Ro 2018/01/0011 6 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

2—VwGH Rechtssatz

12. Dezember 2024

Abholung bereitgehaltenes Dokument jedenfalls aber mit seiner Abholung als zugestellt. In diesem Sinn legt § 35 Abs. 5 ZustG den letztmöglichen Zustellzeitpunkt fest (VwGH 6.11.2011, Ro 2018/01/0011; VwGH 28.2.2022, Ra 2022/12/0014).…

G196/2020—VfGH Entscheidung

07. Oktober 2020

…02/0058; vom 19.4.2017, Ra 2017/02/0043; vom 24.4.2018, Ra 2016/05/0112; vom 9.8.2018, Ra 2018/22/0102; vom 22.11.2018, Ro 2018/07/0041; vom 29.3.2019, Ro 2018/02/0028; vom 29.7.2019, Ra 2019/02/0072; und vom 27.9.2019, Ra 2019/02/0008.]) weiterhin…

I425 2309296-1—BVwG Entscheidung

14. Mai 2025

…Person abgeholt wurde, angenommen, dass die Zustellung mit der Abholung an diesem Tag gemäß § 35 Abs. 5 ZustG bewirkt war (VwGH 6. November 2018, Ro 2018/01/0011). Zum gleichen Ergebnis kam der VwGH im Beschluss vom 8. Oktober 2020, Ra 2020/18/0354, auch in einem Fall, in dem der zu beurteilende…

L504 2268918-1—BVwG Entscheidung

16. Oktober 2024

…ausgesetzt zu sein, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt (vgl. VwGH 23.3.2017, Ra 2017/20/0038 bis 0040; 6.11.2018, Ra 2018/01/0106, jeweils mwN). Dass der Eintritt künftiger ungewisser Ereignisse bloß nicht ausgeschlossen werden kann, wird der Annahme einer realen Gefahr („real risk“) einer…

Antrag auf internationalen Schutz einer türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit abgelehnt—BVwG Entscheidung

L504 2292808-118. Oktober 2024

…oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt (vgl. VwGH 23.3.2017, Ra 2017/20/0038 bis 0040; 6.11.2018, Ra 2018/01/0106, jeweils mwN). Dass der Eintritt knftiger ungewisser Ereignisse bloß nicht ausgeschlossen werden kann, wird der Annahme einer realen Gefahr („real risk“) einer gegen Art. 3 EMRK verstoßenden Behandlung n…

Beschwerde gegen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl—BVwG Entscheidung

L504 2290940-117. Oktober 2024

…r einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt (vgl. VwGH 23.3.2017, Ra 2017/20/0038 bis 0040; 6.11.2018, Ra 2018/01/0106, jeweils mwN). Dass der Eintritt künftiger ungewisser Ereignisse bloß nicht ausgeschlossen werden kann, wird der Annahme einer realen Gefahr („real risk“) einer gegen Art. 3 EMRK verstoßenden Behandlung nich…

W129 2308876-2—BVwG Entscheidung

30. April 2025

…einem solchen Fall ausschließlich befugt ist, darüber zu entscheiden, ob die von der belangten Behörde ausgesprochene Zurückweisung als rechtmäßig anzusehen ist (vgl. jüngst VwGH 04.11.2024, Ro 2022/12/0011, mwN). 3.2.2. Zur Qualifikation der verfahrensgegenständlichen Studien als „dasselbe Studium“: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes wird ein Studium dann als dasselbe qualifiziert werden…

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