RS0126145 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verurteilung wegen Besitz und Verbreitung von kinderpornografischem Material und Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum—OLG Wien Entscheidung

18Bs39/25d03. April 2025

…Strafbarkeit bestimmt, stellt die erschwerende Wertung dieses Umstandes auch keinen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot des § 32 Abs 2 erster Satz StGB dar (RIS-Justiz RS0126145). Vor diesem Hintergrund wertete das Erstgericht die große Anzahl von Missbrauchsdarstellungen im Rahmen des Faktums I./, welche deutlich über dem die Qualifikation begründenden Richtwert liegt…

12Os156/14d—OGH Entscheidung

15. Januar 2015

…der rechtlich gleichwertigen Nötigungsmittel der Gewalt sowie der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (US 7) nicht gegen das Doppelverwertungsverbot (RIS Justiz RS0126145; Fabrizy , StGB 11 § 32 Rz 4b; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 2). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits…

15Os4/17b—OGH Entscheidung

05. April 2017

…Nötigungsmittel nicht gegen das Doppelverwertungsverbot, weil beim alternativen Mischtatbestand der Vergewaltigung die Erfüllung mehr als nur einer der Alternativen nicht die Strafbarkeit bestimmt (RIS-Justiz RS0126145). Soweit die Beschwerde in diesem Zusammenhang das Fehlen von Feststellungen zu einem auch auf das Tatmittel der Entziehung der persönlichen Freiheit gerichteten Vorsatz des Angeklagten…

15Os116/14v—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…einer dieser Alternativen (bei einer Tat) bestehenden Erschwerungsgrundes nicht gegen das Doppelverwertungsverbot des § 32 Abs 2 erster Satz StGB verstößt (RIS Justiz RS0126145, RS0119965). Ebensowenig liegt in der Wertung der Vielzahl der Angriffe als erschwerend ein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot. Die Tatwiederholung, mag sie auch bei gewerbsmäßig handelnden…

14Os121/17a—OGH Entscheidung

13. Februar 2018

…1 Z 5 StGB), dessen Verletzung (US 9; RIS-Justiz RS0090709) sowie der Einsatz beider Nötigungsmittel des § 142 StGB (RIS-Justiz RS0126145, RS0118774) erschwerend, mildernd dagegen bei Yuusuf Y***** dessen bisher ordentliche Lebenswandel (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB), bei Ahmed A***** dessen…

17Os30/14m—OGH Entscheidung

13. Oktober 2014

…Tat keinen Vorteil erlangt hat. Denn insoweit spricht das Rechtsmittel bloß an, dass der Angeklagte die gegebenenfalls als aggravierend zu wertende (vgl RIS Justiz RS0118774, RS0126145; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 2) alternative Tatbegehungsvariante ( Fabrizy , StGB 11 § 304 Rz 3) des „Annehmens…