JudikaturJustizRS0011232

RS0011232 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. April 2018

RS0011232 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Aus dem Abschluß eines gültigen Kaufvertrag über eine Liegenschaft ergibt sich die durch § 1061 ABGB mittels Verweisung auf das Tauschrecht ( § 1047 ABGB ) definierte vertragstypische Hauptpflicht des Verkäufers, dem Käufer das Eigentum an der gekauften Liegenschaft zu verschaffen. Der Käufer kann nach seiner Wahl die Verurteilung des Verkäufers entweder zur Unterfertigung einer den angeführten Bestimmungen des Grundbuchsgesetzes entsprechenden Kaufvertragsurkunde oder zur Einwilligung in die Einverleibung des Eigentumsrechtes des Käufers begehren.

Entscheidungen
2

  • 1Ob42/18k—OGH Entscheidung

    30. April 2018
    Spruch

    I. Der Antrag auf Unterbrechung des Revisionsverfahrens wird abgewiesen. II. Die außerordentliche Revision wird zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die Schuldnerin ist im Grundbuch als Eigentümerin bestimmter Liegenschaftsanteile, mit denen Wohnungseigentum an einer näher bezeichneten Wohnung verbunden ist, eingetragen. Der Kläger begehrt als Masseverwalter im Insolvenzverfahren über ihr Vermögen von ihrem Ehemann Räumung und Nutzun…

    Rechtliche Beurteilung

    Damit macht er aber keinen Unterbrechungsgrund nach der ZPO geltend. Wie er selbst erkennt, müsste eine Entscheidung des Strafgerichts, um eine Unterbrechung des Verfahrens zu rechtfertigen, für die des Zivilgerichts „voraussichtlich von maßgebendem Einfluss“ sein (§ 191 Abs 1 ZPO; 7 Ob 245/03k = RI…

  • 5 Ob 700/77—OGH Entscheidung

    18. April 1978