RS0118604 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9ObA4/13y—OGH Entscheidung

24. April 2013

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Sachverständigengutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604 ua). Mit dem Vorbringen, dass der Sachverständige für die Arbeitsstunden des Klägers als „Chef“ zwingend vom kollektivvertraglichen Mindestlohn anstelle des Ist-Stundensatz eines…

6Ob113/21t—OGH Entscheidung

06. August 2021

…unterliegt nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Sachverständigengutachtens – als Tatfrage – keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604); eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0010087 [T2]; vgl etwa 6 Ob 25/12p [Liquidationswert oder Ertragswert…

6Ob121/10b—OGH Entscheidung

01. September 2010

…RS0099283]), so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS-Justiz RS0118604). Die Frage, ob die verfahrensgegenständlichen Grundstücke als land- und forstwirtschaftlich genutztes Freiland, Bauland oder als Gewerbegebiet anzusehen und dementsprechend zu bewerten sind, ist jedoch entgegen…

8Ob4/11p—OGH Entscheidung

22. Februar 2011

…die vom Sachverständigen herangezogene Methode nicht bestritten oder ist sie nicht zu beanstanden, so betrifft das gewonnene Ergebnis im Allgemeinen die Tatfrage (vgl RIS Justiz RS0118604; 9 Ob 82/10i). Abgesehen davon, dass zur Umsatzsteuerproblematik inhaltliche Ausführungen im Rekurs fehlen, wäre ein die Umsatzsteuerpflicht auslösender Leistungsaustausch zwischen dem Geschädigten…

16R242/23k—OLG Wien Entscheidung

29. April 2024

…ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Sachverständigengutachtens - als Tatfrage - keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0010087 [T2]). Nach diesen Grundsätzen besteht kein Zweifel daran, dass die Ermittlung von…

23Rs51/23f—OLG Innsbruck Entscheidung

20. Dezember 2023

… ObA 59/15g ErwGr 1.; 1 Ob 135/14f ErwGr 3.; 3 Ob 46/11b ErwGr 2.1.; RIS Justiz RS0118604). Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet worden wäre (16 Ok 9/15g ErwGr VI.6.6.; RIS Justiz RS0010087…

8ObA59/15g—OGH Entscheidung

24. Mai 2016

…Tatfrage geht. Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde. Davon kann im vorliegenden Fall jedoch keine Rede sein (RIS-Justiz RS0118604; zuletzt 16 Ok 9/15g). Auch mit ihren in verschiedenen Zusammenhängen vorgebrachten Hinweis auf die Unzulässigkeit einer Vorgangsweise nach § 273 ZPO…

2Ob151/16v—OGH Entscheidung

28. September 2017

…Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RIS Justiz RS0118604 [T5]). 6. Im Anerbengesetz ist keine besondere Methode für die Ermittlung des Übernahmspreises vorgesehen. Während § 167 Abs 2 AußStrG (wie früher…

6Ob109/11i—OGH Entscheidung

18. Juli 2011

…so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). Auf die Ausführungen des Anerben im Revisionsrekurs im Zusammenhang mit der von ihm bemängelten Festsetzung des Verkehrswerts für die beiden Baugrundstücke bzw notwendigen Investitionen (Erhaltungsmaßnahmen…

9Ob80/19h—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch…

5Ob171/18k—OGH Entscheidung

06. November 2018

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). Dies gilt auch für die Ermittlung des marktüblichen Mietzinses als Grundlage für die rechtliche Beurteilung des angemessenen Hauptmietzinses im Sinn des § 12a Abs…

10Ob44/22a—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…welche wissenschaftliche Untersuchungsmethode der medizinische Sachverständige seinem Gutachten zugrunde legt, nur die Begründung des Gutachtens betrifft und daher nicht mit Revision bekämpfbar ist (RS0043163 [T5]; RS0118604). [8] 2.2 Auch die Beklagten bekämpfen weitgehend das Ergebnis des Sachverständigengutachtens und damit unzulässigerweise eine Tatfrage. [9] 2.3 Im Übrigen hat der Oberste…

