JudikaturJustizRS0122912

RS0122912 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
14. April 2011

RS0122912 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der Verfahrensablauf setzt grundsätzlich einen Beschluss nach § 39 Abs 1 SMG voraus. Nach Prüfung des Erfolgs der vom Verurteilten freiwillig akzeptierten ambulanten oder stationären Maßnahmen kommt es zu einem Beschluss nach § 40 SMG.

Nur in besonderen Ausnahmefällen, insbesondere dann, wenn der gerichtliche Sachverständige nach Rechtskraft des Urteils zum Ergebnis kommt, dass der Verurteilte bereits alles für einen optimalen Entzug getan hat, also keinerlei weitere Maßnahmen notwendig sind, um den Antragsteller von Drogen fernzuhalten, ist bedingte Strafnachsicht nach § 40 Abs 1 SMG ohne vorherigen Strafaufschub gemäß § 39 Abs 1 SMG möglich.

Entscheidungen
3

  • 12Os173/08w—OGH Entscheidung

    11. Dezember 2008
    Spruch

    Im Verfahren AZ 8 Hv 38/06m des Landesgerichts für Strafsachen Graz verletzt der Vorgang, dass der Vorsitzende ohne beschlussmäßige Entscheidung über die Gewährung einer bedingten Strafnachsicht den Vollzug der verhängten Freiheitsstrafe anordnete, das Gesetz in den Bestimmungen der §§ 40 Abs 1 SMG,…

    Text

    Gründe: Mit (rechtskräftigem) Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 10. Mai 2006, GZ 8 Hv 38/06m-35, wurde Gilbert W***** der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall SMG aF, der Vergehen nach § 27 Abs 1 sechster Fall, Abs 2 Z 2 erster Fall SMG aF und der Vergehen nach…

    Rechtliche Beurteilung

    Wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt, steht das Vorgehen des Landesgerichts für Strafsachen Graz mit dem Gesetz nicht im Einklang. Hat sich ein an ein Suchtmittel gewöhnter Verurteilter mit Erfolg einer gesundheitsbezogenen …