RS0133817 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Mag. * T* mehrerer Verbrechen nach § 3g VerbotsG schuldig erkannt. [2] Danach hat er sich zu unbekannten Zeitpunkten zwischen August und November 2020 in K* und an anderen Orten im Bundesgebiet auf and…

[3] Die dagegen aus § 345 Abs 1 Z 11 lit a und 13 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht. [4] Die Rechtsrüge (Z 11 lit a) vermisst eine „Erläuterung des Bedeutungsinhalts der inkriminierten Bilddateien“ in der Fragestellung. Die versendeten Dateien seien zwar „geschmacklos“, e…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde werden der Wahrspruch der Geschworenen, der sonst unberührt bleibt, zur Hauptfrage 3 sowie das darauf beruhende Urteil im Schuldspruch B, demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang an das Geschworenengericht des Landesgerichts L…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde * O* mehrerer Verbrechen nach § 3g VG (A) und eines Vergehens der Verhetzung nach § 283 Abs 1 Z 2, Abs 2 StGB (B) schuldig erkannt. [2] Danach hat er in L* (A) sich auf andere als die in §§ 3a bis 3f V…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 11 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Zur amtswegigen Maßnahme: [4] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde überzeugte sich der Oberste Gerichtshof (§§ 344 zweiter Satz, 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO), dass die im…