§ 21 — VersVG | GesetzeFinden.at

RS0080771—OGH Rechtssatz

20. März 2019

falsch angezeigten erheblichen Gefahrenumstand und dem Eintritt des Versicherungsfalles und dem Umfang der Leistungspflicht des Versicherers obliegt als Ausnahme von der normalen Rücktrittswirkung des § 21 VersVG dem Versicherungsnehmer. Um diesen Beweis zu erbringen, muss der Versicherungsnehmer dartun, dass der Unfall auf jeden Fall aus einem anderen als dem falsch angezeigten oder…

RS0107545—OGH Rechtssatz

02. April 1997

den Versicherungsnehmer einen Mangel an Verschulden oder Kausalität berücksichtigen muß, wenn die Sachlage dazu Anlaß bietet, ist auch auf den Kausalitätsgegenbeweis im Sinne des § 21 VersVG anzuwenden.…

7Ob4/94—OGH Entscheidung

25. Mai 1994

…und deswegen infolge der Vereinbarung der "Tarifklausel 109" kein Versicherungsschutz bestehe. Im Versicherungsantrag sei das Bestehen weiterer Versicherungen verschwiegen worden, sodaß die Beklagte gemäß § 21 VersVG berechtigt sei, vom Vertrag zurückzutreten bzw den Vertrag gemäß § 22 VersVG wegen List anzufechten. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren statt. Es folgerte rechtlich, daß…

7Ob131/14m—OGH Entscheidung

10. September 2014

…05f, 7 Ob 250/06z, 7 Ob 54/07b). Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands an dem Eintritt des Versicherungsfalls und dem Umfang der Leistungen des Versicherers…

7Ob175/17m—OGH Entscheidung

20. Dezember 2017

…Kläger an diesem kein Verschulden trifft, geht er in der Revision zu Recht selbst nicht mehr aus. 2.1 Die bisherige Rechtsprechung zu § 21 VersVG lässt sich wie folgt zusammenfassen: Beim Rücktritt des Versicherers, nachdem der Versicherungsfall eingetreten ist, bleibt nach § 21 VersVG dessen Verpflichtung zur Leistung bestehen…

7Ob253/05i—OGH Entscheidung

09. November 2005

…liege keine oberstgerichtliche Judikatur zur Frage vor, ob eine erfolgreiche Vertragsanfechtung wegen arglistiger Täuschung nach § 22 VersVG die Anwendbarkeit des § 21 VersVG ausschließe oder nicht. Zum anderen seien die verschwiegenen Vorerkrankungen (eine Armverletzung nach Sturz, ein fiebriger Effekt und rektale Blutungen) keine erheblichen Umstände iSd §…

7Ob209/16k—OGH Entscheidung

25. Januar 2017

…umschrieben gefragt wurde, tritt schon nicht die Rechtsfolge des § 18 VersVG ein. Vielmehr bleibt es bei der allgemeinen Rücktrittsregelung des § 16 VersVG. 2.1 Danach genügt für eine schuldhafte Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht leichte Fahrlässigkeit (RIS Justiz RS0080572). Die Beweislast für das mangelnde Verschulden an der Verletzung einer…

7Ob72/09b—OGH Entscheidung

02. September 2009

…sondern) gegen die Annahme einer Leistungsbefreiung der Beklagten trotz eingetretener Berufsunfähigkeit. Als erhebliche Rechtsfrage macht sie geltend, es fehle höchstgerichtliche Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des § 21 VersVG, wenn die Rücktrittserklärung des Versicherers zwar nach Anspruchserhebung durch den Versicherungsnehmer, aber vor Eintritt des Versicherungsfalls erfolgt sei. Damit verkennt die Klägerin die klar gesetzlich…

7Ob108/16g—OGH Entscheidung

06. Juli 2016

… 131/15p; 7 Ob 131/14m mwN = RIS Justiz RS0129732). Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands an dem Eintritt des Versicherungsfalls und dem Umfang der Leistungen des Versicherers…

