Art. 11 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 76/2002, zu den §§ 22, 23, 24, 27, 31, 45, 59, 65, 73, 179, 182a, 198, 207, 208, 210, 220, 225, 229, 230, 231, 237, 239 bis 251, 257 bis 261, 273, 277, 278, 279, 283, 291, 357, 359, 394 bis 397a, 398, 399, 402, 434, 440, 441, 442, 442a, 444, 448, 448a bis 453a, 460, 498, 502, 522, 552 und 571, RGBl. Nr. 113/1895)

…§§ 22, 23, 24, 27, 31, 45, 59, 65 ZPO), Z 9 (§ 73 ZPO), Z 19 (§ 198 ZPO), Z 22 bis 24 (§§ 207, 208, 210 ZPO), Z 30 bis 46 lit. a (§§ 225 Abs. 2, 229…

Im Verfahren nach den §§ 22 ff ZPO genügt die Behauptung, im Namen des Dritten zu besitzen, Beweise sind nicht erforderlich, auch nicht anzubieten.…

Ein Fall des § 22 ZPO (Auktorenbenennung) liegt nur dann vor, wenn der Beklagte als Besitzer einer Sache oder eines dinglichen Rechtes belangt wird, diesen Besitz auch zugesteht, zugleich aber behauptet…

behaupten, ist gegenüber der Räumungsklage des Mieters passiv legitimiert. Er kann die Klage unter Berufung auf die Rechte des Dritten abwehren und gemäß §§ 22 ff ZPO vorgehen.…

…in dem die abgelehnte Person als Organ einschreitet, und löst in diesem Verfahren ein Zwischenverfahren aus, auf das, soweit nicht die Sonderregelungen der §§ 22 ff ZPO zur Anwendung gelangen, jene Verfahrensbestimmungen anzuwenden sind, denen das Verfahren unterliegt, in dem die Ablehnung erfolgte (SZ 54/96 uva). Die Erklärung des Ablehnungswerbers, den…

…Zwischenerledigungen notwendig machen. Die Ablehnungsgründe sind im Antrag konkret und genau und für jeden einzelnen abgelehnten Richter gesondert anzugeben (§ 22 JN; Mayr in Rechberger, ZPO § 22 JN Rz 1 mwN). Der Betroffene hat einzelne und dann auch sämtliche Richter des Rekursgerichtes als befangen abgelehnt und sie, soweit seine Ausführungen überhaupt nachvollziehbar…

…samt Losungswort verfügen konnte. Auf dieses Wertpapierdepot erheben einerseits die beiden Kläger als Geschwister des Erblassers und andererseits seine Witwe, die Auktorin (§§ 22 ff ZPO) des vorliegenden Verfahrens, Ansprüche. Die Auktorin beantragte am 4.April 1996 im Kraftloserklärungsverfahren AZ 15 T 174/96z des Landesgerichts Feldkirch schriftlich…

…anzuwenden; eine Zustimmung der Kläger gemäß § 23 ZPO sei hier nicht erforderlich; sie seien durch den Eintritt des Auktors nicht beschwert; § 22 ZPO habe nicht nur dingliche Ansprüche im Auge, sondern erfasse auch die Teilungsklage. Hiezu wurde erwogen: Die Benennung des Auktors (Vormanns, Urhebers) nach den §…

…Viertbeklagten sich auf den Prozeß nicht hätten einlassen wollen, so wäre ihnen die Möglichkeit offengestanden, im Sinne des § 375 ABGB. und der §§ 22 ff. ZPO. vorzugehen. Da sie dies versäumt haben, so müssen sie auch eine Verurteilung über sich ergehen lassen. Es kann auch nicht gesagt werden, daß in dem…

…gerichteten Anspruch des Hinterlegers bzw des Hauptmieters. Dem kann der Beklagte mit einer Benennung des Auktors (§ 375 ABGB) und der besonderen Streitverkündung nach § 22 ZPO begegnen (SZ 71/6). Wenn sich der "Mittelsmann" in den Prozess nicht einlässt (§ 23 ZPO), kann der Beklagte den Eigentumskläger befriedigen. Von diesen Möglichkeiten…

…Prozeß eintritt, in einer besonderen Art der Streitverkündung auf eine, zumindest teilweise, Übernahme des Prozesses im Rechtsmittelstadium anstatt nur Beitritt, angewiesen ist (vgl §§ 22 ff ZPO), bedingt durch die Sonderregelung des § 63 ASGG. Die unvertretene Prozeßpartei, auf Grund deren Neuerungen dieser Eintritt erfolgte, hat aber gerade in 1.Instanz entsprechendes…

…Die Beklagte halte das streitgegenständliche Pfandrecht und somit ein dingliches Recht für die und im Namen der Bürgin, die somit eine Auktorin gemäß § 22 ZPO sei. [10] Die Beklagte forderte die Auktorin auf, sich über ihr Verhältnis zum Streitgegenstand, also zum streitgegenständlichen Pfandrecht und zu dem in der Klage geltend…

Die Benennung des Auktors (Vormanns, Urhebers) nach den §§ 22 ff ZPO ist eine Art Streitverkündigung. Das Rechtsinstitut der Urheberbenennung soll für den detentor alieno nomine und den sogenannten "abgeleiteten Besitzer", zB Bestandnehmer, Verwalter, Pfandgläubiger, Depositar, Entlehner…