Ra 2021/02/0069 4 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…in den Bereich der Beweiswürdigung vordringen. Vielmehr hat das erkennende Gericht eine eigene Auseinandersetzung mit der zu beantwortenden Rechtsfrage vorzunehmen (vgl. VwGH 25.5.2021, Ra 2021/02/0069, mwN). 23 Das [BVwG] gibt demgegenüber wie bereits angeführt in seiner rechtlichen Beurteilung lediglich beinahe wortgleich die Ausführungen des Sachverständigen wieder; eine eindeutige, fallbezogen…

darf auch nicht in den Bereich der Beweiswürdigung vordringen. Vielmehr hat das erkennende Gericht eine eigene Auseinandersetzung mit der zu beantwortenden Rechtsfrage vorzunehmen (VwGH 25.5.2021, Ra 2021/02/0069).…

…darf. Die rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhaltes als eine der zentralen Aufgaben der richterlichen Tätigkeit bleibt ausschließlich dem Gericht vorbehalten (vgl. VwGH 25.5.2021, Ra 2021/02/0069; VwGH 18.3.2025, Ra 2023/12/0102, jeweils mwN). 15 Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass zwar das Vorliegen von Schmerzen, Leiden oder…

…Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut widersprechen; die Richtigkeit der Beweiswürdigung ist vom Verwaltungsgerichtshof nicht zu überprüfen (vgl. etwa VwGH 30.9.2021, Ra 2021/02/0195, mwN). 23 Entgegen den Revisionsausführungen hält die vom Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall vorgenommene ausführliche Beweiswürdigung den dargestellten Prüfkriterien der Kontrolle des Verwaltungsgerichtshofes…

…2019/02/0243 bis 0244; VwGH 31.3.2025, Ra 2025/05/0069; zum Revisionspunkt im Zusammenhang mit Maßnahmenbeschwerden siehe hingegen etwa VwGH 29.6.2023, Ra 2021/01/0116 bis 0117, mwN). 7 Da der Revisionswerber somit keinen tauglichen Revisionspunkt geltend gemacht hat, erweist sich die Revision schon deshalb als unzulässig…

…sie darauf zu verweisen, dass allfällige Verfahrensmängel im Verfahren vor der belangten Behörde durch ein mängelfreies Verfahren vor dem Verwaltungsgericht saniert werden (vgl. VwGH 28.02.2022, Ra 2021/09/0251, RS 9). 3.3.6. Dem in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht erstatteten Vorbringen, dass der angefochtene Bescheid keinen Ausspruch über den Schulstufenwechsel, sondern…