ) ist.…

G188/2021—VfGH Entscheidung

05. Oktober 2021

…Abs1 Z1 litd B VG, begehrt der Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge "[…] II. die Wortfolge 'nach einem von der Statistik Austria verlautbarten Verbraucherpreisindex' in §788 ABGB in der aktuell geltenden Fassung vom 01.01.2017, kundgemacht im BGBl I Nr 87/2015 am 30.07.2015, als verfassungswidrig [aufheben]; in eventu III…

2Ob184/22f—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…weil diese als Solidarschuldnerin gehaftet habe. Auch die Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechts spreche – mag jenes der Erblasserin bei der Bewertung der Schenkung nach § 788 ABGB auch außer Betracht bleiben – insgesamt gegen die Annahme einer auch nur gemischten Schenkung. Schenkungsabsicht habe nicht vorgelegen. Ausgehend von der Schenkung der Eigentumswohnung an…

Pflichtteilsanspruch bei Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs zu Lebzeiten des Erblassers—OGH Entscheidung

2Ob8/25b29. April 2025

…nach dem im Übergabszeitpunkt als auch im Todeszeitpunkt geltenden § 1 Abs 1 AnerbenG habe überdies im für die Bewertung gemäß § 788 ABGB maßgeblichen Übergabszeitpunkt mangels ausreichend erzielbaren Nettoeinkommens kein Erbhof bestanden. [7] Der Beklagte wendet – soweit Gegenstand des Revisionsverfahrens – ein, die übergebene Liegenschaft( shälfte) sei…

G134/2019 ua—VfGH Entscheidung

27. November 2019

…Die Anträge werden zurückgewiesen. Begründung I. Antrag Mit den vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litc B VG gestützten Anträgen begehren die Antragsteller gleichlautend "§788 ABGB letzter Satz i.d.F. BGBl I 2015/87 (ErbRÄG 2015) mit der Wortfolge '…nach einem von der Statistik Austria verlautbarten Verbraucherpreisindex…' in Verbindung…

2Ob202/17w—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…6 Ob 108/97v; 7 Ob 248/11p; 8 Ob 55/13s). Die davon abweichende Regelung in § 788 ABGB idF des ErbRÄG 2015 ist hier zufolge § 1503 Abs 7 Z 2 ABGB noch nicht anwendbar. Die der Klägerin gemachten…

Pflichtteilsanspruch der Klägerin gegen Schwiegertochter der Erblasserin wegen Schenkung—OGH Entscheidung

2Ob206/24v21. Januar 2025

…ausschließlich mit der Frage, in welchem Umfang die Erblasserin der Klägerin weitere hinzu und anzurechnende Schenkungen machte und wie bei der gebotenen Indexierung (§ 788 ABGB) dieser Schenkungen vorzugehen ist. Selbst wenn man in dieser Hinsicht aber zur Gänze dem in der Revision vertretenen Standpunkt der Beklagten folgen wollte, würde sich…

1Ob279/66—OGH Entscheidung

24. November 1966

…SZ 39/198 Bei der Einrechnung eines in einem Liegenschaftsanteil bestehenden Vorausempfanges in den Pflichtteil (§ 788 ABGB.) ist die seit dem Vorausempfang eingetretene Verminderung des Geldwertes zu berücksichtigen (§ 794 ABGB.) Entscheidung vom 24. November 1966, 1 Ob 279/66 I. Instanz…

2Ob110/24a—OGH Entscheidung

25. Juli 2024

…dass die zum Zeitpunkt des Erbanfalls gesichert wegfallenden Nutzungsrechte schon bei der Ermittlung des Schenkungsanteils unberücksichtigt zu bleiben haben ( Musger in KBB 7 § 788 ABGB Rz 5; idS wohl auch Welser , Erbrechts-Kommentar § 781 ABGB Rz 23). [16] Ob zur Ausmittlung der Schenkungsquote im Anwendungsbereich des…