7Ob54/17t—OGH Entscheidung

17. Mai 2017

…Vertragsabschluss Abstand genommen hätte. Liegt – wie hier – ein Anwendungsfall des § 22 VersVG vor, ist die Beklagte infolge Unanwendbarkeit des § 21 VersVG gänzlich leistungsfrei (7 Ob 253/05i). Schon aus diesem Grund steht die von den Vorinstanzen angenommene Leistungsfreiheit auch für bereits eingetretene Schadensfälle mit…

7Ob18/91—OGH Entscheidung

04. September 1991

…einmal behauptet. Die Rücktrittserklärung der beklagten Partei vom 11.12.1987 ist daher als wirksam anzusehen. Trotz Rücktritts des Versicherers nach Eintritt des Versicherungsfalls bleibt nach § 21 VersVG seine Verpflichtung zur Leistung bestehen, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt wurde, keinen Einfluß auf den Eintritt des Versicherungsfalls und auf den…

7Ob46/12h—OGH Entscheidung

30. Mai 2012

…erklärte in Abänderung seines ursprünglichen Ausspruchs die ordentliche Revision für zulässig, weil es an oberstgerichtlicher Judikatur dazu fehle, ob sich die Beweislastverteilung des § 21 VersVG auch auf die strittigen Umstände des Unfallgeschehens bezögen oder nur auf die Frage, ob der entstandene Schaden unmittelbar aus der Verwirklichung des verschwiegenen Risikos erfolge…

7Ob248/07g—OGH Entscheidung

07. Februar 2008

…erheblich erhöhen könnten. Die Beklagte könne sich, wenn sie erst nach dem Versicherungsfall von der Obliegenheitsverletzung erfahre, auf Leistungsfreiheit berufen. Den Entlastungsbeweis nach § 21 VersVG habe der Kläger gar nicht angetreten. Das Berufungsgericht sprach aus, dass die Revision zulässig sei, weil zu der zu behandelnden Rechtsfrage bislang keine Rechtsprechung des…

7Ob69/00y—OGH Entscheidung

29. Mai 2000

…Kläger den Unfall nicht freiwillig herbeigeführt habe. Verletze ein Versicherungsnehmer seine vorvertragliche Anzeigepflicht, so könne der Versicherer vom Versicherungsvertrag zurücktreten. Nach den Voraussetzungen des § 21 VersVG könne unter Umständen auch die Leistungsfreiheit des Versicherers eintreten. Dies sei dann nicht der Fall, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt sei…

7Ob170/13w—OGH Entscheidung

13. November 2013

…Text noch einmal durchgehen müssen. Da sie dies unterließ, handelte sie fahrlässig. 5. Der Versicherer bleibt nur zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands am Eintritt des Versicherungsfalls und am Umfang der Leistung des Versicherers ausschließen…

7Ob23/86—OGH Entscheidung

26. Juni 1986

…und die Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis. Die bloße Unwahrscheinlichkeit der Mitursächlichkeit vorangegangener Verletzungen für eine weitere Verletzung reicht für den Kausalitätsgegenbeweis im Sinne des § 21 VersVG nicht aus (7 Ob 44/80). Demgemäß ist der Revision ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 41, 50 ZPO…

7Ob168/99b—OGH Entscheidung

28. Juli 1999

…in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt worden ist, keinen Einfluß auf den Eintritt des Versicherungsfalles und auf den Umfang der Leistung des Versicherers hatte (§ 21 VersVG; RS0080662). Richtig ist an den Ausführungen des Revisionswerbers nur, daß der Oberste Gerichtshof der - auch hier so getroffenen - Feststellung, daß der Versicherer bei Kenntnis des…

7Ob131/15p—OGH Entscheidung

02. September 2015

…erst nach dem Versicherungsfall erfahren hat (7 Ob 131/14m mwN). Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinne des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands am Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang der Leistungen des Versicherers ausschließen…

4R16/19p—OLG Innsbruck Entscheidung

18. Februar 2019

…Beklagte den Versicherungsvertrag genau zu denselben Bedingungen abgeschlossen, zumal gemäß den Versicherungsbedingungen Versicherungsschutz beim Klettern oder Bergsteigen bis Schwierigkeitsgrad VI ausdrücklich gegeben sei. Gemäß § 21 VersVG bleibe die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung gleichwohl bestehen, wenn der Umstand in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt wurde, keinen Einfluss auf den Eintritt des…

