Ro 2014/12/0018 6 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Beamten "zur Kenntnisnahme" gelangt, wird dieser zwar über die Erlassung einer Weisung in Kenntnis gesetzt, ohne jedoch dadurch Adressat dieser Weisung zu werden (VwGH 18.12.2014, Ro 2014/12/0018).…

…an die diensthabenden Kommandanten durch Erlassung von Weisungen (direkt) an die Beschwerdeführerin umgesetzt werden, können damit ihre eigenen, subjektiven Rechte berührt werden (vgl. VwGH 18.12.2014, Ro 2014/12/0018). Die belangte Behörde ist somit im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführerin gegenüber in den gegenständlichen E-Mails keine Weisungen erteilt wurden und…

…bestimmte begehrte Weisung zu erhalten. Ebenso hat er nicht das Recht, dass eine Weisung aufgehoben wird, die nicht auf ihn anwendbar ist (sh VwGH 18.12.2014, Ro 2014/12/0018). Hat der Beamte Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit einer Weisung, so hat er diese dem Vorgesetzten mitzuteilen. Sodann kann der Vorgesetzte die Weisung schriftlich wiederholen oder…

…hoheitlichen Verwaltungshandelns gesehen. Sie ist ein interner Akt der Verwaltungsorganisation und wird (etwa in ständiger Rechtsprechung des VwGH [vgl 2001/09/0023; 2012/09/0057; Ro 2014/12/0018]) als generelle oder individuelle, abstrakte oder konkrete Norm, die an einen dem Weisungsgeber untergeordneten Organwalter der Verwaltung (oder mehrere) ergeht, definiert. Sie ist stets hoheitlich…

…11 Der Verwaltungsgerichtshof hat im Zusammenhang mit der Erteilung einer Weisung in seinem auch vom Bundesverwaltungsgericht bereits zitierten Erkenntnis vom 18. Dezember 2014, Ro 2014/12/0018, ausgesprochen, dass dadurch, dass eine Erledigung auch an den Revisionswerber „zur Kenntnisnahme“ gelangt, dieser zwar über die Erlassung einer Weisung in Kenntnis gesetzt…

…solche bescheidförmige Feststellung der Rechtmäßigkeit von Dienstaufträgen besteht jedoch bloß dann, wenn durch einen Dienstauftrag die Rechtssphäre des Beamten berührt wird (VwGH 28.02.2019, Ra 2018/12/0018; 20.11.2018, Ro 2018/12/0016; 22.05.2012, 2011/12/0170). Die Feststellung, ob die Befolgung einer Weisung zu den Dienstpflichten gehört, ist auch im Falle eines bereits zeitlich…

…eine Teilwertabschreibung geltend machen, hat er das Absinken des Teilwertes nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (VwGH 25.6.07, 2005/14/0121 m.w.N.; VwGH 20.12.16, Ra 2014/15/0035 , m.w.N.; VwGH 28.5.24, Ra 2022/15/0018 ), wobei auch der niedrigere Teilwert durch eine wissenschaftlich anerkannte Methode zu ermitteln ist. Die Beweislast hierfür trägt der Steuerpflichtige; es besteht keine Verpflichtung zur amtswegigen…