9Ob41/24f—OGH Entscheidung

24. April 2024

…vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RS0118604). Eine Nachprüfung kommt nur dann in Betracht, wenn gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen wurde (RS0043404) oder die vom Gericht gewählte…

4Ob126/23t—OGH Entscheidung

19. März 2024

…T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt grundsätzlich dem Sachverständigen (vgl RS0119439). Ob ein Sachverständigengutachten schlüssig und nachvollziehbar ist und die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen rechtfertigt…

4Ob39/21w—OGH Entscheidung

29. März 2022

…T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604 ); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt grundsätzlich dem Sachverständigen (vgl RS0119439 ). Das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ist daher vom Obersten Gerichtshof nicht…

9Ob25/20x—OGH Entscheidung

29. Juli 2020

…Das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens unterliegt jedoch grundsätzlich nicht der Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es dabei um eine Tatfrage geht (RS0118604). Mit Rechtsrüge wären die Ergebnisse der gutachterlichen Tätigkeit nur dann bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen…

10Ob46/15k—OGH Entscheidung

30. Juni 2015

…von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens unterliegt jedoch grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es dabei um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). Auch die Beurteilung der Frage, welche Beweisaufnahmen im Einzelfall notwendig sind, obliegt dem Ermessen der Tatsacheninstanzen und ist einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof entzogen…

5Ob57/23b—OGH Entscheidung

04. Juli 2023

…den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens – und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [12] 3.2 Verstöße des Gutachtens gegen Gesetze der Logik vermag die Rechtsmittelwerberin – entgegen ihrer Behauptung – nicht aufzuzeigen. Sie wendet sich gegen den…

1Ob101/21s—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof aber (ausnahmsweise) nur dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruhen (RS0118604 [T10]). Das ist hier nicht zu erkennen. [20] Soweit sich die Antragsteller in ihrem Rechtsmittel abstrakt mit der Frage einer Berücksichtigung „allgemeiner Planungsgewinne“…

1Ob50/20i—OGH Entscheidung

14. April 2020

…dieses Mitarbeiters (nur) drei Monate beträgt, kommt eine Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht in Betracht, weil es sich um eine Tatfrage handelt (vgl RS0118604). Die Anfechtung aufgrund von Sachverständigenfeststellungen mit Revision ist nur möglich, wenn im Gutachten ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen…

9Ob82/10i—OGH Entscheidung

24. November 2010

…8 Ob 141/09g). Sonst gehört das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Sachverständigengutachtens zur Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0118604). 2. Nach ständiger Rechtsprechung kann auch eine nachträgliche Entwicklung der tatsächlichen Verhältnisse, die in dem für die Bewertung maßgeblichen Zeitpunkt als wahrscheinlich vorausgesehen werden konnte…

4Ob195/23i—OGH Entscheidung

25. Januar 2024

…die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hat ( RS0043168 , RS0043404 ). [6] Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde ( RS0118604 [T5]): Der Oberste Gerichtshof kann demnach die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ( RS0127336…

1Ob43/19h—OGH Entscheidung

30. April 2019

…gesetzlich vorgeschriebene Methode, unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (RS0118604). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhende Feststellung ist (im Rahmen der rechtlichen Beurteilung) einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof aber ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese…

3Ob246/18z—OGH Entscheidung

23. Januar 2019

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS-Justiz RS0118604). Im Allgemeinen hat das Gericht dem Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der…

1Ob198/09p—OGH Entscheidung

13. Oktober 2009

…unrichtiger rechtlicher Beurteilung" nicht wahrgenommen habe, wird in Wahrheit der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nicht geltend gemacht. 2. Nach herrschender Rechtsprechung (vgl RIS-Justiz RS0118604) unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es alleine um eine Tatfrage geht, wenn für die…

5Ob170/18p—OGH Entscheidung

06. November 2018

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604); demgemäß entziehen sich etwa die Fragen der Ermittlung des marktüblichen Mietzinses, der die Grundlage für die rechtliche Beurteilung bei der richterlichen Festsetzung des angemessenen Mietzinses…

5Ob43/23v—OGH Entscheidung

18. April 2023

…– und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – ( von den zuvor genannten Ausnahmen abgesehen ) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [5] 2. Der Oberste Gerichtshof hat die auch im Anlassfall vom Sachverständigen gewählte M ethode bereits in mehreren Entscheidungen als weder den Gesetzen der Logik…

