RS0093155 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung und aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben. Hinsichtlich des Angeklagten Dr. Franz L***** wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Innsbruck verwiesen. Im Übrigen wird in der Sache selbst erkannt: Alban K***** un…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Alban K*****, Annemarie K***** (zu 1) und Dr. Franz L***** (zu 2) jeweils des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 2 und Abs 3 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben in M*****, T…

Dagegen richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 9 lit a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Dr. Franz L*****, der Berechtigung zukommt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Deutlich genug wird im Rahmen der Rechtsrüge (nominell Z 9 lit a, der Sache nach jedoch Z 10) geltend gemacht, …

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Die Berufungen wegen Schuld werden zurückgewiesen. Den Berufungen wegen Strafe wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe:…

Mit dem angefochtenen Urteil wurden Peter F***** und Roswitha F***** des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs. 2 und Abs. 3, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in der Zeit von zumindest 19.Oktober 1991 bis zum 2…

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Christine W*** wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil hinsichtlich dieser Angeklagten, gemäß § 290 Abs. 1 StPO aber auch in Ansehung des Angeklagten Rene Alfred P*** (sohin zur Gänze) aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an da…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Christine W*** und Rene Alfred P*** des Verbrechens des Quälens und Vernachlässigens eines Unmündigen und Wehrlosen nach § 92 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 dritter Fall StGB, P*** als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach haben s…

Der auf § 281 Abs. 1 Z 5, 9 lit. a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Christine W*** kommt Berechtigung zu. Zu Recht wirft die Mängelrüge (Z 5) dem Erstgericht vor, den Urteilsgründen sei nicht zu entnehmen, aufgrund welcher Verfahrensergebnisse es annehme, daß die Beschwe…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und die über die Angeklagte verhängte Freiheitsstrafe auf 3 (drei) Jahre erhöht. Die Angeklagte wird mit ihrer Berufung auf diese Entscheidung verwiesen. Gemäß § 390 a StPO fallen der Angeklagten auch d…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christina T*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach § 92 Abs. 2 und Abs. 3 (dritter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie zumindest ab ungefähr Mitte Ap…

Diesen Schuldspruch bekämpft die Angeklagte mit ihrer auf die Z 5 und 10 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher sie insgesamt die Beurteilung der Tat (bloß) als fahrlässige Tötung nach § 80 StGB anstrebt. Den weitwendigen, die Verantwortung der Beschwerdeführerin in den…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Mit ihrer Berufung wird die Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die nunmehr 22-jährige Christina A des Verbrechens des (Quälens oder) Vernachlässigens eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach § 92 Abs.2 und Abs.3, dritter Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie ab einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im …

Die Verwirklichung des Delikts nach § 92 Abs.2 StGB setzt auf der objektiven Tatseite eine gröbliche Pflichtenvernachlässigung, also ein krasses, beim Täter geradezu auf einen Charaktermangel hinweisendes Mißverhältnis zwischen seinem Verhalten und jenem Maß an Fürsorge (oder Obhut) voraus, dessen A…

Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Cornelius Christoph A wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, hinsichtlich dieses Angeklagten im Schuldspruch laut Punkt I.2. sowie I.3. und im Strafausspruch, nach § 290 Abs. 1 StPO. aber auch in Ansehung…

Gründe: Mit dem (auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthaltenden) angefochtenen Urteil wurden (I.) Cornelius Christoph A - der Verbrechen (1.) der schweren Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach §§ 83 Abs. 2, 84 Abs. 1, 85 Z. 1 und Z. 3 StGB. sowie (2. und 3.) der Vernachlässig…

Der auf § 281 Abs. 1 Z. 5, 8, 9 lit. a und 10 StPO. gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des erstgenannten Angeklagten kommt teilweise Berechtigung zu. Offenbar unbegründet ist seine Mängelrüge (Z. 5), soweit sie sich gegen die Feststellung richtet, daß ihn das längerdauernde Schreien des Kindes in jen…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im Ausspruch gemäß § 263 Abs. 2 StPO unberührt bleibt, im übrigen aufgehoben sowie nach § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in diesem Umfang in der Sache selbst erkannt: Romana A ist schuldig, am 12. September 1982 in Wien fahrlässig …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Jugendliche Romana A des Vergehens der Vernachlässigung eines Unmündigen nach § 92 Abs. 2 und Abs. 3 erster Fall StGB schuldig erkannt; darnach liegt ihr zur Last, am 12. September 1982 in Wien im Alter von siebzehn Jahren ihre Verpflichtung zur Fürsorg…

Der formell verfehlt als 'Berufung wegen Nichtigkeit und Schuld' bezeichneten, ohne ziffernmäßige Benennung der Sache nach auf § 281 Abs. 1 Z 5, 9 lit. a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten gegen dieses Urteil kommt insofern Berechtigung zu, als sie gegen die Beurteilung de…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Punkt 1.) des Urteilsspruches (Vernachlässigung der Verpflichtung zur Obhut des minderjährigen Franz A) und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandl…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.Jänner 1954 geborene beschäftigungslose Wilhelm A des Verbrechens des Vernachlässigens eines Unmündigen nach dem § 92 Abs 2 und 3 (3.Fall) StGB, des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs 1 und 2 StGB sowie des Verge…

Mit seiner ausdrücklich den Nichtigkeitsgrund der Z 5 der genannten Gesetzesstelle relevierenden Mängelrüge bekämpft der Angeklagte den Schuldspruch wegen des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach dem § 269 Abs 1 StGB, der ihm anlastet, am 16.März 1978 in Wien durch das Versetzen ei…