§ 24

§ 24 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

§ 24

…§ 24. (1) Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit einer Person, sich im jeweiligen rechtlichen Zusammenhang durch eigenes Handeln zu berechtigen und zu verpflichten. Soweit nichts anderes bestimmt ist…

RS0075747—OGH Rechtssatz

03. Dezember 1919

(Zu § 24 ABGB) Beim Zutreffen mehrerer der im § 24 ABGB aufgestellten Voraussetzungen ist als vermuteter Todestag derjenige anzunehmen, an welchem die Vermutung des Todes zuerst gegeben war.…

7Ob47/19s—OGH Entscheidung

28. August 2019

…soll hier nach den Behauptungen der Klägerin zwar nicht am Verhalten des Versicherers, sondern in der mangelnden Geschäftsfähigkeit (nunmehr: Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit; vgl § 24 ABGB nF) des Versicherten gelegen sein, die diesen daran gehindert haben soll, seine (allfälligen) Ansprüche verfolgen zu können. Solche Personen genießen aber den besonderen Schutz…

4Ob217/19v—OGH Entscheidung

19. Dezember 2019

…noch auf eine Störungsabsicht an (RS0053260 [T7]; vgl zu § 523 ABGB auch RS0012169). Der nachbarschaftrechtliche Unterlassungsanspruch setzt keine Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit (§ 24 ABGB) des Liegenschaftseigentümers voraus. Im Wege der gesetzlichen Vertretung (durch ihre Mutter, allenfalls einen Kollisionskurator) ist es den Kindern sehr wohl möglich, die rechtswidrigen Eingriffe des…

§ 7 S. KBBG · S. KBBG · Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019

§ 7 Persönliche Voraussetzungen

…Eine natürliche Person oder eine Mehrheit von natürlichen Personen erfüllt die persönlichen Voraussetzungen, wenn diese 1. volljährig ( § 21 Abs 2 ABGB ) und handlungsfähig ( § 24 Abs 1 ABGB ) ist/sind, 2. österreichische(r) Staatsbürger(in) oder Staatsangehörige(r) eines Staates ist/sind, dem Österreich auf Grund rechtlicher Verpflichtungen im Rahmen der Europäischen Integration…

§ 37b Persönliche Eignung

…1) Eine Person ist für die Tätigkeit als Tagesmutter oder Tagesvater persönlich geeignet, wenn diese: 1. volljährig ( § 21 Abs 2 ABGB ) und handlungsfähig ( § 24 Abs 1 ABGB ) ist; 2. zuverlässig ( § 7 Abs 3 und 4 ) ist; 3. gesundheitlich geeignet ist, und 4. umfassend in der Lage ist, die elementare Bildung…

I412 2303008-1—BVwG Entscheidung

28. Januar 2026

…auch VwGH 28.7.2020, Ra 2019/01/0330, Rn. 11). Insoweit musste somit beim Beschwerdeführer Entscheidungsfähigkeit im Sinne des § 24 Abs. 2 ABGB bestehen. § 24 ABGB Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit lautet: „(1) Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit einer Person, sich im jeweiligen rechtlichen Zusammenhang durch eigenes Handeln zu berechtigen und zu verpflichten…

9Ob76/23a—OGH Entscheidung

14. Februar 2024

…§ 1034 ABGB) über. Die Geschäftsfähigkeit beruht gemäß § 865 Abs 1 Satz 2 ABGB auf der Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs 2 ABGB) des volljährigen Zulassungsbesitzers und wird bei Volljährigen gesetzlich vermutet. Bei der im Einzelfall zu beurteilenden Entscheidungsfähigkeit ist vor allem auf die Fähigkeit abzustellen, die Pflichten…

2Ob85/21w—OGH Entscheidung

05. August 2021

…geändert, dass das Wort „eigenberechtigte“ entfiel. Das hat zur Folge, dass die Aufhebung nun auch vom gesetzlichen Vertreter eines nicht entscheidungsfähigen (§ 24 Abs 2 ABGB idF des 2. ErwSchG) Wahlkindes beantragt werden kann. Die Materialien (EB zur RV, 1461 BlgNR 25. GP 13) begründen das wie…

4R142/25t—OLG Linz Entscheidung

02. Dezember 2025

…Geschädigten bekannt geworden sei, verjähren. Dabei sei bei Personen, welche nicht handlungsfähig seien, die Kenntnis des gesetzlichen Vertreters maßgebend. Handlungsfähig sei eine Person nach § 24 Abs 1 ABGB, wenn sie entscheidungsfähig sei, was jedenfalls gemäß § 24 Abs 2 ABGB bei Volljährigen vermutet werde. Da der Antragsteller am ** geboren und die betreffenden Entscheidungen…

20Ds1/21h—OGH Entscheidung

18. Mai 2021

…Befragung der Vorsorgebevollmächtigten, in deren Interesse die Löschung der Rechte lag, unterließ er weitere Erkundigungen über Gesundheitszustand und Entscheidungsfähigkeit der schutzbedürftigen Person iSd § 24 Abs 2 ABGB. [8] Eine Disziplinarstrafe nach § 16 DSt ist immer aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu bemessen, wobei Tatunrecht und darauf gegründet Täterschuld ausschlaggebend…

3R13/25y—OLG Innsbruck Entscheidung

20. März 2025

…23x ErwGr II. 2.2.; Obermaier , Kostenhandbuch 3 Rz 3.60). Dann ist der Erwiderungsschriftsatz zu honorieren (RIS-Justiz RI0100160 ). 4.: Gemäß § 24 Abs 2 ABGB wird bei Volljährigen im Zweifel vermutet, dass sie entscheidungsfähig sind, also die Bedeutung und die Folgen ihres Handelns im jeweiligen Zusammenhang verstehen, ihren Willen danach…

ABGB

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