RS0018547 – OGH Rechtssatz

…dass eine Leistung als mangelhaft anzusehen ist, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt ( 9 Ob 64/16a ; RS0018547 ). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht…

…auf das Fehlen ausdrücklich oder schlüssig zugesicherter Eigenschaften ( RS0018523 ; RS0018555 ). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Vertrags zu beurteilen ( RS0018547 [T7]; RS0107680 ; RS0126729 ). Ein Kaufgegenstand muss demnach der Natur des Geschäfts oder der geschlossenen Verabredung entsprechend benützt und verwendet werden können ( RS0114333 [T3]). Ob ein…

…zu widersprüchlichen Feststellungen führen soll. [12] 2.1. Eine Leistung ist dann mangelhaft, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt ( RS0018547 ; 3 Ob 200/25w [Rz 16] ). Welche Eigenschaften ein Werk aufzuweisen hat, ergibt sich daher in erster Linie aus der konkreten vertraglichen…

…wollte, sondern was der Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben aus der Erklärung des Vertragspartners erschließen durfte. Seine berechtigte Erwartung ist an der Verkehrsauffassung zu messen (RS0018547 [T6]). Dies kann letztlich nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl 7 Ob 24/21m [Rz 1]). [7] 4. …

…werden kann. Eine Leistung ist dann iSd § 922 ABGB mangelhaft, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RS0018547). Besteht danach ein Gewährleistungsanspruch, hat der Übernehmer gemäß § 932 Abs 2 ABGB primär Anspruch auf Verbesserung oder Austausch. Er kann nach §…

…Beklagte nicht mehr. [9] 2.2. Eine Leistung ist dann mangelhaft iSd § 922 ABGB , wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt ( RS0018547 ). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt ( RS0018547 [T5]). Ob eine Eigenschaft als gewöhnlich vorausgesetzt anzusehen…

…wollte, sondern was der Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben aus der Erklärung des Vertragspartners erschließen durfte. Seine berechtigte Erwartung ist an der Verkehrsauffassung zu messen ( RS0018547 [T6]). Dies kann letztlich nur aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl 7 Ob 24/21m Rz 1). [16] 4…

…zugesicherten Eigenschaften bestimmt wird. Eine Leistung ist im gewährleistungsrechtlichen Sinn als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt ( RS0018547 ). Die Frage nach dem Vertragsinhalt ist aber keine vom Sachverständigen zu beantwortende Frage. Das Erstgericht hat daher – zu Recht – eine entsprechende Erörterung mit…

…durfte. Seine berechtigte Erwartung ist an der Verkehrsauffassung zu messen. Die Vertragswidrigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Veräußerungsvertrags zu beurteilen (RS0018547 [insb T5, T6, T7]). § 932 Abs 1 ABGB zählt die grundsätzlich zur Verfügung stehenden Gewährleistungsbehelfe des Übernehmers bei Mangelhaftigkeit der Leistung auf: Verbesserung (Nachbesserung…

…auch auf laesio enormis und Schadenersatz verzichtet worden. 2.4.2 Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt (RS0018547 [T5]). Die Reichweite eines vertraglichen Gewährleistungsverzichts ist durch Auslegung zu ermitteln. Nach gesicherter Rechtsprechung erstreckt sich ein umfassend abgegebener Gewährleistungsverzicht grundsätzlich auch auf geheime und…

…Leistung ist nur dann mangelhaft im Sinne des § 922 ABGB , wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt ( RS0018547 ). Welche Eigenschaften das Werk aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten Vereinbarung, hilfsweise – soweit eine Detailvereinbarung nicht besteht – aus Natur…

…Grundsätzen voraus, dass die tatsächlich erbrachte von der vertraglich geschuldeten Leistung abweicht ( P. Bydlinski in KBB 3 § 922 Rz 1 mwN; RIS-Justiz RS0107681, RS0018547). Das gilt auch im Fall eines Mietvertrags: Der Umfang des Gebrauchs und die Pflicht zu dessen Gewährung unterliegt grundsätzlich der Parteidisposition (10 Ob …

…des konkreten Veräußerungsvertrags zu beurteilen. Eine Leistung ist nur dann mangelhaft, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547; Reischauer in Rummel ³, §§ 922, 923 Rz 3; P. Bydlinski in KBB³ § 922 ABGB Rz 1…

…Leistung ist nur dann als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten zurückbleibt (2 Ob 196/13g mwN; RIS-Justiz RS0018547). Der Kläger behauptet dies, weil der Luftentfeuchter (viel) älter als zugesagt sei und die Inbetriebnahme des Geräts wegen Verwendung eines unzulässigen Kältemittels und des unvollständigen…

…anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten zurückbleibt (9 Ob 61/11b; 8 Ob 19/12w mwN; RIS Justiz RS0018547). Die von der beklagten Partei geschuldete Leistung bestand nach dem oben Gesagten in der Lieferung eines fahrbereiten, verkehrstauglichen Traktors, allerdings in einem der Anzahl der…

…also eine Leistung dann als mangelhaft im Sinne dieser Bestimmung anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem geschuldeten, also dem Vertragsinhalt zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Konkret geht es hier darum, welche Eigenschaft eines Sicherheits Not Aus Schalters „als gewöhnlich vorausgesetzt“ im Sinne dieser Bestimmung angesehen werden kann. Dafür…

…der von den Vertragspartnern zu erbringenden Leistungen festgelegt werden (RIS Justiz RS0107681). Gewährleistungsansprüche bestehen erst dann, wenn das Geleistete vom konkret Geschuldeten abweicht (RIS Justiz RS0018547). Ob eine grundsätzlich zulässige Leistungsbeschreibung oder eine Umgehung von § 9 KSchG vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Eine Umgehung wird…

