Spruch Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: Josef P***** wird gemäß § 259 Z 3 StPO vom Vorwurf freigesprochen, er habe vom Frühjahr 2018 bis zum 28. Juni 2018 Suchtgift in einer das Fünfzehnfache der Grenzmenge übersteigenden Menge,…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef P***** – im zweiten Rechtsgang (vgl zum ersten 13 Os 58/19g) – des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 2 Z 3 SMG schuldig erkannt. Danach hat er vom Frühjahr 2018 bis zum 28. Juni 2018 Suchtgift in einer das Fünfzehnfac…
Rechtliche Beurteilung Dagegen richtet sich die aus den Gründen der Z 4, 5 und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Aus ihrem Anlass überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass das Urteil nicht geltend gemachte Nichtigkeit zum Nachteil des Angeklagten (Z 9 lit b) aufweist, die von A…
