§ 174 Eintritt des Versicherungsfalles.

…Eintritt des Versicherungsfalles. § 174. Der Versicherungsfall gilt als eingetreten: 1. bei Arbeitsunfällen mit dem Unfallereignis; 2. bei Berufskrankheiten mit dem Beginn der Krankheit (§ 120 Abs. 1…

Da der Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles nach § 174 ASVG insbesondere auch für die Berechnung der Bemessungsgrundlage von Bedeutung ist, ist der Begriff "günstiger" im Sinne von wirtschaftlich vorteilhafter zu verstehen.…

…auf Anerkennung des Versicherungsfalles einer Berufskrankheit erfolgreich ehestmöglich durchsetzen könne. Hätte der Gesetzgeber eine solche Regelung beabsichtigt, wären die Begriffe "oder" bzw. "günstiger" in § 174 ASVG ehtbehrlich. Im übrigen ergebe diese Interpretation den kuriosen Fall einer Berufskrankheit ohne Krankheit. Die Notwendigkeit einer Krankenbehandlung iS des § 120 Z 1 ASVG bedeute…

…von Bedeutung sei, erleichtert (RV zur Stammfassung des ASVG 599 BlgNR 7. GP 62). Da der Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles nach § 174 ASVG somit insbesondere auch für die Berechnung der Bemessungsgrundlage von Bedeutung ist, ist nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes der Begriff "günstiger" im Sinne von wirtschaftlich…

…wenn er diesen vorsätzlich verursacht habe. Unfälle, die sich im Zusammenhang mit dem Schul oder Universitätsbesuch ereigneten, seien somit Arbeitsunfällen im Sinne des § 174 ASVG gleichgestellt. Unfall sei dabei nicht im umgangssprachlichen Sinn - etwa als ungewolltes zufälliges Ereignis - zu verstehen. Vielmehr bedeute Unfall in diesem Zusammenhang jedes singuläre…

…43; Tomandl in Tomandl, SV-System 7. ErgLfg 319 f FN 1 und 1a). Der Text der letztgenannten Gesetzesstelle entspricht im wesentlichen dem des § 174 ASVG. Dort heißt es nur statt "Dienstunfällen" "Arbeitsunfällen"; in den Klammern sind die entsprechenden Paragraphen des ASVG zitiert. Die RV zur Stammfassung des ASVG 599 BlgNR…

…Neuerungen sei die rechtliche Beurteilung des Erstgerichtes richtig. Ausgehend von der Feststellung, daß der krankhafte Zustand seit April 1987 bestehe, gelte der Versicherungsfall nach § 174 ASVG mit dem 1. April 1987 als eingetreten. Daß die Krankheit schon am 28. Jänner 1987 eingetreten sei, habe der Kläger selbst nicht behauptet. Nach §…

…Zuschuss zur Entgeltfortzahlung findet dort keine inhaltliche Normierung im Sinne einer Leistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Es gibt dafür nicht einmal einen Versicherungsfall nach §174 ASVG (Arbeitsunfall und Berufskrankheit), zumal die Krankheit iS des §53b Abs2 ASVG keine Berufskrankheit und der Unfall des §53b Abs3 ASVG kein Arbeitsunfall zu…

…nicht zielführend. In den im Rekurs zitierten Fällen ging es vor allem um den Begriff des entschädigungsfähigen Arbeitsunfalles und der Berufskrankheit iS der §§ 174 ff ASVG. Der für den Bereich der Sozialgerichtsbarkeit entwickelte Grundsatz, daß als den Versicherungsfall auslösende Ursachen nur solche in Betracht kommen, die für den Erfolg eine wesentliche…

…ABGB). Der Beklagte hätte den Kläger über die Rechtslage aufzuklären gehabt, also darüber, dass bei Arbeitsunfällen der Versicherungsfall mit dem Unfallereignis als eingetreten gilt (§ 174 ASVG), dass in der Unfallversicherung die Leistungsansprüche von Amts wegen oder auf Antrag festgestellt werden (§ 361 Abs 1 Z 2 ASVG) und dass wegen des…