Ra 2024/21/0107 1 – Vwgh Rechtssatz

…die Revision von 1. E B, 2. Ü B, 3. E und 4. M H (protokolliert zu Ra 2024/21/0107 bis 0110) sowie über die Revision von 5. R H und 6. H H (protokolliert zu Ra 2024…

…Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde nicht revisibel im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B VG (vgl. etwa VwGH 26.6.2024, Ra 2024/17/0042 bis 0046, Pkt. 7.2., mwN). Eine derartige Interessenabwägung ist vom Verwaltungsgerichtshof nur dann aufzugreifen, wenn das Verwaltungsgericht im Einzelfall die…

…Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde nicht revisibel iSd Art. 133 Abs. 4 B VG (VwGH 8.5.2025, Ra 2024/21/0107 0112, Rn. 12, mwN). Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose und für die Bemessung der Dauer eines Einreiseverbotes (vgl. …

…Vereinigung um ein unter fremdenrechtlichen Aspekten besonders verpöntes Verhalten handelt, an dessen Bekämpfung ein äußerst großes öffentliches Interesse besteht, vgl. etwa VwGH 24.10.2024, Ra 2024/21/0147, Rn. 11, unter Bezugnahme u.a. auf VwGH 20.5.2021, Ra 2021/21/0146, Rn. 10, mwN; siehe auch VwGH…