7Ob42/86—OGH Entscheidung

06. November 1986

…bereits erbrachten Leistungen zurückzuverlangen. Zu den Ausführungen des Berufungsgerichtes über eine (mangelnde?) Kausalität des nicht angezeigten Gefahrenumstandes auf den Eintritt des Versicherungsfalles iS des § 21 VersVG nimmt der Beklagte in der Revision nicht Stellung. Zwar ist die Lehre zur Frage, ob der Versicherungsnehmer darüber, ob § 21 VersVG zutrifft, ein Vorbringen…

7Ob33/20h—OGH Entscheidung

24. April 2020

…1 VersVG jedenfalls fahrlässig nicht entsprochen hat. 4.1. Der Versicherer bleibt im Fall einer Verletzung der Anzeigeobliegenheit nur dann zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands an dem Eintritt des Versicherungsfalls und dem Umfang der Leistungen des Versicherers…

7Ob97/97h—OGH Entscheidung

02. April 1997

…an Verschulden oder Kausalität berücksichtigen muß, wenn die Sachlage dazu Anlaß bietet (SZ 53/22; VersE 1428), ist zwar auch auf den Kausalitätsgegenbeweis iSd § 21 VersVG anzuwenden. Daß aber die Art des Betriebes, die im versicherten Objekt geführt wurde, für Einbrüche nicht risikoträchtiger ist als die im Versicherungsantrag angegebene Betriebsart, liegt…

7Ob28/87—OGH Entscheidung

04. Juni 1987

…war. Die Verletzung einer bloßen Formalverpflichtung, die ohne rechtliche Konsequenz ist, kann aber eine Leistungsfreiheit des Versicherers nicht begründen. Dies ergibt sich schon aus § 21 VersVG, dem zufolge selbst bei zulässigem Rücktritt nach Eintritt des Versicherungsfalles die Leistungspflicht des Versicherers bestehen bleibt, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt…

7Ob167/18m—OGH Entscheidung

31. Oktober 2018

…Kenntnis sie vom Vertragsabschluss Abstand genommen hätte. Es liegt ein Anwendungsfall des § 22 VersVG vor, womit der Versicherer infolge Unanwendbarkeit des § 21 VersVG gänzlich leistungsfrei ist. Der Versicherer ist aber auch nach Rücktritt zufolge § 21 VersVG leistungsfrei, weil dem nunmehrigen Beklagten der Beweis der fehlenden Kausalität…

7Ob50/16b—OGH Entscheidung

27. April 2016

…erst nach dem Versicherungsfall erfahren hat (7 Ob 131/15p mwN). Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands am Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang der Leistungen des Versicherers ausschließen…

7Ob164/11k—OGH Entscheidung

28. September 2011

…Justiz RS0080572). Die Beweislast für mangelndes Verschulden trifft den Versicherungsnehmer (RIS Justiz RS0080809). Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinn des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstands an dem Eintritt des Versicherungsfalls und dem Umfang der Leistungen des Versicherers…

7Ob8/86—OGH Entscheidung

13. März 1986

…in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt wurde, keinen Einfluß auf den Eintritt des Versicherungsfalles und auf den Umfang der Leistung des Versicherers gehabt hätte (§ 21 VersVG). Hinsichtlich des festgestellten Einbruchsversuches liege eine Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht nicht vor, weil er keine Schäden verursacht habe. Das Berufungsgericht wies die Klage ab und…

7Ob266/02x—OGH Entscheidung

19. März 2003

…Ob 174/01s, 7 Ob 69/00y, 7 Ob 168/99b; RIS-Justiz RS0080809). Trotz Rücktritts des Versicherers nach Eintritt des Versicherungsfalles bleibt gemäß § 21 VersVG seine Verpflichtung zur Leistung bestehen, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt worden ist, keinen Einfluss auf den Eintritt des Versicherungsfalles und auf…

