RS0113548 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss, dessen Punkt 3.)II.) (Abweisung von 2.384,93 EUR an weiterem Sonderbedarf) bestätigt wird, wird in seinem Punkt 3.)I.) dahin abgeändert, dass dieser Punkt einschließlich der unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen und der be…

Begründung: Der Vater des am 30. 4. 1991 geborenen Michael, der im Haushalt der Mutter lebt und von dieser betreut wird, war ab 1. 5. 2001 zu monatlichen Unterhaltszahlungen von 3.250 S (= 236,18 EUR) verpflichtet. Am 8. 5. 2007 beantragte die Mutter, die Unterhaltsverpflichtung des Vaters rückwirk…

Der Oberste Gerichtshof hat dazu erwogen: Zu 1.: Eine Erhöhung der Unterhaltsbemessungsgrundlage zufolge Lohnsteuerrückvergütung vom Minderjährigen wurde schon in erster Instanz geltend gemacht. Das Rekursgericht hat sich in diesem Zusammenhang mit der Frage der Anspannung eingehend auseinandergeset…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der vom Vater des Minderjährigen diesem zu leistende monatliche Unterhaltsbeitrag ab 1. 5. 2001 auf 516 EUR (= 7.100 S) monatlich erhöht und sowohl das monatliche Unterhaltserhöhu…

Begründung: Der Vater ist außer für den mj Patrick noch für seine vormalige Ehegattin, der er einen monatlichen Unterhalt von 472,37 EUR (= 6.500 S) zu leisten hat, sorgepflichtig. Zuletzt war der Vater zur Zahlung eines monatlichen Unterhaltsbetrags von 6.700 S (= 486,91 EUR) für seinen Sohn…

Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Rekursgericht zu einer monatlichen Unterhaltsbemessungsgrundlage von S 33.000 gelangte, ist es doch gar nicht umstritten, dass der Vater nach dem gleichfalls unbestrittenermaßen gerechtfertigten Abzug der von ihm bezogenen Diäten über ein monatliches …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. …

Begründung: Der uneheliche Vater hat derzeit für die Minderjährige einen monatlichen Unterhalt von S 3.000 zu leisten. Das Kind beantragte, den Vater zur Bestreitung der Kosten für die vom 25. bis 30. 6. 2000 stattfindende Sportwoche von S 3.000, - als Sonderbedarf zu verpflichten. Der Vater …

Sonderbedarf ist bei der Unterhaltsbemessung zu berücksichtigen, wenn er in der Person des Kindes begründet ist und durch die Momente der Außergewöhnlichkeit und Dringlichkeit bestimmt wird, also nicht weitgehend regelmäßig bei der Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder anfällt (3 Ob 277/98a; …