RS0112523 – OGH Rechtssatz

…Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523). [6] Ob der Bedrohte die Äußerungen zu A./I./1./ ernst genommen hat, ist rechtlich nicht entscheidend (RIS Justiz RS0092753 [T2, T4 und T11]). [7…

…T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 11) ausgeht, verfehlt sie den gerade darin gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523 ). [11] Eben dies trifft auf den Einwand zu, wonach es an der „kausalen Beziehung der Handlung des Täters [gemeint: der Drohung] und dem eingetretenen…

…Justiz RS0093096, RS0092448 [T5]) anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 6 f) zum Bedeutungsinhalt und zur Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [11] Die Sanktionsrüge (Z 11) ist mit den Behauptungen, der Ansicht des Erstgerichts, wonach sich die Betroffene zu den Tatzeitpunkten in einem auf einer…

…13; vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 19) für den Einwand, es läge bloß eine „situationsbedingte Unmutsäußerung“ vor (RIS Justiz RS0112523). Weshalb der vorliegende Schuldspruch von (als fehlend monierten) Feststellungen zur konkreten Beschaffenheit der Treppe abhängen soll, macht das Rechtsmittel nicht deutlich. Die gesetzmäßige Ausführung einer…

…demzufolge es sich bei den inkriminierten Äußerungen um jeweils ernst gemeinte Ankündigungen von Tötungshandlungen und gerade nicht um milieu oder streitbedingte Unmutsäußerungen handelte (RIS Justiz RS0112523). [6] Soweit die Rüge (Z 9 lit a) die in den Tatsachenbereich fallende Ernstlichkeit der Drohungen in Frage stellt, übt sie der Sache…

…getroffenen Feststellungen (vgl RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0092588) durch für ihn günstigere Konstatierungen in Richtung nicht ernst gemeinter „milieubedinger Unmutsäußerungen“ (vgl RIS Justiz RS0112523). Damit bekämpft sie die Entscheidung der Tatrichter aber bloß nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld (RIS…

…Angeklagten. [4] Der Sache nach aus Z 9 lit a vermisst die Beschwerde Feststellungen zu Bedeutungsgehalt (RIS-Justiz RS0092588) und Ernstlichkeit (RIS-Justiz RS0112523) der – vom Schöffengericht als (Raubmittel der) Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) beurteilten – Äußerung. [5] Indem sie…

…darauf angekommen sei, seiner Mutter durch den Einsatz von gefährlichen Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben Goldmünzen abzunötigen (US 4; RIS-Justiz RS0112523; vgl Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34). [7] Ferner verabsäumt es die Beschwerde in diesem Zusammenhang methodengerecht aus dem…

…der Drohungen als milieubedingte Unmutsäußerungen anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 8 f) zum Bedeutungsinhalt und der Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [15] Zu II./A./2./ legt die Beschwerde nicht dar, warum die Eignung der getätigten Drohungen, begründete Besorgnis vor Verletzungen am Körper und an der…