RS0062106 – OGH Rechtssatz

1.) Der Revision der beklagten Partei wird nicht Folge gegeben. 2.) Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die Entscheidung unter Einbeziehung der unangefochten gebliebenen Teile zu lauten hat: Die Klagsforderung besteht mi…

Entscheidungsgründe: Die Beklagte war bis 3.März 1986 bei der klagenden Versicherungs AG als Direktionssekretärin im Angestelltendienstverhältnis mit einem monatlichen Bruttogehalt von zuletzt S 55.510,-- beschäftigt. Aufgrund fingierter Schadensfälle erhielt sie von dieser am 6.August 1980 S 488.…

Die Revision der klagenden Partei ist berechtigt, nicht aber die der beklagten Partei. 1.) Die klagende Partei wendet sich gegen die Berücksichtigung der Abfertigung der Beklagten; der Vorschlag der klagenden Partei, die Beklagte solle ihr Arbeitsverhältnis selbst kündigen, könne nicht als schlüss…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird insoweit als Teilurteil bestätigt, als die Beklagte schuldig erkannt wird, der Klägerin S 887.767,13 samt 8,2 % Zinsen vom 15.10.1985 bis 15.12.1988 und 6,75 % Zinsen seit 16.12.1988 binnen 14 Tagen zu zahlen, und als…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin erzeugt (ua) PVC-Folien, die zum Abdichten verwendet werden. Die Beklagte ist Rechtsnachfolgerin der protokollierten Firma Walter P*****. Alleininhaberin der protokollierten Firma Walter P***** war Magdalena W*****; Magdalena hat dieses Einzelunternehmen unter Ve…

Die gegen das Teilurteil gerichtete Revision ist teilweise berechtigt. Die Beklagte bekämpft das angefochtene Urteil insoweit als nichtig, als zu den Positionen F 2, 3, 12, 14, 17 und 18 auf die Ausführungen zu Position F 1 verwiesen wird. Das Urteil könne nicht mit der notwendigen Sicherheit über…