RS0132193 – OGH Rechtssatz

…der Obsorge die jeweils gelindesten Mittel angewandt werden ( 3 Ob 124/25v mwN). Ob gelindere Mittel ausreichen, ist wiederum eine Frage des Einzelfalls ( RS0132193 [T2]). [9] Hier steht – neben dem Umstand, dass es dem Vater nicht nur gegenüber der Mutter, sondern auch im Umgang mit Behörden schwer fällt…

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193). Als gelindere Mittel gegenüber der Obsorgeentziehung ermöglicht § 181 Abs 1 ABGB andere Anordnungen, wie Aufträge oder Auflagen an den Obsorgeberechtigten (RS0127236 [T6…

…Kindeswohl Bedacht genommen wurde (RS0115719 [T16]). [9] Richtig ist, dass eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RS0132193). Sie setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168). [10] Im konkreten Fall wurde sowohl eine Gefährdung…

…als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist. Von einer solchen Vorkehrung darf nur aus schwerwiegenden Gründen Gebrauch gemacht werden ( RS0048712 [T1]; RS0132193 ), wobei dies für die Interimskompetenz des KJHT im Falle von Gefahr in Verzug nach § 211 Abs 1 zweiter Satz ABGB gleichermaßen gilt…

…des Einzelfalls und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf (RS0048712 [T 13]; RS0132193 [T2]). Mit ihrer Behauptung, die Vorinstanzen wären hier verpflichtet gewesen, vor dem letzten Mittel der Entziehung der Obsorge die Inanspruchnahme bestimmt bezeichneter Beratungs- und Unterstützungsangebote…

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen ( RS0132193 ; Ondreasova in Rummel / Lukas / Geroldinger , ABGB 4 § 182 Rz 6 mwN). Bei der Anordnung von Maßnahmen im Sinn des § 181…

…Verhalten das Wohl eines minderjährigen Kindes gefährden. Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt dabei nur als ultima ratio in Betracht (vgl dazu RS0132193 ). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193, RS0048736 [T2]). 2. Die Beurteilung, ob eine Entziehung der Obsorge dem Kindeswohl entspricht, ist naturgemäß stets von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Dass die…

…der Obsorge kommt allerdings nur als ultima ratio in Betracht, weshalb das Gericht zuvor alle anderen Möglichkeiten prüfen muss, die dem Kindeswohl gerecht werden können (RS0132193). Soweit der Vater geltend macht, dass sich das Gericht auf die Anordnung einer Erziehungsberatung beschränken hätte müssen, so ist ihm entgegenzuhalten, dass das ältere Kind…

…151/22w Rz 1; vgl RS0048712; RS0048699; RS0047841). Zuvor hat das Gericht daher alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können (RS0132193). Denn nur, wenn bei einer im Interesse des Kindes gebotenen Beschränkung der Obsorge die jeweils gelindesten Mittel angewandt werden, wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gewahrt (RS0132193 [T4…

…nach § 107 Abs 3 AußStrG) in Betracht kommen, die es ermöglichen, das Kind in seiner vertrauten Umgebung zu belassen (vgl RS0132193 ). Allein der Umstand, dass sich die Kontakte des Kindes zur Mutter einige Wochen lang schwierig gestaltet haben, beweist noch nicht, dass die bisherigen Maßnahmen gescheitert…

…eine Frage des Einzelfalls und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf ( RS0048712 [T13]; RS0132193 [T2]). [10] 3.4. Diese Grundsätze haben die Vorinstanzen auf den festgestellten Sachverhalt angewendet. Ihnen ist dabei auch keine Fehlbeurteilung unterlaufen, die vom Obersten Gerichtshof aus…

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193). [16] Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fordert bei Abnahmen von Kindern aus ihren Familien, dass dieser Eingriff möglichst als vorübergehende Maßnahme zu setzen ist…

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen ( RS0132193 ). Als gelindere Mittel gegenüber der Obsorgeentziehung ermöglicht § 181 Abs 1 ABGB andere Anordnungen, wie Aufträge oder Auflagen an den Obsorgeberechtigten ( RS0127236  …

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193). Denn nur, wenn bei einer im Interesse des Kindes gebotenen Beschränkung der Obsorge die jeweils gelindesten Mittel angewandt werden, wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gewahrt (4 …

…wenn sie im Interesse des Kindes zur Abwendung einer drohenden Gefährdung dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist ( RS0132193 , vgl RS0048699). [9] Wenn aus Gründen im Verhalten eines Elternteils sogar das Kontaktrecht eingeschränkt und Besuchsbegleitung angeordnet werden muss, so ist dieser Sachverhalt aber in…

…vgl RS0115719 [T16]; RS0007101 [T21]). [11] 1.2. Richtig ist, dass eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RS0132193). Sie setzt – wie bereits vom Rekursgericht zutreffend ausgeführt – eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168…

…oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633). Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt dabei nur als ultima ratio in Betracht (RS0132193). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…

…Form Informationen auszutauschen und einen Entschluss fassen zu können (RS0128812). Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt nur als ultima ratio in Betracht (RS0132193). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…