RS0051727 – OGH Rechtssatz

…Prüfung der Sozialwidrigkeit nach § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG in Ansehung von Einkommenseinbußen nicht auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf ( RS0051727 [T10]; RS0051753 [T7]). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten…

…Arbeitnehmer über das normale Maß hinaus nachteilig machen (RS0051746 [T7]; RS0051753 [T5]); gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss nämlich jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [insb T2]). Bei Einkommenseinbußen ist nicht auf starre Prozentsätze abzustellen (RS0051727 [T10]; RS0051753 [T7]). Mag etwa eine Einkommenseinbuße von 30 % bei einem geringen Einkommen…

…105 ArbVG Rz 152 mwN). Die Kündigung muss zwar nicht die Existenzgrundlage durch dauernde Arbeitslosigkeit gefährden, aber doch mit einer finanziellen Schlechterstellung verbunden sein (RS0051727). Gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). In der Regel deuten erst Verdiensteinbußen von ca 20 % und…

…ist im ersten Schritt zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessensbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]). Die Beurteilung der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist in der Regel maßgeblich von den Arbeitsmarktchancen des gekündigten Arbeitnehmers abhängig, weshalb zu diesem Zweck…

…keine wesentliche Interessenbeeinträchtigung. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass bei der Beurteilung der für eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung maßgeblichen Einkommensreduktion nicht auf starre Prozentsätze abzustellen ist (RS0051727 [T10]). Dabei muss insbesondere bei höheren Einkommen auch eine prognostizierte Einkommenseinbuße von 20 % oder mehr noch nicht zu einer wesentlichen Interessenbeeinträchtigung führen, weil die…

…hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (RS0051753 [T 5]). Gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss nämlich jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T 2]). Bei den Einkommenseinbußen ist nicht auf starre Prozentsätze abzustellen (RS0051727 [T 10]). Im Hinblick auf die zumutbare Dauer der zu erwartenden…

…wenn der Lebensunterhalt des Gekündigten anderwärts ausreichend gesichert ist. Eine ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage bedingt weder soziale Notlage noch Existenzgefährdung (RIS-Justiz RS0051727, insb DRdA 1994, 332 [Eypeltauer] = WBl 1994, 162). Im Vorbringen der Revisionswerberin, das Berufungsgericht habe infolge einer unrichtigen Rechtsansicht die Feststellung unterlassen, daß der Kläger…

…Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage zur Folge hat, ohne daß eine soziale Notlage oder Existenzgefährdung eintreten müßte (DRdA 1994, 332 [Eypeltauer]; RIS Justiz RS0051727). Eine solche Beeinträchtigung der Interessen der Gekündigten hat das Berufungsgericht unter Hinweis auf die Feststellungen, daß sie am Arbeitsmarkt schwer vermittelbar ist, daß ihr Langzeitarbeitslosigkeit…

…beeinträchtigt und damit soziale Nachteile verbunden sind, müssen Umstände vorliegen, die über das normale Maß hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (RIS-Justiz RS0051727, RS0051753). Derartige Gründe liegen unter Bedachtnahme auf die festgestellte wirtschaftliche und soziale Gesamtsituation der Klägerin nach der zutreffenden Begründung des Berufungsgerichts, auf die verwiesen werden…

…ihnen Relevanz zukommen, müssen Umstände vorliegen, die die Kündigung über das normale Maß hinaus für den Arbeitnehmer nachteilig machen (vgl wbl 1999/369; RIS-Justiz RS0051727). Solche Umstände liegen hier jedoch nicht vor. Eine "gesellschaftliche Minderachtung" von Beziehern einer vorzeitiger Alterspension wegen langer Versicherungsdauer nach § 253b ASVG ist entgegen der…

…ersten Schritt zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]; 8 ObA 59/10z mwN). Die Beurteilung der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist in der Regel maßgeblich von den Arbeitsmarktchancen des…

…verbundenen Nachteile reichen nicht aus, sondern es müssen Umstände vorliegen, welche die Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitnehmer über das normale Maß hinaus nachteilig machen (RS0051727 [T8, T11, T13]). Gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist aber…

…Nachteile verbunden sind, müssen zusammenfassend Umstände vorliegen, die über das normale Maß hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (wbl 1999/369; RIS-Justiz RS0051727, RS0051753). Derartige Gründe liegen hier insgesamt unter Bedachtnahme auf die festgestellte wirtschaftliche und soziale Gesamtsituation der Klägerin nicht vor. Da somit der Anfechtungsgrund einer Beeinträchtigung…

…zufolge hat, ohne dass eine soziale Notlage oder Existenzgefährdung eintreten müsste (vgl RIS Justiz RS0051753 mwN zuletzt 8 ObA 53/04h, RIS Justiz RS0051727). Auch hier kann eine Beurteilung nur nach den Umständen des Einzelfalles erfolgen und liegt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 …

…wenn der Lebensunterhalt des Gekündigten anderweitig ausreichend gesichert ist. Eine ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage bedingt weder soziale Notlage noch Existenzgefährdung (RIS-Justiz RS0051727, DRdA 1994, 332 [Eypeltauer] = WBl 1994, 162). Betrachtet man nun, ausgehend von den Feststellungen, wonach die Klägerin S 7.330,- monatlich netto aus ihrer Tätigkeit bei…

…eine fühlbare, ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage zur Folge hat, ohne dass aber schon eine soziale Notlage oder Existenzgefährdung eintreten muss (RIS-Justiz RS0051727, RS0051753 ua). Dabei kommt es auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an, deren Beurteilung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründet…

…ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage zur Folge hat, ohne daß eine soziale Notlage oder Existenzgefährdung eintreten müßte (DRdA 1994, 332 [Eypeltauer]; RIS-Justiz RS0051727). Eine solche Beeinträchtigung der Interessen des Klägers hat das Berufungsgericht unter Hinweis auf die finanzielle Situation des Klägers und die ihm drohende Arbeitslosigkeit bejaht, was…

…prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die „normale“ Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (vgl RIS Justiz RS0051727 [T8, T11, T13]). In die Untersuchung, ob durch die Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt werden, ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen…

…hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (OGH 19. 12. 2001 9 ObA 174/01f = RdW 2002/364 mwN = wbl 1999/369; RIS-Justiz RS0051727, RS0051753), nicht erkannt werden. Die Kostenentscheidung gründet sich auf §§ 41, 50 Abs 1 ZPO iVm § 58 Abs 1 ASGG.…

…worauf die Revision an anderer Stelle ohnehin hinweist – auf die Rechtsprechung Bedacht genommen, wonach bei den Einkommenseinbußen nicht auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf (RS0051727 [T10]), sondern alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten sind (RS0110944 [T3]). Die…

…– eine fühlbare, ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage zur Folge hat, ohne dass aber schon eine soziale Notlage oder eine Existenzgefährdung eintreten müsste (RS0051727 [T16]; RS0051753; 9 ObA 54/12z). Gewisse Schwankungen in der Einkommenslage muss jeder Arbeitnehmer im Laufe des Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). Der Oberste…

…Nachteile verbunden sind, müssen zusammenfassend Umstände vorliegen, die über das normale Maß hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (WBl 1999/369; RIS-Justiz RS0051727, RS0051753). Derartige Gründe liegen hier insgesamt unter Bedachtnahme auf die festgestellte wirtschaftliche und soziale Gesamtsituation des Klägers nicht vor. Da somit der Anfechtungsgrund der Beeinträchtigung…

…ersten Schritt zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]; Gahleitner in Cerny/Gahleitner/Preiss/Schneller, Arbeitsverfassungs-recht III 4 405). In die Untersuchung, ob durch die Kündigung wesentliche Interessen des…

…den Arbeitnehmer nachteilig machen (9 ObA 15/11p; 8 ObA 95/11w; 9 ObA 54/12z uva; RIS Justiz RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]). Dass diese Umstände beim Kläger, der nach dem festgestellten Sachverhalt in etwa fünf Monaten ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses (vgl RIS Justiz RS0051772…

…Schritt zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die „normale“ Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (vgl RS0051727 [T8, T11, T13]). In die Untersuchung, ob durch die Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt werden, ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen…

…fühlbare, ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage zur Folge hat, ohne dass aber schon eine soziale Notlage oder eine Existenzgefährdung eintreten müsste (RIS-Justiz RS0051727 [T16]; RS0051753; 9 ObA 54/12z). Gewisse Schwankungen in der Einkommenslage muss jeder Arbeitnehmer im Laufe des Arbeitslebens hinnehmen (RIS Justiz RS0051727 [T2…

…aber schon eine soziale Notlage oder eine Existenzgefährdung eintreten müsste (RS0051753). Gewisse Schwankungen in der Einkommenslage muss aber jeder Arbeitnehmer im Laufe des Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). Letztlich sind bei der Prüfung der Interessenbeeinträchtigung nach § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander…

…über das normale Maß hinaus nachteilig machen (RIS Justiz RS0051746 [T7]; RS0051753 [T5]). Gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen…

…98t mwN). [4] 3. Der Oberste Gerichtshof hat seither aber mehrfach darauf hingewiesen, dass bei den Einkommenseinbußen nicht auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf (RS0051727 [T10]; RS0051753 [T7]). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten…

…Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass bei der Beurteilung der für eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung maßgeblichen Einkommens-reduktion nicht auf starre Prozentsätze abzustellen ist (RIS-Justiz RS0051727 [T10]). Dabei muss insbesondere bei höheren Einkommen auch eine prognostizierte Einkommenseinbuße von 20 % oder mehr noch nicht zu einer wesentlichen Interessenbeeinträchtigung führen, weil die…

…Bei der Prüfung, bis zu welcher Einkommenseinbuße noch von einem „annähernd gleichwertigen“ (Ersatz-)Arbeitsplatz gesprochen werden kann, ist nicht auf starre Prozentsätze abzustellen (RS0051727, [T10]; 9 ObA 116/15x) . Wenn der Berufungswerber meint, bei der Ermittlung des Ausmaßes der (prognostizierten) Einkommenseinbuße sei von einem bei der Beklagten erzielten…

…normale Maß hinaus eine Kündigung für den Arbeitnehmer nachteilig machen (RS0051753 [T5]). Gewisse Schwankungen der Einkommenslage muss nämlich jeder Arbeitnehmer im Lauf seines Arbeitslebens hinnehmen (RS0051727 [T2]). Bei den Einkommenseinbußen ist nicht auf starre Prozentsätze abzustellen (RS0051727 [T10]). Mag etwa eine Einkommenseinbuße von 30 % bei einem geringen Einkommen für die…

…nachteilig machen, sodass ihm also durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051746 [T7], RS0051753 [T5], RS0051727). Entscheidend ist eine vom Zeitpunkt der durch die angefochtene Kündigung herbeigeführten Beendigung des Arbeitsverhältnisses („Konkretisierungszeitpunkt“, RS0051772) ausgehende Prognose über die nach diesem Zeitpunkt…