6Ob161/10k—OGH Entscheidung

01. September 2010

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um die Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). Nach ständiger Rechtsprechung kann auch eine nachträgliche Entwicklung der tatsächlichen Verhältnisse, die im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden konnte, die Höhe des zu…

2Ob52/23w—OGH Entscheidung

20. April 2023

…– und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – ( von den zuvor genannten Ausnahmen abgesehen ) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [5] 2 . Der Oberste Gerichtshof hat die auch im Anlassfall vom Sachverständigen gewählte M ethode bereits in mehreren Entscheidungen als weder den Gesetzen der…

8ObA17/19m—OGH Entscheidung

24. Mai 2019

…keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (RS0118604; vgl auch RS0043122). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar ausnahmsweise durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn diese auf mit den Gesetzen der…

8Ob98/10k—OGH Entscheidung

29. Juni 2011

…dadurch bewirkte Wertminderung der Liegenschaft richten, greift sie nur irrevisible Fragen der Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043320) sowie der vom Sachverständigen zu wählenden Berechnungsmethode (RIS Justiz RS0118604) auf. 2.3 Ein Mangel des Berufungsverfahrens ist nach ständiger Rechtsprechung nur dann zu bejahen, wenn dem Berufungsurteil nachvollziehbare Überlegungen zur Beweiswürdigung gar nicht zu…

5Ob137/18k—OGH Entscheidung

13. Dezember 2018

…Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (5 Ob 120/05s; RIS Justiz RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043704 [T1, T5]). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ausnahmsweise dann zugänglich…

1Ob209/17t—OGH Entscheidung

15. Dezember 2017

…Sonst gehört das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des vom Erstgericht beigezogenen Sachverständigen zur Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704 [T1, T5]; RS0118604; vgl RS0109006 [T2, T3, T5]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Revisionsrekurswerberin behauptet zwar einen Verstoß gegen die Denkgesetze, vermag diesen aber nicht…

4Ob24/20p—OGH Entscheidung

21. Februar 2020

…gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RS0118604). Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0118604 [T5]), die von der Beklagten aber nicht aufgezeigt wird. 1.3 Im…

3Ob30/19m—OGH Entscheidung

26. Juni 2019

…Daher unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Gutachtens (nämlich deren Feststellungen zum „objektiv angemessenen Zeitaufwand“) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043404 [T1, T5]). II.5. Die Ermittlung des angemessenen Honorars (und demgemäß des angemessenen Zeitaufwands als Teil davon) ist eine Rechtsfrage…

16Ok9/15g—OGH Entscheidung

08. Oktober 2015

…Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um eine Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). 6.6. Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RIS Justiz RS0010087 [T2]). Davon kann im vorliegenden Fall jedoch keine Rede…

7Ob158/15h—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

…Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um die Tatfrage geht (RIS Justiz RS0118604). 3. Die Liegenschaft, die die Flächenwidmung „Grünland Landwirtschaft Forst“ aufweist, liegt zwischen einer Landstraße und einer Bahntrasse in unmittelbarer Nähe zu dem…

5Ob137/08w—OGH Entscheidung

14. Juli 2008

…Mietzinses, die die Grundlage für die rechtliche Beurteilung bei der richterlichen Festsetzung des angemessenen Mietzinses bilden, der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RIS Justiz RS0111105; RS0118604; RS0070382 ua). Das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Gutachtens ist also auch im vorliegenden Fall keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugänglich. Auch im…

6Ob153/12m—OGH Entscheidung

16. November 2012

…unterliegt nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Sachverständigengutachtens als Tatfrage keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RIS Justiz RS0118604); eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RIS Justiz RS0010087 [T2]). Eine gesetzlich vorgeschriebene Beurteilungsmethode besteht im hier zu beurteilenden…

2Ob8/17s—OGH Entscheidung

30. Januar 2018

…der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist (5 Ob 122/16a; 1 Ob 31/17s; je mwN; vgl auch RIS Justiz RS0118604). Mit Rechtsrüge kann nur geltend gemacht werden, dass dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (1 Ob…

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