JudikaturJustizRS0047126

RS0047126 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
09. Mai 1985

RS0047126 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Ehemann, der die minderjährigen (nicht selbsterhaltungsfähigen) Kinder seiner Gattin ohne Vorbehalt in die Hausgemeinschaft aufnimmt, bringt damit unzweifelhaft zum Ausdruck, seine Stiefkinder nicht bloß prekaristisch aufzunehmen. Er ist aber an diese Verpflichtung nicht unter allen Umständen gebunden. Sie besteht vielmehr nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen (§ 863 Abs 2 ABGB) nur solange, als die Beklagten ein Verhalten an den Tag legen, das ihm ein Zusammenwohnen mit ihnen zumutbar macht.

Entscheidungen
2

  • 7Ob576/85—OGH Entscheidung

    09. Mai 1985
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß sie zu lauten haben: 'Das Klagebegehren, der Beklagte sei schuldig, das Reihenhaus in Hinterbrühl, Wagnerstraße 29/18, von den in seinem Eigentum stehenden beweglichen Sachen zu räumen und das Reihenhau…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Kläger stellte das aus dem Spruch ersichtliche Begehren und brachte vor, er habe zusammen mit seiner Gattin Dipl.Ing.Margaretha C ein Reihenhaus in Hinterbrühl je zur Hälfte gekauft. Der Eigentumserwerb sei bisher aus formalen Gründen unterblieben, weil das Grundbuchsgericht…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und auch berechtigt. Der Beklagte macht geltend, es könne die durch seine Aufnahme in den gemeinsamen Haushalt des Klägers und seiner Mutter geschaffene Regelung, die gegenüber seiner Mutter familienrechtlich begründet, gegenüber dem Kläger aber zumindest schlüssig erfolgt …

  • 8 Ob 14/65—OGH Entscheidung

    27. Januar 1965