2Ob124/20d—OGH Entscheidung

25. Februar 2021

…und führte rechtlich aus, d as Vermögensopfer sei mit der Einverleibung des Eigentumsrechts für die Beklagte erbracht worden. Die geschenkte Liegenschaft sei gemäß § 788 ABGB idF des ErbRÄG 2015 auf den Zeitpunkt zu bewerten, in dem die Schenkung wirklich gemacht worden sei. Daher sei der Verkehrswert unter wertmindernder Berücksichtigung…

1Ob596/85—OGH Entscheidung

16. September 1985

…§ 785 und Rdz 15 zu §§ 788,789). Zuwendungen des Erblassers, die nicht nach § 787 in Rechnung zu bringen sind oder nach § 788 ABGB in den Pflichtteil einzurechnen sind, sind als Vorempfang nur dann in den Pflichtteil einzurechnen, wenn sie als Vorschuß auf den Pflichtteil geleistet wurden (Welser aaO…

2Ob197/15g—OGH Entscheidung

31. August 2016

…Abs 1 ABGB nicht stattzufinden habe, weil sie ihr Wohnrecht nicht aus der Verlassenschaft erhalten habe. Auch eine Anrechnung im Sinne des § 788 ABGB sei nicht vorzunehmen, weil keiner der dort taxativ aufgezählten Fälle vorliege. Eine schon vor dem Tod schenkungsweise überlassene Sache falle nicht mehr in die Verlassenschaft…

2Ob44/20i—OGH Entscheidung

24. April 2020

…Beide Kinder hatten schon zu Lebzeiten Zuwendungen erhalten: Der Beklagten hatte der Vater zwei Liegenschaften geschenkt, deren Wert – aufgewertet auf den Todestag (§ 788 ABGB) – 264.671 EUR betrug. Dem Kläger hatte er 1990 ein Kfz-Einzelunternehmen samt einem Anteil an einer Liegenschaft gegen Übernahme der Schulden und Zahlung…

Ermittlung des Pflichtteilsanspruchs bei überschuldeter Verlassenschaft und Schenkungen—OGH Entscheidung

2Ob28/25v29. Juli 2025

…eingeräumt wurden, bei der Bemessung des Pflichtteils grundsätzlich als Schenkungen im Sinne des § 781 ABGB zu berücksichtigen ( Umlauft in Klang 3 § 788 ABGB Rz 17; zum Fruchtgenussrecht 2 Ob 119/20v ). Im Gegensatz zum Fruchtgenussrecht umfasst das in § 521 ABGB geregelte Wohnungsgebrauchsrecht nur…

8Ob527/86—OGH Entscheidung

19. November 1986

…habe von seiner Großmutter als Erblasserin an letztwilligen Zuwendungen nichts erhalten. Er habe von seiner Großmutter als Erblasserin weder einen Vorempfang im Sinne des § 788 ABGB, noch sonst einen Vorschuß auf den Pflichtteil erhalten. Er habe vielmehr als Erbe nach seinem Vater Max S*** zusammen mit seiner Mutter Miteigentumsanteile an Liegenschaften…

2Ob47/20f—OGH Entscheidung

17. September 2020

…Revisionsverfahren strittig sind die Verjährung dieses Anspruchs und die Qualifikation einer Zuwendung an die Klägerin als nicht auf den Schenkungspflichtteil anzurechnender Vorempfang iSv § 788 ABGB aF („Ausstattung“). Weiters bekämpfen die Beklagten die Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens. [2] A. Im letztgenannten Punkt ist das Rechtsmittel als…

6Ob1624/95—OGH Entscheidung

31. August 1995

…Instanz auf die Bestimmung des § 787 ABGB (welche Bestimmung wohl nur Empfänge aus dem Nachlaß selbst regelt), im außerordentlichen Rekurs richtigerweise auch auf § 788 ABGB (Ausstattung zu einem Gewerbe). Das Rekursgericht ist mit seiner Ansicht, daß Streitigkeiten über die Anrechnung von Schenkungen (§ 785 ABGB) nicht im Verlassenschaftsverfahren sondern im…

