Ra 2020/21/0121 1 – Vwgh Rechtssatz

wegen) ein Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005 zu erteilen wäre (VwGH 26.6.2019, Ra 2019/21/0146; VwGH 7.3.2019, Ro 2019/21/0002; VwGH 27.4.2020, Ra 2020/21/0121). Der Erlassung einer solchen Rückkehrentscheidung steht dann nicht das ansonsten aus der Rechtskraft einer früheren derartigen Entscheidung resultierende "Wiederholungsverbot" entgegen (VwGH 25.10.2023, Ra 2023/20…

wegen zu prüfen hat, stellt eine Bestimmung dar, die in einem engen Zusammenhang mit § 10 AsylG 2005 steht (vgl. in diesem Sinn VwGH 27.4.2020, Ra 2020/21/0121). Es entsprechen nämlich die Fälle des § 58 Abs. 1 Z 1 bis Z 5 AsylG 2005 im Wesentlichen den in § 10 Abs. 1…

überhaupt unterbleibt, weil eine solche auf unbestimmte Zeit - etwa wie hier, wenn dem das Verbot des Refoulements entgegen steht - nicht zulässig ist (vgl. VwGH 27.4.2020, Ra 2020/21/0121).…

…020, Ra 2020/20/0093 vom 27.02.2020, Ra 2019/01/0471 und zuletzt vgl. VwGH 05.03.2021, Ra 2020/21/0428). Es trifft zwar zu, dass im Rahmen einer Interessenabwägung nach Art. 8 EMRK bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inländischen Aufenthalt eines Fremden in der Regel von einem Überwiegen der persönlichen…

…Schutzberechtigten abgewiesen wird und von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt wird. Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seinen Entscheidungen vom 27.04.2020, Ra 2020/21/0121, sowie vom 25.07.2023, Ra 2021/20/0246 aus, dass nicht von Amts wegen über die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 57 AsylG 2005 abzusprechen ist…

…Hälfte des seinerzeitigen Einreiseverbotes im Ausland verbracht hat. Die fristgerechte Ausreise hat der Drittstaatsangehörige nachzuweisen.“ Der Verwaltungsgerichtshof führt hierzu in seinem Erkenntnis vom 25.10.2023, Ra 2023/21/0121 aus, dass nach dem Wortlaut des Abs. 1 des § 60 FPG eine materielle Voraussetzung für die Verkürzung oder Aufhebung eines nach § 53 Abs…

…das Bundesverwaltungsgericht nur darüber abzusprechen hat, ob die Fortsetzung der Schubhaft im Entscheidungszeitpunkt zulässig bzw die Aufrechterhaltung der Schubhaft verhältnismäßig ist (so auch VwGH 16.7.2020, Ra 2020/21/0163, Rz 15 f.; 11.5.2021, Ra 2021/21/0066, Rz 27). Hinsichtlich der vor und nach der Entscheidung gemäß §22a…