Ra 2021/21/0095 1 – Vwgh Rechtssatz

Einzelfalles, die daher als einzelfallbezogene Beurteilung grundsätzlich nicht revisibel ist, wenn diese Beurteilung auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage in vertretbarer Weise vorgenommen wurde (VwGH 23.5.2024, Ra 2021/21/0095).…

…einer vom Aufenthalt des Fremden ausgehenden Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit gemäß § 67 FPG (vgl. dazu etwa VwGH 23.5.2024, Ra 2021/21/0095, Rn. 15). Auch der vom Revisionswerber zur Begründung seiner Auffassung ins Treffen geführten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes lag eine Schubhaftverhängung nach § 76 Abs…

…ausgehen und das Ausreichen eines gelinderen Mittels verneinen (zum Prüfungsmaßstab hinsichtlich der Fluchtgefahr und der Verhängung eines gelinderen Mittels vgl. etwa VwGH 23.5.2024, Ra 2021/21/0095, Rn. 11, mwN). Vor dem Hintergrund der oben in Rn. 11 referierten Judikatur, war es daher fallbezogen auch vertretbar, insoweit einen geklärten Sachverhalt…

…Beurteilung grundsätzlich nicht revisibel ist, wenn diese Beurteilung auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage in vertretbarer Weise vorgenommen wurde (vgl. dazu etwa VwGH 23.5.2024, Ra 2021/21/0095, Rn. 11, mwN). 17 Das ist hier der Fall. Das BVwG ging nämlich nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Verschaffung eines persönlichen Eindrucks vom…

…übrigen Voraussetzungen – eine Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn sie die Richtigkeit des angenommenen Sachverhalts in einem wesentlichen Punkt als zweifelhaft erscheinen lassen (vgl. VwGH 20.05.2021, Ra 2021/21/0026). Voraussetzung für die Stattgabe des Wiederaufnahmeantrags nach § 32 Abs. 1 Z 2 VwGVG ist insbesondere, dass die neuen Tatsachen oder Beweismittel ohne Verschulden…

…rem Nachteil von Bedeutung sein könnten, und ihr aus diesem Grund eine Stellungnahme hiezu zu ermöglichen (vgl. VwGH 29.01.2021, Ra 2021/14/0011; 28.06.2018, Ra 2017/19/0447, mwN). Ad 1.1.1 Identität und Herkunftsstaat: Das Bundesamt stellte die Identität auf Grund bei der Behörde vorgelegter Identitätsdokumente fest. Da dem Bundesverwaltungsgericht selbst ke…

… ihrem Nachteil von Bedeutung sein könnten, und ihr aus diesem Grund eine Stellungnahme hiezu zu ermöglichen (vgl. VwGH 29.01.2021, Ra 2021/14/0011; 28.06.2018, Ra 2017/19/0447, mwN). Ad 1.1.1 Identität und Herkunftsstaat: Das Bundesamt stellte die Identität auf Grund bei der Behörde vorgelegter Identitätsdokumente fest. Die Herkunft ergibt sich plausibel au…

…Rechtsprechung unter anderem nur dann vor, wenn in der Beschwerde kein dem Ergebnis des behördlichen Ermittlungsverfahrens entgegenstehender Sachverhalt behauptet wird (vgl. VwGH 29.8.2024, Ra 2021/21/0105, Rn. 12, mwN). Von einem geklärten Sachverhalt im Sinne der genannten Bestimmung kann bei der Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen darüber hinaus im Allgemeinen…