2Ob49/22b—OGH Entscheidung

30. Mai 2022

…2 Ob 124/20d [Pkt 3.2., 3.3.(d)]; 2 Ob 119/20v [Pkt 2.2.1]). Die Bestimmung des § 788 ABGB steht dem nicht entgegen, weil sie eine Sonderregelung nur für die Problematik der Wertentwicklung zwischen Schenkung und Tod trifft, aber nichts am genannten Grundsatz ändern…

2Ob186/10g—OGH Entscheidung

29. September 2011

…Erblassers betraf; diese Feststellungen seien mangels rechtlicher Relevanz nicht zu übernehmen. Rechtlich erwog das Berufungsgericht zum Zahlungsbegehren der Erstklägerin , das Heiratsgut sei gemäß § 788 ABGB in den Pflichtteil einzurechnen. Die Erstklägerin habe nicht vorgebracht, dass der erhaltene Geldbetrag zur Anschaffung bestimmter Sachen gegeben und dieselben innerhalb angemessener Frist angeschafft worden…

5Ob8/62—OGH Entscheidung

18. Januar 1962

…Deckung der von ihr aufgewandten Reparaturen bezahlt hat. Für die Berücksichtigung des inneren Wertes eines der Klägerin bestellten Heiratsgutes als Anrechnungsposten im Sinne des § 788 ABGB. in diesem Prozeß fehlt daher jede Grundlage.…

2Ob64/19d—OGH Entscheidung

26. Mai 2020

…gewesen, sodass unter Einbeziehung des Werts des reinen Nachlasses der an die Klägerin ausbezahlte Betrag von 20.740,78 EUR ihre erbrechtlichen Forderungen gemäß § 788 ABGB vollständig abdecke. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren im Umfang von 15.661,75 EUR sA statt und wies das Mehrbegehren von 40.950,01 EUR …

3Ob2329/96p—OGH Entscheidung

09. Juli 1997

…Zur rechtlichen Beurteilung der Sache führte das Berufungsgericht aus, daß die übergebene Liegenschaft nicht gemäß § 787 Abs 2 ABGB als Schenkung, sondern gemäß § 788 ABGB als Vorempfang anzurechnen sei, weil der Vater der Kläger durch die Übergabe des Betriebes im Sinn der zuletzt genannten Bestimmung versorgt habe werden sollen. Als…

2Ob26/22w—OGH Entscheidung

26. April 2022

…Pflichtteilswidrigkeit maßgebenden Zeitpunkt des Erbanfalls die Belastung weggefallen sein werde (RS0133183). [10] 3.1. Der Beklagte hält dieser Rechtsprechung bloß den Wortlaut des § 788 ABGB entgegen. Mit diesem Argument hat sich der Senat allerdings bereits unter Beibehaltung der zitierten Rechtsprechung auseinandergesetzt (2 Ob 124/20d Rz 33…

2Ob556/92—OGH Entscheidung

11. November 1992

…dieses vom Pflichtteil ausschließe. Das Klagebegehren sei berechtigt. Eine Anrechnung der Schenkungen sei nicht vorzunehmen, weil es sich um keine Empfänge im Sinne des § 788 ABGB gehandelt habe. Auch sei anläßlich der Schenkung keine Anrechnung auf den Pflichtteil erfolgt. Im Nachhinein könne dies der Erblasser nicht verfügen. Die Mietrechte stellten einen…

2Ob225/08i—OGH Entscheidung

19. Februar 2009

…dem Verkauf des alten Mähdreschers die Regeln über die Bewertung beweglicher Sachen heranzuziehen. Soweit der Erblasser Zinsenverpflichtungen getilgt habe, habe er im Sinn des § 788 ABGB Schulden des Klägers bezahlt, worauf die Grundsätze der Bewertung von empfangenem Bargeld anzuwenden seien. Das Berufungsgericht gab der nur vom Kläger erhobenen Berufung teilweise Folge…

