RS0022443 – OGH Rechtssatz

Die Revision wird zurückgewiesen . Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. Begründung:…

Entgegen dem – den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) – Ausspruch des Berufungsgerichts ist die ordentliche Revision nicht zulässig: 1. Das Berufungsgericht hat seinen Zulässigkeitsausspruch damit begründet, es fehle Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Frage, ob nur ein…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung: Der Kläger nimmt den Beklagten wegen eines Unfalls bei einem Radrennen im Rahmen eines Triathlon-Bewerbs in Anspruch. Die Vorinstanzen verneinten ein rechtswidriges Verhalten des Beklagten, weil dieser die Regeln eingehalten und keinen atypischen Sorgfaltsverstoß gesetzt habe. Die außero…

Es ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, den Teilnehmern eines behördlich genehmigten Radrennens faktisch unrealisierbare, mit dem Ziel der rechtlich gebilligten Sportausübung unvereinbare Sorgfaltspflichten aufzuerlegen (10 Os 150/86). Wenn die Vorinstanzen auf dieser Grundlage annahmen, dass eine …

Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 559,15 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung (darin enthalten 93,19 EUR USt) binnen 14 Tagen zu ersetzen. Begründung:…

Zutreffend, und vom Revisionswerber auch gar nicht in Zweifel gezogen, haben die Vorinstanzen die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs dargestellt, wonach Handlungen oder Unterlassungen im Zug sportlicher Betätigung, durch die ein anderer Teilnehmer in seiner körperlichen Sicherheit gef…

Die Revision wird zurückgewiesen. Der Beklagte ist schuldig, dem Kläger die mit 1.000,98 EUR (darin 166,83 EUR USt enthalten) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu bezahlen.…

Begründung: Der Kläger bezeichnet sich selbst als Profiradrennfahrer, der Beklagte war ein solcher bis 2002 und bestreitet seitdem Hobbyrennen. Beide Streitteile nahmen am 15. Juni 2005 am Finallauf des Radrennens „Prolog zur Alpentour Trophy" in Graz als Rennläufer teil. Nach den Regeln durfte am n…

Die Revision ist unzulässig. Die Zurückweisung einer ordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 Satz 4 ZPO). Mit seinem Ausspruch zur Zulässigkeit der Revision zeigt das Berufungsg…

Die außerordentliche Revision wird zurückgewiesen.…

Begründung: Die Beklagte schlug bei einem Volleyballspiel den Ball ins Netz, womit der Spielzug allerdings noch nicht beendet war, weil ein Mitspieler (als Dritter) den Ball noch über das Netz hätte spielen können. Dies versuchte der Kläger auch. Die Beklagte schlug jedoch aus Ärger über ihren missg…

Die außerordentliche Revision der Beklagten ist mangels erheblicher Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. Ob ein konkreter Unfallshergang über einen immer wieder vorkommenden typischen Regelverstoß hinausgeht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (6 Ob 169/04b). Eine erhebliche Rech…

Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung über die Berufung der klagenden Partei zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Kosten des Berufungsv…

Begründung: Am 23. Februar 2003 fand in einer Sporthalle ein Hobbyfußballturnier zwischen mehreren Mannschaften von „Blaulichtorganisationen" statt. Jede Mannschaft hatte jeweils gegen jede andere Mannschaft zu spielen. Das letzte Spiel des Turniers bestritt die Mannschaft der Gendarmerie, der der K…

a) Mangels Relevierung im Revisionsverfahren bedarf es keiner näheren Auseinandersetzung mit der ohnehin von der Rsp des Obersten Gerichtshofs ausgehenden Rechtsansicht des Berufungsgerichts im Grundsätzlichen. Dieser hatte sich bereits wiederholt mit den sogenannten „Hineinrutschen" beim Fußballspi…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Beschluss…

Nach ständiger Rechtsprechung sind Handlungen oder Unterlassungen im Zuge sportlicher Betätigung, durch die ein anderer Teilnehmer in seiner körperlichen Sicherheit gefährdet oder am Körper verletzt wird, insoweit nicht rechtswidrig, als sie nicht das in der Natur der betreffenden Sportart gelegene …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen, die hinsichtlich der Abweisung des Teilbegehrens von 3.500 EUR samt 4 % Zinsen seit Klagezustellung als unangefochten unberührt bleiben, werden im Übrigen (Abweisung weiterer 6.172 EUR samt 4 % Zinsen seit Klagezustellung und des Festste…

Begründung: Der Kläger suchte am 29. 12. 2002 die Eislaufhalle in B***** auf, um dort Eis zu laufen. Nachdem er mit einigen Freunden und auch dem Beklagten „Fangen" gespielt hatte, stellte er sich an den Rand der Eislauffläche an jenen Teil der Bande, die an den Eisstockschützenplatz angrenzt, um b…

Die Revision des Klägers ist aus nachfolgenden Gründen zulässig und im Sinn einer Aufhebung der Urteile der Vorinstanzen im angefochtenen Umfang berechtigt. Die Vorinstanzen haben übereinstimmend österreichiches Recht angewendet; dagegen wird von den Parteien auch im Revisionsverfahren nichts eingew…

Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Berufungsgerichtes wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichtes wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit EUR 1.459,44 (darin enthalten EUR 243,44…

Entscheidungsgründe: Der beklagte Verein organisiert ua das Training von Vereinsmitgliedern; seine Mitglieder nehmen auch an Wettkämpfen teil. Die Vereinsmitglieder zahlen an den Beklagten einen Mitgliedsbeitrag. Für die Teilnahme von Vereinsmitgliedern am Training wird kein (zusätzliches) Entgelt …

Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig; sie ist auch berechtigt. In der Revision wird geltend gemacht, dass gerade von einem Trainer, der mit Kindern arbeitet, ein besonderes hohes Maß an Aufmerksamkeit und Vorsicht an den Tag gelegt werden müsse. Manfred D***** hab…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung:…

Übliche leichte Verstöße gegen Sportregeln, durch die bei Ausübung eines Kampfsports Körperverletzungen zugefügt werden, sind zwar nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht rechtswidrig (RIS-Justiz RS0022443). Ob der konkrete Unfallshergang die Beurteilung rechtfertigt, dass das Verhalten de…

Die Revision wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Begründung:…

Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung einer ordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. Der damals 17 Jahre alte Kläger wurde am 26. 11. 1998 vom etwa gleichaltrigen und körper…

Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Revisionsbeantwortung selbst zu tragen.…

Begründung:…

Entgegen dem, den Obersten Gerichtshof gemäß § 508a Abs 1 ZPO nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichtes liegen die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht vor: Die Vorinstanz hat - wie schon das Erstgericht - die Grundsätze der zitierten veröffentlichten Rechtsprechung über die Rechtswidr…