RS0113678 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die Klägerin zog sich anlässlich eines Arbeitsunfalls am 29. April 2013 eine Schnittwunde im Bereich der Hohlhand und am Kleinfinger rechts mit Fremdkörpereinsprengung zu. Aufgrund der Folgen dieses Arbeitsunfalls wurde der Klägerin mit Urteil vom 23. November 2016 (AZ 46 Cgs 64/14…

[5] Damit wird keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dargestellt. [6] 1.1. Nach § 183 Abs 1 Satz 1 ASVG hat der Unfallversicherungsträger bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse, die für die Feststellung einer Rente maßgebend waren, auf Antrag oder von Amts weg…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. Der Kläger beruft sich zur Zulässigkeit seines außerordentlichen Rechtsmittels allein darauf, es fehle Rechtsprechung zur Frage, in welchen Fällen der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit aus unterschiedlichen medizinischen Fachgebieten zusammenzurechnen sei. In den Rechtsmittelausführungen wi…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und in der Sache selbst mit Urteil zu Recht erkannt, dass das Urteil des Erstgerichts in der Hauptsache mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass es einschließlich des unangefochten gebliebenen Teils zu lauten hat: „1. Für…

Entscheidungsgründe : Der Kläger hat jahrelang als Profi Schirennläufer mit guten Ergebnissen am Schiweltcup teilgenommen. Am 15. 1. 2002 stürzte er bei einer Trainingsabfahrt auf der Streif in Kitzbühel schwer. Dabei zog er sich einen Riss des linken vorderen Kreuzbands, einen Teilriss des linke…

Der Rekurs ist zulässig, weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist, und auch berechtigt. Die beklagte Partei macht im Wesentlichen geltend, die - auch im vorliegenden Fall - maßgebende medizinische Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit des K…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Im Verfahren zu 17 Cgs 330/00h des Landesgerichtes Wels als Arbeits- und Sozialgericht verpflichtete sich die beklagte Partei mit Vergleich vom 12. 9. 2001, der Klägerin für die Folgen der Berufskrankheit Hepatitis C eine Dauerrente von 30 vH der Vollrente im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 1.…

Der Rekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Die Rekurswerberin macht zusammengefasst geltend, das Vorliegen einer neuen Methodik bzw einer geänderten gutachterlichen Praxis berechtige keineswegs zu einer Anpassung einer Rente gemäß § 183 ASVG. Aus den An…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten. …

Begründung: Der am 15. 8. 1954 geborene Kläger hat sich im Jahr 1974 durch eine Blutplasmaspende mit dem Hepatitis C Virus infiziert. Bereits 1974 wurde wegen akuter Hepatitis ein Spendeverbot über ihn ausgesprochen. Der Kläger wurde am 17. 12. 1974 wegen Hepatitis in einem Heeresspital behandelt …

Die außerordentliche Revision des Klägers ist zulässig, weil die Feststellungen der Vorinstanzen nicht ausreichen, um im „dreistufigen Verfahren" den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit festlegen zu können; sie ist auch im Sinne einer Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen berechtigt. Der…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Rechtsmittelkosten sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 13. 6. 2000 wurde die Erkrankung (Hepatitis C), die sich der Kläger als freiwilliger Blutplasmaspender zugezogen hat, gemäß § 176 Abs 1 Z 2 iVm §§ 176 Abs 2 und 177 ASVG als Berufskrankheit (Nr 38 der Anlage zum ASVG: "Infektionskrankheiten") anerkan…

Die Revision ist im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrages berechtigt. Der Kläger macht in seinen Revisionsausführungen geltend, dass es sich bei den bei ihm bestehenden Ermüdungs- und Erschöpfungszuständen sowie erheblichen Schlafstörungen um gerichtsbekannte Folgen seiner Erkrankung an…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Mit Bescheid vom 23.3.1999 wurde die Erkrankung, die sich der am 15.3.1940 geborene Kläger als freiwilliger Blutplasmaspender zugezogen hat, gemäß § 176 Abs 1 Z 2 ASVG iVm §§ 176 Abs 2 und 177 ASVG als Berufskrankheit (Nr 38 der Anlage 1 zum ASVG: "Infektionskrankheiten") anerkannt und…

Die Versehrtenrente wird nach dem Grade der durch den Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit herbeigeführten Minderung der Erwerbsfähigkeit (in der Folge kurz: MdE) bemessen (§ 205 Abs 1 ASVG). Nach § 203 Abs 1 ASVG besteht Anspruch auf Versehrtenrente, wenn die Erwerbsfähigkeit des Versehrten durc…