Ra 2023/05/0046 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

zur Befolgung eines rechtskräftigen Abbruchauftrages trifft aufgrund der dinglichen Wirkung eines solchen Auftrages ebenfalls den jeweiligen Eigentümer der vom Auftrag umfassten Baulichkeiten (vgl. VwGH 6.4.2023, Ra 2023/05/0046, mwN und der Anmerkung, dass dort das Vorliegen eines Superädifikats nicht vorgebracht worden sei).…

…eines rechtskräftigen Abbruchauftrages trifft aufgrund der dinglichen Wirkung eines solchen Auftrages ebenfalls den jeweiligen Eigentümer der vom Auftrag umfassten Baulichkeiten (vgl. VwGH 6.4.2023, Ra 2023/05/0046, mwN und der Anmerkung, dass dort das Vorliegen eines Superädifikats nicht vorgebracht worden sei). 12 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Erkenntnis einerseits festgestellt, dass Grundeigentümer…

…zeigt die Revision in diesem Zusammenhang keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung auf (siehe im Übrigen zur Bindungswirkung einer hier vorliegenden rechtskräftigen Bestrafung VwGH 21.8.2023, Ra 2023/11/0106). 10 Sofern sich die Revision gegen die verwaltungsgerichtliche Beurteilung wendet, der „gelbe Zettel“ sei nicht Bestandteil des Bescheides vom 9. …

…vgl. etwa VwGH 29.1.2016, Ra 2015/06/0128, VwGH 19.4.2016, Ra 2016/02/0062, mwN, VwGH 6.4.2023, Ra 2023/05/0046, mwN; insbesondere VwGH 26.2.2012, Ra 2021/09/0007). 8 Die gegenständliche Revision enthält unter dem Punkt II.3. „Zum…