2Ob220/21y—OGH Entscheidung

27. Juni 2022

…ungefähr abzuschätzen, um ihm die klageweise Geltendmachung gegen den Verpflichteten zu ermöglichen. Dazu ist es erforderlich, den Gegenstand und – im Hinblick auf § 788 ABGB – den Zeitpunkt der Schenkung zu wissen. Bei Geldschenkungen ist der geschenkte Betrag zu beziffern. Bei Sachschenkungen muss der Auskunftspflichtige eine (eigene oder gar sachverständige…

7Ob547/92—OGH Entscheidung

07. Mai 1992

…teilte die Rechtsansicht des Erstgerichtes über die Nichtanrechenbarkeit der Schenkung an die Klägerin und führte ergänzend aus, daß auf den Nachlaßpflichtteil nur die im § 788 ABGB angeführten Zuwendungen anrechenbar seien. Darüber hinaus seien nur solche Zuwendungen auf den Nachlaßpflichtteil anzurechnen, welche der Erblasser ohne Rechtspflicht gegeben habe und bei deren Hingabe…

7Ob135/21k—OGH Entscheidung

15. September 2021

…nicht schon den Keim des Rechtskonflikts in sich, dass sie ihm nach ihrer Einantwortung seinen (letztlich teilweise berechtigten) Schenkungspflichtteilsanspruch nicht erfüllte . [27] Nach § 788 ABGB aF sind Vorempfänge – insbesondere die Schuldenzahlung für ein volljähriges Kind – und nach § 789 ABGB aF Vorschüsse auf den Pflichtteilsanspruch…

2Ob9/24y—OGH Entscheidung

21. März 2024

…in Schwimann/Kodek 5 Höferecht Rz 8; Likar-Peer in Ferrari/Likar Peer , Erbrecht 2 Rz 4.82; Musger in KBB 7 § 788 ABGB Rz 2) verlangt unter Berufung auf die oben dargelegte Rechtsprechung die Übergabe an eine Person, die dem „Kreis der gesetzlichen Erben“ angehört…

9Ob27/07x—OGH Entscheidung

08. August 2007

…ua). Was der Erblasser bei Lebzeiten seinem Sohn „unmittelbar zum Antritte eines Amtes oder was immer für eines Gewerbes gegeben" hat, ist gemäß § 788 ABGB in den Pflichtteil einzurechnen. Die Anrechnungsposten des § 788 ABGB sind taxativ aufgezählt. Der Begriff des „Antritts" wird von der Rechtsprechung extensiv interpretiert. Eine…

2Ob111/21v—OGH Entscheidung

28. September 2021

…geschenkten Sache sei ohne Berücksichtigung von Investitionen des Geschenknehmers zu ermitteln. [6] Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Die geschenkte Sache sei nach § 788 ABGB auf den Zeitpunkt zu bewerten, in dem die Schenkung wirklich gemacht worden sei; dieser Wert sei sodann nach dem Verbraucherpreisindex auf den Todeszeitpunkt des Erblassers…

1Ob652/92—OGH Entscheidung

15. Dezember 1992

…137; Welser in Rummel , ABGB 2 § 785 Rz 8 mwN). Auch die in erster Instanz geforderte Anrechnung im Sinne des § 788 ABGB kann die Klägerin nicht mit Erfolg geltend machen, weil nach dieser Vorschrift nur dasjenige anzurechnen ist, was unmittelbar zum Antritt eines Amts oder Gewerbes, also…

2Ob219/12p—OGH Entscheidung

14. März 2013

…Eine Anrechnung auf den Pflichtteilsanspruch scheide aus, weil gemäß § 794 ABGB, der auch für die Anrechnung von Vorempfängen wie einer Ausstattung (§ 788 ABGB) anzuwenden sei, bei der Anrechnung von beweglichen Sachen der Wert nach dem Zeitpunkt des Erbanfalles zu bestimmen sei und 52 Jahre alte Gebrauchsmöbel wertlos…

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