RS0043423 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

[1] 1.1. Eine unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch subjektiv zu bestehen aufgehört hat (RIS Justiz RS0056832 [T1]). Ob eine Eh…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

[1] 1. Die Revisionswerberin wiederholt (im Wesentlichen wortgleich) ihre Ausführungen in der Berufung, ohne auf die rechtlichen Erwägungen des Berufungsgerichts einzugehen. Sie zeigt damit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0043603 [T15]). [2] 2. Davon abges…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die Vorinstanzen haben die Ehe der Streitteile geschieden. Das Berufungsgericht ist vom überwiegenden Verschulden des klagenden Ehemannes und Widerbeklagten ausgegangen.…

[2] Dagegen zeigt der Kläger, der einen gleichteiligen Verschuldensausspruch anstrebt, keine erhebliche Rechtsfrage auf. [3] 1.1 Nach ständiger Rechtsprechung ist eine unheilbare Ehezerrüttung dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und d…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung (jüngst 3 Ob 48/18g mit zahlreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs), dass es beim Ausspruch nach § 61 Abs 3 EheG nicht darauf ankommt, ob der Kläger einen Scheidungstatbestand verwirklicht hat. Entscheidend ist allein, ob ihm ein…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Die außerordentliche Revision zeigt eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung nicht auf. Der Kläger (und Widerbeklagte) erachtet die Lösung der Frage der Kausalität der ihm vorgeworfenen Eheverfehlungen für die Zerrüttung der Ehe durch die Vorinstanzen als iSv § 502 Abs 1 ZPO korrekturbedürftig. Fe…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Nach ständiger Rechtsprechung ist eine unheilbare Ehezerrüttung dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlagen der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch subjektiv zu bestehen aufgehört haben, wobei es genügt, …

Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das – hinsichtlich des Auflösungsausspruchs in Rechtskraft erwachsene – Urteil des Erstgerichts hinsichtlich des Verschuldensausspruchs und der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei i…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile führten schon vor ihrer Eheschließung am 30. 5. 1997 eine Lebensgemeinschaft, der die im Juli 1994 geborene Tochter und der im Dezember 1995 geborene Sohn entstammen. Nach der Eheschließung kam der im Dezember 1997 geborene Sohn zur Welt. Zunächst lebten sie in e…

Die Revision ist zulässig, weil dem Berufungsgericht eine auch im Einzelfall zu korrigierende Fehlbeurteilung unterlaufen ist, sie ist auch berechtigt. 1. Die Verschuldenszumessung bei der Scheidung erfolgt nach den Umständen des Einzelfalls und kann in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründ…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Die außerordentliche Revision zeigt eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung nicht auf. 1. Voraussetzung der Scheidung der Ehe nach § 55 Abs 1 EheG sind kumulativ sowohl eine unheilbare Ehezerrüttung als auch die zumindest dreijährige Aufhebung der „häuslichen Gemeinschaft“ ( Weitzenböck in Schwim…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Der Kläger zeigt in seiner außerordentlichen Revision keine erhebliche Rechtsfrage auf, weshalb diese als nicht zulässig zurückzuweisen ist. Das ist wie folgt zu begründen (§ 510 Abs 3 ZPO): 1. Das Berufungsgericht interpretierte die erstgerichtliche, vom Kläger nicht bekämpfte Feststellung zum Eink…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Der Oberste Gerichtshof hat gemäß § 502 Abs 1 ZPO nur Rechtsfragen des materiellen oder des Verfahrensrechts zu lösen, von denen die Entscheidung abhängt und denen zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt, etwa weil das Berufungsgericht von …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Die außerordentliche Revision zeigt eine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht auf. 1. Eine unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatt…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. In der aufhebenden Entscheidung im ersten Rechtsgang hat das Berufungsgericht Feststellungen zu von der Beklagten für das Verschulden ins Treffen geführten Behauptungen vermisst und auch zum Ausdruck gebracht, dass es „zwecks sorgfältiger Klärung des maßgeblichen Sachverhalts“ weiterer beantragte…