Ra 2021/21/0174 1 – Vwgh Rechtssatz

…auf die wechselseitigen Beziehungen eines Elternteils und seines Kindes und auf die im Entscheidungszeitpunkt absehbaren zukünftigen Entwicklungen Bedacht zu nehmen (vgl. zuletzt VwGH vom 11.11.2021, Ra 2021/21/0174). Die Berücksichtigung des Kindeswohls stellt im Kontext aufenthaltsbeendender Maßnahmen lediglich einen Aspekt im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung dar; das Kindeswohl ist daher bei der Abwägung…

…ung im Bundesgebiet verblieb und über einen verhältnismäßig langen Zeitraum von vier Jahren untergetaucht war, um seine Außerlandesbringung zu verhindern (02.03.2023, Ra 2021/21/0158). Ebenso bestätigte der Verwaltungsgerichtshof eine Rückkehrentscheidung im Falle eines seit 16 Jahren aufhältigen Fremden aufgrund dessen massiver und wiederholter Straffälligkeit. Selbst nach dem langen Aufenthalt in Österreich verfügte dieser nur über…

…itt der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts steht nämlich der Aufrechterhaltung einer Rückkehrentscheidung, die an die Unrechtmäßigkeit des Aufenthalts anknüpft, entgegen (vgl. VwGH 15.03.2016, Ra 2015/21/0174, Punkt 2. der Entscheidungsgründe, sowie darauf Bezug nehmend, betreffend das ex lege eintretende „Erlöschen“ einer Rückkehrentscheidung und der mit ihr im Zusammenhang stehenden Aussprüche durch …

…die vom BFA vorgenommene Zurückweisung des vom BF gestellten Antrags auf Aufhebung des gegen ihn erlassenen Einreiseverbots im Ergebnis rechtskonform (siehe dazu auch VwGH 08.04.2021, Ra 2021/21/0091). Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides ist demnach zu bestätigen und die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Zu Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheids: Gemäß § 78…

… 66 Abs. 1 FPG iVm § 55 Abs. 3 NAG verwirklicht ist (vgl. dazu etwa VwGH 26.7.2022, Ra 2021/21/0361, Rn. 13, mwN). 16 Die Revision führt zur Begründung ihrer Zulässigkeit aus, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht weil kein „eindeutiger Fall“…

…ie so gravierend ist, dass eine Person davon in ähnlicher wie der unter lit. a beschriebenen Weise betroffen ist (VwGH 31.08.2022, Ra 2021/18/0366). Bestimmte Benachteiligungen (wie etwa allgemeine Geringschätzung durch die Bevölkerung, Schikanen, gewisse Behinderungen in der Öffentlichkeit) bis zur Erreichung einer Intensität, dass deshalb ein Aufenthalt der Beschwerdeführer im Heima…

…chtfertigenden) Grund für eine Flucht nach Österreich - im öffentlichen Interesse an einem geordneten Fremdenwesen hinzunehmen (vgl. VwGH 30.06.2016, Ra 2016/21/0076; jüngst VwGH 07.07.2021, Ra 2021/18/0167). Zur Resozialisierung im Heimatland hat der Verwaltungsgerichtshof wie folgt festgestellt: Der Verwaltungsgerichtshof hat schon in mehreren (mit dem vorliegenden vergleichbaren) Fällen zum Ausdruck gebracht, die von Fremden geltend gemachte…

…und Grundsätze nicht beachtet und damit seinen Anwendungsspielraum überschritten oder eine krasse und unvertretbare Fehlbeurteilung des Einzelfalls vorgenommen hat (vgl. etwa VwGH 25.3.2024, Ra 2021/17/0014, Pkt. 8.2., mwN). 6.3. Vorliegend stellte das Verwaltungsgericht die fallbezogen maßgeblichen Umstände in verfahrensrechtlich einwandfreier Weise nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung…

I425 2300511-1/2E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Philipp RAFFL als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch den Verein ZEIGE – Zentrum für Europäische Integration und Globalen Erfahrungsaustausch, Otta…