RS0120526 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Der Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Eva H***** des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie von 1. Mai 2008 bis 20. September 2011 in V***** als Angestellte der G***** GmbH in mehreren Zugriffen ein ihr anvertrautes Gut, nämlich Ba…

Die dagegen aus Z 5 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Indem sich die Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) auf die Urteilsannahme bezieht, wonach im Zeitraum vom 1. Mai 2008 bis 1. September 2011 insgesamt 497.891,92 Euro zu wenig an A***** Maut Verkau…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: Elke K***** wird für das ihr zur Last liegende Vergehen der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB nach…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Elke K***** soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und 2 erster Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie sich in W ***** von 3. April 2013 bis 15. Mai 2013 ein Gut, das ihr anver…

Der dagegen aus den Gründen der Z 5 und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten kommt aus dem letztgenannten Nichtigkeitsgrund teilweise Berechtigung zu. Inwieweit die eingangs der Mängelrüge (Z 5) zitierten Feststellungen zu den Vermögensverhältnissen der Beschwerde…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann K***** des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er um den 7. Mai 2013 in O***** als Leiter der dortigen Filiale der S***** AG ein ihm von der AG anvertrautes Gut in einem 50.000 Euro ü…

Gegen dieses Urteil richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, welche sich als nicht berechtigt erweist. Insgesamt bekämpft der Beschwerdeführer mit seinem nominell undifferenzierten (vgl zum unterschiedlichen Bezugspunkt von Mängel und Tatsac…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hartwin M***** der Verbrechen der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (A) sowie der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (B) schuldig erkannt. Danach hat er in Graz A./ von 22. November 2001 bis Juli 2011 in zahlreichen…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 9 lit b StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Mit der zu A/I bis A/VI vorgetragenen Kritik (Z 5), das Erstgericht habe einzelne in der Beschwerdeschrift aufgelistete „Gutbuchungen“ oder „Zugänge“ (zu A…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Wels verwiesen. Mit ihren Rechtsmitteln werden der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft auf diese Entscheidung verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef G***** des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt (1 bis 6). Danach hat er „in G***** zu nachangeführten Zeiten ihm als Bankstellenleiter anvertraute Güter, nämlich Kundengelder in einem Euro 50.000,…

Aus deren Anlass überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass dem Urteil ein nicht (prozessförmig) geltend gemachter Rechtsfehler mangels Feststellungen, somit eine Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO anhaftet, die sich zum Nachteil des Angeklagten auswirkt und daher amtswegig wahrzunehme…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch aufgehoben und im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst zu Recht erkannt: Michael St***** wird nach dem zweiten Strafsatz des § 133 Abs 2 StGB zu einer Freiheitsst…

Gründe : Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael St***** des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs l und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er sich am 5. November 2004 in Wien 55.000 Euro Bargeld, die ihm als Kassier der Österreichischen Post AG durch seinen Dienstgeber anvert…

Der Angeklagte bekämpft das Urteil mit einer auf § 281 Abs l Z 5, 5 a und 11 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der teilweise Berechtigung zukommt. Die Mängelrüge (Z 5) verfehlt ihr Ziel. Dem Einwand einer offenbar unzureichenden Begründung zuwider hat das Schöffengericht die Feststellung, wona…