RS0095776 – OGH Rechtssatz

…Hinterhofer , SbgK § 201 Rz 28) und weshalb das festgestellte Packen und Auf-die-Couch-Werfen des Opfers keine Gewalt (vgl RIS-Justiz RS0095776 ; Philipp in WK² StGB § 201 Rz 13) darstellen sollte. [8] Der Sanktionsrüge (Z 11) ist zu erwidern, dass die erschwerende…

… 201 Abs 1 StGB erforderlich wären und dafür nicht schon die vorliegend festgestellten Gewalthandlungen (US 6 ff) ausreichen sollten (RIS-Justiz RS0095776 ; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13). [11] Die Beschwerde (erneut Z 9 lit a), die zu II./ das…

…zur Überwindung eines wirklichen oder erwarteten Widerstands des (US 9: dem Angeklagten körperlich unterlegenen) Opfers geeignete Anwendung von Kraft darstellen sollte (vgl RIS Justiz RS0095776 [insb T1 und T4], RS0092984). [6] S olcherart bringt sie den angesprochenen Nichtigkeitsgrund nicht zu prozessförmiger Darstellung (vgl RIS Justiz RS0116565, RS0116569). [7] Soweit die…

…US 3) in rechtlicher Hinsicht keine Gewalt darstellen würden, nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (vgl aber RIS Justiz RS0116565; im Übrigen RIS Justiz RS0095776; vgl auch Philipp in WK² StGB § 201 Rz 13 mit Beispielen aus der Rechtsprechung). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei…

…unteren Bereich des tatbestandsmäßigen Spektrums gegenüber dem Opfer ausgeübten Gewalt kann (vgl zum Gewaltbegriff Philipp , WK 2 StGB § 201 Rz 12 f; RIS-Justiz RS0095776) – entgegen der Ansicht des Erstgerichts, aber auch der Berufungsargumentation zuwider – keine Rede sein, hat der Angeklagte sein Opfer doch in eine völlig wehrlose…

…tatbestandsmäßigen Spektrums gegenüber dem Opfer ausgeübten Gewalt kann (vgl zum Gewaltbegriff Philipp , WK 2 StGB § 201 Rz 12 f; RIS-Justiz RS0095776) – entgegen der Ansicht des Erstgerichts, aber auch der Berufungsargumentation zuwider – keine Rede sein, hat der Angeklagte sein Opfer doch in eine völlig wehrlose…

…verbal) sträubenden Opfers verhinderte (US 4 zu 1/), nicht dem Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 StGB entsprechen sollte (vgl RIS Justiz RS0095776, RS0095666, RS0093528; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13), erklärt die Rechtsrüge (Z 9 [lit a]) nicht. [13] A…

…oder etwa zu erwartenden Widerstandswillens des Opfers geeigneten physischen Kraft zu verstehen ist (wobei das bloße Festhalten einer Person, wie hier, genügt; vgl RIS Justiz RS0095776; Philipp in WK 2 StGB § 202 Rz 6; Kienapfel/Schmoller StudB BT III 2 §§ 201 202 Rz 12). Die Nichtigkeitsbeschwerde…

…Beugung bzw Beseitigung eines tatsächlichen oder etwa zu erwartenden Widerstandswillens des Opfers geeigneten physischen Kraft versteht (wobei das bloße Festhalten einer Person genügt; RIS-Justiz RS0095776), den Gewaltbegriff nicht erfüllen sollte, legt die Beschwerde nicht dar. In der vom Beschwerdeführer zitierten Entscheidung 13 Os 45/06a hat der Oberste Gerichtshof im…

…musste (US 11, 21 und 32), keine Gewaltanwendung im Sinn des § 201 Abs 1 StGB darstellen sollte (vgl RIS-Justiz RS0095776; Kienapfel/Schmoller StudB BT III 2 §§ 201–202 RN 12, Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz …

…ganz unerheblichen physischen Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands entspricht, ohne dass es einer besonderen Intensität dieser Kraftanwendung bedarf (RIS Justiz RS0095260, RS0095232, RS0095776; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13), leitet die Beschwerde nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab. [26] Weshalb zu I./D…

…mehrfache „Drücken“ im Bereich des Oberkörpers, keine Gewaltanwendung im Sinn des § 201 Abs 1 StGB darstellen sollte (vgl RIS-Justiz RS0095776 [insb T4]). Im Übrigen vernachlässigt der Beschwerdeführer prozessordnungswidrig auch die weiters konstatierten Tathandlungen (vgl US 5: Auseinanderdrücken der Beine, Ziehen zum Bett). [9] Aus…