7Ob61/18y—OGH Entscheidung

04. Juli 2018

…ABFT 2013). Die Gesundheitsfragen seien unrichtig beantwortet worden, es liege eine Obliegenheitsverletzung iSd § 16 VersVG vor, die Beklagte sei nach § 21 VersVG leistungsfrei. Das Erstgericht gab der Klage im Umfang von 105.300 EUR statt und wies 2.700 EUR – unangefochten – ab. Der Versicherte sei…

7Ob20/79—OGH Entscheidung

19. April 1979

…der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt worden sei, einen Einfluß auf den Versicherungsfall und den Umfang der Leistungen des Versicherers gehabt habe (§ 21 VersVG). Zu dieser Frage enthalte das Ersturteil keinerlei Feststellungen. Die Rechtssache sei daher nicht spruchreif. Der Oberste Gerichtshof gab dem Rekurs der Klägerin nicht Folge. Aus…

7Ob62/06b—OGH Entscheidung

29. März 2006

…Erstgerichtes zum Rücktrittsrecht des Versicherers bei Verletzung der Anzeigepflicht (§ 16 VersVG) könnten die Ablehnung einer Deckungspflicht der Beklagten nicht hinreichend begründen, weil gemäß § 21 VersVG trotz Rücktritts des Versicherers nach Eintritt des Versicherungsfalles eine Verpflichtung zur Leistung bestehen bleibe, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt worden sei…

7Ob24/90—OGH Entscheidung

20. Juli 1990

…Rücktritt vom Vertrag, wie das Berufungsgericht ebenfalls richtig erkannt hat, nicht verspätet. Tritt der Versicherer zurück, nachdem der Versicherungsfall eingetreten ist, so bleibt gemäß § 21 VersVG seine Verpflichtung zur Leistung gleichwohl bestehen, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt worden ist, keinen Einfluß auf den Eintritt des Versicherungsfalls und…

7Ob246/98x—OGH Entscheidung

27. Januar 1999

…Damit habe die klagende Partei ihre vorvertragliche Aufklärungspflicht verletzt. Die klagende Partei habe weiters eine Gefahrenerhöhung herbeigeführt, so daß die beklagte Partei gemäß §§ 21 ff VersVG leistungsfrei sei. Der Geschäftsführer der klagenden Partei habe überdies mehrfach bewußt gegen behördliche Vorschriften und damit gegen die Obliegenheit des Art 3 ABS verstoßen. Er…

7Ob130/18w—OGH Entscheidung

20. März 2019

…Gefahrenerhöhung scheidet damit jedenfalls aus. F. Leistungspflicht trotz Vertragsrücktritts 1. Tritt der Versicherer zurück, nachdem der Versicherungsfall eingetreten ist, so bleibt nach § 21 VersVG seine Verpflichtung zur Leistung gleichwohl bestehen, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die Anzeigepflicht verletzt ist, keinen Einfluss auf den Eintritt des Versicherungsfalls oder soweit…

2R117/25a—OLG Linz Entscheidung

24. September 2025

…16 VersVG habe der Versicherungsnehmer beim Abschluss des Vertrags alle ihm bekannten Umstände, die für die Übernahme der Gefahr erheblich seien, dem Versicherer anzuzeigen. § 21 VersVG bestimme, dass bei einem Rücktritt des Versicherers nach Eintritt des Versicherungsfalls seine Verpflichtung zur Leistung aber bestehen bleibe, wenn der Umstand, in Ansehung dessen die…

RS0080025—OGH Rechtssatz

20. März 2019

Der Versicherer bleibt nur dann zur Leistung im Sinne des § 21 VersVG verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer jede mögliche Mitursache des falsch angezeigten oder verschwiegenen Umstandes an dem Eintritt des Versicherungsfalles und dem Umfang der Leistungen des Versicherers…

§ 191b VersVG · VersVG · Versicherungsvertragsgesetz

§ 191b

…Abs. 1 und 3, § 11a, § 12, § 15a, § 16 Abs. 3, § 18, § 21, § 25 Abs. 3, § 27, § 28 Abs. 2 zweiter Satz, § 38, § 39 Abs. …

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RS0080771—OGH Rechtssatz

RS0107545—OGH Rechtssatz

7Ob4/94—OGH Entscheidung

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