RS0033486 – OGH Rechtssatz

Den Rekursen wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. Die Revision des Klägers wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten seiner Revision selbst zu tragen.…

Begründung: Bis Mai 2007 war der Kläger Mehrheitsgesellschafter und Geschäftsführer der beklagten GmbH; Minderheitsgesellschafterin war C***** S*****. Mit schriftlichem Mietvertrag vom 13. Februar 2002 vermietete der Kläger die in seinem Eigentum stehende Liegenschaft EZ ***** samt dem darauf befind…

Hiezu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Die Rekurse beider Parteien sind nicht berechtigt; die Revision der klagenden Partei ist nicht zulässig. I. Zum Aufhebungsbeschluss A. Zur Zulässigkeit der Rekurse 1.1. Entgegen der Rechtsansicht des Klägers kann ein Aufhebungsbeschluss des Berufungsgericht…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 908,64 EUR (darin 151,44 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ließ auf ihrer Liegenschaft unter anderem eine Reithalle mit Pferdestall errichten. Sie beauftragte den Beklagten 1998 mit der Planung, Ausschreibung, Gesamtkoordination und Bauaufsicht für die Um- und Neubauten. Die Bauarbeiten wurden im März 2001 abgeschlossen. Im…

Die Revision des Beklagten ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Im Prozess kann die Aufrechnung als Schuldtilgungseinwand, der sich auf eine (vor oder während des Prozesses) bereits vollzogene (außergerichtliche) Aufrechnung stützt, oder durch prozessuale Aufrechnungseinrede geltend gemacht werde…