…Die Leistung ist dann mangelhaft iSd § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, dh hinter dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Beim Werkvertrag hat der Unternehmer das vertraglich geschuldete Werk herzustellen. Welche Eigenschaften das Werk aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten Vereinbarung…

…nur dann mangelhaft im Sinne des § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, dh hinter dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS-Justiz RS0018547). Bei einem Werkvertrag hat der Unternehmer das vertraglich geschuldete Werk herzustellen. Welche Eigenschaften das Werk aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten…

…zu erhalten) ableiten ließe. Eine Leistung ist außerdem nur dann mangelhaft, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547; Reischauer in Rummel ³, § 923 Rz 3; vgl P. Bydlinski in KBB³ § 922 Rz 1 je mwN…

…nur dann mangelhaft im Sinne des § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, dh hinter dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Bei einem Werkvertrag hat der Unternehmer das vertraglich geschuldete Werk herzustellen. Welche Eigenschaften das Werk aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten…

…RIS Justiz RS0042936), was hier nicht der Fall ist. Schon aus diesem Grund scheidet die Annahme eines vom Beklagten zu vertretenden Mangels aus (RIS Justiz RS0018547 [T1]), ohne dass es auf die als Zulassungsfrage relevierte Reichweite eines Gewährleistungsverzichts ankäme. 3. Die Revision ist daher mangels der Voraussetzungen des § 502…

…also eine Leistung dann als mangelhaft im Sinn dieser Bestimmung anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). 2. Für die Beurteilung eines allfälligen Gewährleistungsanspruchs des Klägers ist daher zunächst zu klären, welchen Vertragsgegenstand die Beklagte geschuldet hat. Der geschuldete Vertragsgegenstand wird…

…also eine Leistung dann als mangelhaft im Sinn dieser Bestimmung anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter der geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). 2. Für die Beurteilung eines allfälligen Gewährleistungsanspruchs des Klägers ist daher zunächst zu klären, welchen Vertragsgegenstand die Beklagte geschuldet hat. Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch…

…nur dann als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (2 Ob 78/15f; RIS Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht…

…ist dann mangelhaft im Sinn des § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsinhalt wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht davon ab, was…

…sie qualitativ oder quantitativ hinter dem geschuldeten Vertragsinhalt zurückbleibt, der durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaft bestimmt wird (RIS Justiz RS0018547 [T5]). Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht davon ab, was der Erklärende wollte, sondern was der Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben aus…

…Eine Leistung ist dann iSd § 922 ABGB mangelhaft, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Weicht die Leistung vom Vertrag ab und ist daher mangelhaft, muss dies der Übernehmer unter Zugrundelegung des gesamten Vertragsinhalts dartun; er ist es, der nach…

…Leistung ist als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (9 Ob 64/16a; RIS-Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht…

…aus dem Vertrag (oder den Verträgen; dazu sogleich). Nur wenn die Leistung der beklagten Partei hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückblieb, war sie mangelhaft (RIS-Justiz RS0018547; Reischauer in Rummel , ABGB³ §§ 922, 923 Rz 3). Nach den vorliegenden Feststellungen war die beklagte Partei mit der Tiefengründung und…

… ./30 inhaltlich übereinstimmen. 4. Eine Leistung ist dann als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Der Gegenstand eines Vertrags muss der Natur des Geschäfts…

…– nicht der Fall. 2.1 Eine Leistung ist dann als mangelhaft (vertragswidrig) anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht…

…Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts liegt dann vor, wenn die erbrachte Leistung qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt (RIS Justiz RS0018547 [T5]). Was nicht Vertragsbestandteil im Sinn…

…nur dann mangelhaft im Sinn des § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Welche Eigenschaften das Werk aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten Vereinbarung, hilfsweise – soweit eine Detailvereinbarung nicht besteht – aus Natur…

…oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt. Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt (RIS-Justiz RS0018547 [T5]). Ob eine Eigenschaft als gewöhnlich vorausgesetzt anzusehen ist, hängt dabei nicht davon ab, was der Erklärende wollte, sondern was der Erklärungsempfänger nach Treu und…

…der getroffenen Verabredung gemäß verwendet werden kann. Eine Leistung ist als mangelhaft anzusehen, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, also dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt. Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist, hängt nicht…

… Bydlinski aaO § 922 ABGB Rz 1). Eine Leistung ist dann vertragswidrig, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RS0018547). Der geschuldete Vertragsgegenstand wird durch die gewöhnlich vorausgesetzten oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt (RS0018547 [T5]). Ob eine Eigenschaft als zugesichert anzusehen ist…

…RS0043654). 5.1. Eine Leistung ist mangelhaft iSd § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt dem Vertragsinhalt, zurückbleibt (RS0018547). Die Frage, welche Leistung geschuldet wurde, ist nach den Umständen des konkreten Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (vgl…

…Leistung im Sinn des § 922 ABGB liegt dann vor, wenn diese qualitativ oder quantitativ hinter den gewöhnlich vorausgesetzten oder den zugesicherten Eigenschaften zurückbleibt (RS0018547 ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0018547). 1.4. Bei einem Pkw geht die österreichische Rechtsprechung davon aus, dass die für die Benützung im Straßenverkehr erforderlichen behördlichen Genehmigungen vorliegen…

…2.1 Eine Leistung ist mangelhaft im Sinn des § 922 ABGB, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer anhand des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680; RS0126729; 5 Ob 7/20w). [10] 2.2…