Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen, die im Umfang der Entscheidung über den Übergabeauftrag und das Räumungsbegehren als unbekämpft unberührt bleiben, werden im Übrigen, somit bezüglich der Entscheidung über das Wiederherstellungsbegehren und das Begehren auf Errichtung ei…
Text Begründung: [1] Die Klägerin begehrte die Erlassung eines Übergabeauftrags mit dem Inhalt: „Dem (... [ Beklagten ]) wird aufgetragen, am 31. 12. 2020 um 12:00 Uhr, der (… [ Klägerin ]) die Liegenschaft (...) geräumt von seinen Fahrnissen, so zurückgebautem Lagergebäude (Pferdestall) auf Grundstück…
Rechtliche Beurteilung [10] 1. Auch das Übergabeverfahren hat materiell die Frage einer Räumungsverpflichtung zum Inhalt, weshalb auch Entscheidungen darüber unter die Ausnahmebestimmung des § 502 Abs 5 ZPO fallen (RIS Justiz RS0043001). Ein Bewertungsausspruch des Berufungsgerichts für die nun noch gegenständlichen, ü…
