Ro 2014/06/0084 9 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Raumordnungsgesetzes grundsätzlich eine restriktive Handhabung in der Anwendung der Ausnahmebestimmung nach § 46 ROG 2009 angezeigt sei (Hinweis auf VwGH 19.12.2017, Ro 2014/06/0084 und VwGH 25.2.2022, Ra 2022/06/0017), abgewichen, weil es nicht geprüft habe, ob ein besonderer Grund für die Ausnahme tatsächlich zum Zeitpunkt…

…behinderten Kind, dem diese Zuwendung zu Teil wurde, in seiner Entwicklung benachteiligt und gefährdet wäre (VwGH 16.11.2005, 2003/08/0261). In seinem Erkenntnis vom 19.01.2017, Ro 2014/08/0084, betonte der Verwaltungsgerichtshof, dass die Legaldefinition des § 18a Abs. 3 ASVG – im Gegensatz zu § 18b ASVG – nicht (primär) auf eine zeitliche…

…behinderten Kind, dem diese Zuwendung zu Teil wurde, in seiner Entwicklung benachteiligt und gefährdet wäre (VwGH 16.11.2005, 2003/08/0261). In seinem Erkenntnis vom 19.01.2017, Ro 2014/08/0084, betonte der Verwaltungsgerichtshof, dass die Legaldefinition des § 18a Abs. 3 ASVG – im Gegensatz zu § 18b ASVG – nicht (primär) auf eine zeitliche…

…Kind, dem diese Zuwendung zu Teil wurde, in seiner Entwicklung benachteiligt und gefährdet wäre (vgl. VwGH 16.11.2005, 2003/08/0261). In seinem Erkenntnis vom 19.01.2017, Ro 2014/08/0084, betonte der Verwaltungsgerichtshof, dass die Legaldefinition des § 18a Abs. 3 ASVG – im Gegensatz zu § 18b ASVG – nicht (primär) auf eine zeitliche…

…Monat laut Richtwert sowie Unterstützung für das Herrichten der Kleidung im Ausmaß von 5 Stunden pro Monat laut Gutachten). Laut Erkenntnis des VwGH vom 19.01.2017, Ro 2014/08/0084, ist eine überwiegende Beanspruchung der Arbeitskraft im Sinne des § 18a Abs. 1 iVm Abs. 3 ASVG bei einem durchschnittlichen Pflegeaufwand ab 21 Stunden wöchentlich…