Ra 2021/08/0024 1 – Vwgh Rechtssatz

Behebung einer Problemlage im Sinne des § 9 Abs. 8 AlVG notwendig und nützlich erscheint, hat im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu erfolgen (vgl. VwGH 19.7.2022, Ra 2021/08/0024, mwN).…

… 2019 verloren habe. Eine Nachsicht wurde nicht erteilt. 2 Zur weiteren Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 19. Juli 2022, Ra 2021/08/0024, verwiesen (in der Folge Vorerkenntnis Ra 2021/08/0024 bzw. Vorerkenntnis), mit dem das die Entscheidung des AMS bestätigende Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts…

…Details bekannten – konkreten Dienstverhältnisses, kommt eine Vereitelung im Sinne des § 10 Abs. 1 Z 1 AlVG jedoch nicht in Betracht (vgl. VwGH 19.07.2022, Ra 2021/08/0024). Dementsprechend hat der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 27.01.2025, Ra 2022/08/0122, Folgendes ausgeführt: „Maßgeblich für die Beurteilung, ob die Einladung zum Vorstellungstermin, dem…

…konkreten Fall jeweils erforderlichen Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten des Arbeitslosen dienen; sie sollen dem Arbeitslosen die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern (vgl. VwGH 19.07.2022, Ra 2021/08/0024). Der Gesetzgeber hat in § 9 Abs. 7 AlVG ausdrücklich auch „ein der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienendes Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes…

…jeweils erforderlichen Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten des Arbeitslosen dienen; sie sollen dem Arbeitslosen die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern (vgl. VwGH 19.7.2022, Ra 2021/08/0024, mwN). 12 Es steht nicht im freien Belieben des AMS, Arbeitslosen (Langzeitarbeitslosen) entweder eine Arbeitsstelle zu vermitteln oder sie zu einer Nach- oder Umschulung oder…

…Details bekannten – konkreten Dienstverhältnisses, kommt eine Vereitelung im Sinne des § 10 Abs. 1 Z 1 AlVG jedoch nicht in Betracht (vgl. VwGH 19.07.2022, Ra 2021/08/00249). Dementsprechend hat der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 27.01.2025, Ra 2022/08/0122, Folgendes ausgeführt: „Maßgeblich für die Beurteilung, ob die Einladung zum Vorstellungstermin, dem…