RS0113459 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard S***** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 und 2 erster Fall StGB idF BGBl 1974/60 (I./1.), der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (I./1. und 2./), der Verbrechen des schweren sexuell…

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit b StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde; diese verfehlt ihr Ziel. Der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider haben sich die Tatrichter mit der seitens des Angeklagten zu dessen Entlastung reklamierten Textpassage in einer …

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Freispruch von der Anklage, Straftaten zum Nachteil der Heike R***** (nun Mag. A*****) begangen zu haben (A), sowie in der Verweisung dieser Privatbeteiligten auf den Zivilrechtsweg aufgehobe…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Wolfgang M***** soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung von der Anklage (ON 25) freigesprochen, er habe (A) vom Jahr 1986 bis Anfang März 1991 in R***** und F***** hinsichtlich der am 22. September 1980 geborenen Heike R***** 1) …

Die dagegen aus Z 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ist im Recht. Das Erstgericht traf zur Sache folgende Feststellungen: Heike R***** wuchs bei ihren Eltern in R***** auf, verbrachte aber bereits ab ihrer frühesten Kindheit, konkret in etwa ab ihrem…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in sämtlichen Schuldsprüchen und demgemäß auch im Strafausspruch und im Ausspruch über die privatrechtlichen Ansprüche aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im…

Gründe : Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch (richtig: gemäß § 336 StPO) enthält, wurde der Angeklagte Manfred S***** „im Sinne der Fragen an die Geschworenen nach §§ 201 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (Verbrechen der Notzucht), 201 Abs 2 und Abs 3, zwe…

Die vom Angeklagten dagegen aus Z 5, 6, 8, 9, 10a, 12 und 13 des § 345 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist teilweise berechtigt. Der Verfahrensrüge (Z 5) zuwider wurden durch die Abweisung (S 21, 51 f/II) der Anträge auf Vernehmung des Zeugen Josef L***** zum Beweis dafür, dass - „…