RS0118544 – OGH Rechtssatz

Selcuk C***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: In dem zu AZ 27 HR 90/08f des Landesgerichts Salzburg gegen Selcuk C***** wegen des Verdachts des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB geführten Verfahren wurde am 31. August 2008 über den Beschuldigten die Untersuchungshaft verhängt (ON 6). Der gegen …

Die gegen den Fortsetzungsbeschluss des Oberlandesgerichts Linz erhobene Grundrechtsbeschwerde ist nicht berechtigt. Die Sachverhaltsgrundlage des dringenden Tatverdachts ist im Verfahren über eine Grundrechtsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung nur nach Maßgabe der Mängel- und Tatsachenrüge des…

Rainer S***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Innsbruck einer Beschwerde des Rainer S***** gegen den Beschluss des Untersuchungsrichters des Landesgerichtes Innsbruck vom 13. Mai 2004, GZ 34 Ur 118/04a-29, mit welchem die Auslieferung der betroffenen Person nicht für unzulässig e…

Seiner Grundrechtsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Warum die Auslieferungshaft angesichts der Tatsache, dass der ihr zugrundeliegende Haftbefehl (vor Haftverhängung) zeitweilig ausgesetzt war, zur Bedeutung der Sache oder der zu erwartenden Strafe außer Verhältnis stehen sollte (§ 180 Abs 1 z…

Christian Sch*****, Andreas F***** und Christian P***** wurden im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerden werden abgewiesen.…

Gründe: Gegen Christian Sch*****, Andreas F***** und Christian P***** wurde beim Landesgericht für Strafsachen Graz Voruntersuchung wegen des Verdachts der Verbrechen nach § 28 Abs 2 erster und vierter Fall und Abs 3 erster und zweiter Fall SMG und des Vergehens nach § 27 SMG geführt, am 19. Dezembe…

Den dagegen gerichteten - von Sch***** und F***** gemeinsam, von P***** gesondert, aber im Wesentlichen inhaltsgleich - ausgeführten Grundrechtsbeschwerden kommt Berechtigung nicht zu. Ihnen zuwider hat das Oberlandesgericht die Annahme der Dringlichkeit des Tatverdachts im dargestellten Umfang - in…