JudikaturJustizRS0002498

RS0002498 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
08. März 1983

RS0002498 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Schutz des rechtsgeschäftlichen Erwerbes im Vertrauen auf das Grundbuch besteht darin, daß der gutgläubige Erwerber eines bücherlichen Rechtes, und damit auch der gutgläubie Zessionar einer Hypothek, auch dann rechtsgültig erwirbt, falls der Zedent nicht bzw nicht mehr berechtigt ist (ebenso Klang in Klang II, 2.Auflage, 523). Eine Ausnahme gilt nur für den exekutiven Erwerb (Klang II, 2. Auflage, 349, Heller-Berger-Stix 4.Auflage 916/17, Jud 188 ua).

Entscheidungen
2

  • 5 Ob 734/81—OGH Entscheidung

    08. März 1983

  • 3Ob119/73—OGH Entscheidung

    10. Juli 1973
    Spruch

    Der Schutz des Vertrauens auf das Grundbuch kommt auch dem gutgläubigen rechtsgeschäftlichen Erwerber(Zessionar) einer Zwangshypothek zustatten OGH 10. Juli 1973, 3 Ob 119/73 (KG St. Pölten, R 34/73; BG Scheibbs, E 5012/72)…

    Text

    Leopold K ist laut den Wechselzahlungsaufträgen des Kreisgerichtes S vom 24. April, 29. April und 15. Mai 1968 zur Zahlung von insgesamt 90.000 S samt Anhang an Josef G verpflichtet. Auf Grund dieser Titel wurde Josef G zu E 959/71 des Erstgerichtes zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderungen…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Im Gegensatz zu den Rechtsmittelausführungen besteht der Schutz des rechtsgeschäftlichen Erwerbes im Vertrauen auf das Grundbuch darin, daß der gutgläubige Erwerber eines bücherlichen Rechtes, und damit auch der gutgläubige Zessionar einer Hypothek, auch dann rechtsgültig erwirb…