RS0109239 – OGH Rechtssatz

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und dem Rekursgericht die neuerliche Entscheidung über den Rekurs der verpflichteten Partei aufgetragen. Diese hat die Kosten ihres Revisionsrekurses selbst zu tragen.…

Begründung: Im vorliegenden Zwangsversteigerungsverfahren erstattete ein Sachverständiger ein schriftliches Gutachten (ON 18). Darin gelangte er - auch unter Berücksichtigung des Ertragswertverfahrens, dem er einen erzielbaren Mietzins von monatlich S 7.500 zugrunde legte - zu einem Verkehrswert d…

Der Revisionsrekurs ist zulässig und auch im Sinne einer Aufhebung der Rekursentscheidung und Zurückverweisung der Sache an die zweite Instanz berechtigt. Zur Frage der Höhe des Entscheidungsgegenstandes, über den das Rekursgericht entschieden hat, ist davon auszugehen, daß der Verpflichtete in se…

Der Rekurs wird, soweit er die Aufhebung der teilweisen Zurückweisung der Einwendungen der verpflichteten Partei durch das Rekursgericht bekämpft zurückgewiesen. Im übrigen wird ihm nicht Folge gegeben. Die verpflichtete Partei hat die Kosten des Rechtsmittelverfahrens selbst zu tragen.…

Begründung: Auf der zu versteigernden Liegenschaft EZ 13 KG Warnblick befindet sich im Lastenblatt an erster Stelle (TZ 698/1922) die Dienstbarkeit des Wasserbezuges und der Wasserleitung zugunsten der Stadtgemeinde Deutschlandsberg, daran schließt die Dienstbarkeit des Gehens, Fahrens mit allen F…

Der Rekurs ist, soweit er sich auch gegen die Aufhebung der seine Einwendungen gegen den Schätzwert zurückweisenden Entscheidungsteil des erstgerichtlichen Beschlusses richtet, schon deshalb unzulässig, weil der Verpflichtete dadurch nicht beschwert ist. Da es sich bei den "Einwendungen" nach der n…