Ra 2018/05/0008 2 – Vwgh Rechtssatz

sonstiges begründetes Hindernis im Sinn des § 19 Abs. 3 AVG bilden, wenn sie nicht etwa durch zumutbare Dispositionen hätte beseitigt werden können (VwGH 27.2.2018, Ra 2018/05/0008).…

…Vgl. zB statt vieler VwGH vom 15.4.2016, Ra 2014/02/0058; vom 19.4.2017, Ra 2017/02/0043; vom 24.4.2018, Ra 2016/05/0112; vom 9.8.2018, Ra 2018/22/0102; vom 22.11.2018, Ro 2018/07/0041; vom 29.3.2019, Ro 2018/02/0028; vom 29.7.2019, Ra 2019/02/0072; und vom…

…bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision nicht zu berücksichtigen ist (vgl. VwGH 21.11.2018, Ra 2018/09/0182; 30.10.2018, Ra 2017/05/0111; 5.9.2018, Ra 2018/03/0091). 21 Die Revision war daher zurückzuweisen. 22 Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet sich auf die §§ 47 ff …

…Rechtslage sieht das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof zu stellen. Abgesehen davon ist das Bundesverwaltungsgericht kein letztinstanzliches, vorlagepflichtiges Gericht (VwGH 21.06.2021, Ra 2018/04/0078). (ii) Seilbahnen außerhalb von Schigebieten im UVP-G 2000 vor der UVP-G 2000 Novelle BGBl. I Nr. 26/2023 Bei Projekten des…

…solche Rechte im Verfahren durch die rechtzeitige Erhebung entsprechender Einwendungen wirksam geltend gemacht hat (vgl. für viele etwa VwGH 5.12.2024, Ro 2023/05/0008, Rn. 11, mwN). 14 Die Aufzählung der subjektiv öffentlichen Nachbarrechte des § 134a BO für Wien ist taxativ („ausschließlich“…

…Verwaltungsgerichts-verfahren2 [2018], § 28 VwGVG mit Verweis auf Leeb in Hengstschläger/Leeb, AVG ErgBd § 28 VwGVG). Hierzu hat der Verwaltungsgerichtshof (vgl. VwGH 31.01.2018, Ra 2018/10/0022) festgehalten: „Hinsichtlich der […] erteilten Bewilligung lag das Rechtsschutzbedürfnis der Amtsrevisionswerberin im Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde […] hingegen zwar noch vor…

…Sache des Verfahrens. Ebenso wie im Bescheidbeschwerdeverfahren Anträge, über die die Behörde nicht entschieden hat, keinesfalls Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens sind (VwGH 30.1.2019, Ra 2018/12/0057), kommt auch die Zurückverweisung gemäß § 28 Abs. 3 zweiter Satz VwGVG einer von der Behörde bislang nicht erledigten Angelegenheit…