RS0132193 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Obsorge und Kontaktrecht in der Pflegschaftssache zweier Minderjähriger: Übertragung der alleinigen Obsorge an den Vater—OGH Entscheidung

9Ob32/25h29. April 2025

…Kindeswohl Bedacht genommen wurde (RS0115719 [T16]). [9] Richtig ist, dass eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RS0132193). Sie setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168). [10] Im konkreten Fall wurde sowohl eine Gefährdung…

Obsorgeübertragung in der Pflegschaftssache einer Minderjährigen: Konflikt zwischen Großmutter und Kinder- und Jugendhilfeträger—OGH Entscheidung

4Ob77/25i24. Juni 2025

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193). Als gelindere Mittel gegenüber der Obsorgeentziehung ermöglicht § 181 Abs 1 ABGB andere Anordnungen, wie Aufträge oder Auflagen an den Obsorgeberechtigten. Reichen solche…

5Ob154/23t—OGH Entscheidung

19. Oktober 2023

…des Einzelfalls und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf (RS0048712 [T 13]; RS0132193 [T2]). Mit ihrer Behauptung, die Vorinstanzen wären hier verpflichtet gewesen, vor dem letzten Mittel der Entziehung der Obsorge die Inanspruchnahme bestimmt bezeichneter Beratungs- und Unterstützungsangebote…

4Ob205/21g—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…Verhalten das Wohl eines minderjährigen Kindes gefährden. Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt dabei nur als ultima ratio in Betracht (vgl dazu RS0132193 ). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…

3Ob74/20h—OGH Entscheidung

26. Juni 2020

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193, RS0048736 [T2]). 2. Die Beurteilung, ob eine Entziehung der Obsorge dem Kindeswohl entspricht, ist naturgemäß stets von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Dass die…

8Ob77/23s—OGH Entscheidung

29. August 2023

…der Obsorge kommt allerdings nur als ultima ratio in Betracht, weshalb das Gericht zuvor alle anderen Möglichkeiten prüfen muss, die dem Kindeswohl gerecht werden können (RS0132193). Soweit der Vater geltend macht, dass sich das Gericht auf die Anordnung einer Erziehungsberatung beschränken hätte müssen, so ist ihm entgegenzuhalten, dass das ältere Kind…

9Ob40/23g—OGH Entscheidung

23. November 2023

…151/22w Rz 1; vgl RS0048712; RS0048699; RS0047841). Zuvor hat das Gericht daher alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können (RS0132193). Denn nur, wenn bei einer im Interesse des Kindes gebotenen Beschränkung der Obsorge die jeweils gelindesten Mittel angewandt werden, wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gewahrt (RS0132193 [T4…

4Ob110/20k—OGH Entscheidung

12. August 2020

…nach § 107 Abs 3 AußStrG) in Betracht kommen, die es ermöglichen, das Kind in seiner vertrauten Umgebung zu belassen (vgl RS0132193 ). Allein der Umstand, dass sich die Kontakte des Kindes zur Mutter einige Wochen lang schwierig gestaltet haben, beweist noch nicht, dass die bisherigen Maßnahmen gescheitert…

8Ob29/24h—OGH Entscheidung

22. März 2024

…eine Frage des Einzelfalls und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf ( RS0048712 [T13]; RS0132193 [T2]). [10] 3.4. Diese Grundsätze haben die Vorinstanzen auf den festgestellten Sachverhalt angewendet. Ihnen ist dabei auch keine Fehlbeurteilung unterlaufen, die vom Obersten Gerichtshof aus…

Obsorgeentzug für minderjährigen S* zur Sicherung des Kindeswohls—OGH Entscheidung

9Ob58/24f22. Januar 2025

… 62 Abs 1 AußStrG zu, sofern nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden ( RS0130780 ). Ob gelindere Mittel ausreichen, ist eine Frage des Einzelfalls ( RS0132193 [T2]). [14] 7. Richtig ist, dass § 138 ABGB als wichtige Kriterien bei der Beurteilung des Kindeswohls unter anderem die Berücksichtigung der Meinung…

4Ob215/22d—OGH Entscheidung

31. Januar 2023

…Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, die dem Kindeswohl gerecht werden können und eine Belassung des Kindes in der Familie ermöglichen (RS0132193). Denn nur, wenn bei einer im Interesse des Kindes gebotenen Beschränkung der Obsorge die jeweils gelindesten Mittel angewandt werden, wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gewahrt (4 …

4Ob96/22d—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…wenn sie im Interesse des Kindes zur Abwendung einer drohenden Gefährdung dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist ( RS0132193 , vgl RS0048699). [9] Wenn aus Gründen im Verhalten eines Elternteils sogar das Kontaktrecht eingeschränkt und Besuchsbegleitung angeordnet werden muss, so ist dieser Sachverhalt aber in…

9Ob41/24f—OGH Entscheidung

24. April 2024

…vgl RS0115719 [T16]; RS0007101 [T21]). [11] 1.2. Richtig ist, dass eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RS0132193). Sie setzt – wie bereits vom Rekursgericht zutreffend ausgeführt – eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168…

1Ob107/23a—OGH Entscheidung

24. August 2023

…oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633). Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt dabei nur als ultima ratio in Betracht (RS0132193). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…

9Ob4/24i—OGH Entscheidung

18. März 2024

…Form Informationen auszutauschen und einen Entschluss fassen zu können (RS0128812). Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt nur als ultima ratio in Betracht (RS0132193). Eine Obsorgeentziehung kann nur dann angemessen sein, wenn die Nachteile und Gefahren der Aufrechterhaltung der bisherigen Verhältnisse für das Kindeswohl eindeutig jene übersteigen, die mit…

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