BundesrechtBundesgesetzeVertragsbedienstetengesetz 1948§ 10

§ 10 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I

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§ 10 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I — VBG

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
282
Rechtssätze
58

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 86/1948 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 281/1971

Inkrafttretungsdatum

06. August 1971

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12096241

Zuletzt nach Updates gesucht am

Das Entlohnungsschema I umfaßt die folgenden Entlohnungsgruppen:

Entlohnungsgruppe a = höherer Dienst,

Entlohnungsgruppe b = gehobener Dienst,

Entlohnungsgruppe c = Fachdienst,

Entlohnungsgruppe d = mittlerer Dienst,

Entlohnungsgruppe e = Hilfsdienst.

Entscheidungen
282

  • 4 Ob 88/65—OGH Entscheidung

    05. Oktober 1965

  • 4 Ob 76/73—OGH Entscheidung

    30. Oktober 1973

  • 4 Ob 69/63—OGH Entscheidung

    22. Oktober 1963

  • 4 Ob 58/62—OGH Entscheidung

    29. Mai 1962

  • 4 Ob 30/61—OGH Entscheidung

    11. April 1961

  • 4 Ob 76/67—OGH Entscheidung

    28. November 1967

  • 9ObA119/20w—OGH Entscheidung

    24. Februar 2021
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: [1] Der Kläger, der als selbständiger Medienberater tätig war, schloss nach einem Vergabeverfahren am 3. 6. 2002 mit der K***** als deren Auftragnehmer einen unbefristeten PR Beratungsvertrag (in Form eines Werkvertrags). Vertragsgegenstand war die journalistische Beratung der K***** …

    Rechtliche Beurteilung

    [17] Die Revision der Beklagten ist zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags auch berechtigt. [18] Die Revisionswerberin macht unter Hinweis auf die Entscheidung 8 ObA 78/15a zusammengefasst geltend, die Entlohnung nach dem K LVBG 1994 habe nach dessen zwingenden Einstufungs- und Entlohnungsv…

  • 8ObA60/10x—OGH Entscheidung

    22. Februar 2011
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts einschließlich der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.085,09 EUR (darin enthalten 180,85 EUR USt) bes…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin steht seit 2. 1. 1991 als Vertragsbedienstete in einem Dienstverhältnis zur Beklagten. Zunächst arbeitete sie als diplomierte Hebamme. Während ihrer Karenz absolvierte sie das Studium der Psychologie. Entsprechend ihrem Wunsch wurde sie mit Wirkung vom 1. 8. 200…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil die Entscheidung des Berufungsgerichts mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht im Einklang steht. Die Revision ist dementsprechend auch berechtigt. 1. Gemäß § 34 Abs 2 K LVBG 1994 gelten die in Anlage 10 des genannten Gesetzes geregelten Aufnahmee…

  • 9ObA66/01y—OGH Entscheidung

    05. September 2001
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 12.712,50 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe:…

    Rechtliche Beurteilung

    Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens gemäß § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor. Diese Beurteilung bedarf keiner Begründung (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). In rechtlicher Hinsicht hat das Berufungsgericht die Frage der Einstufung des Klägers nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG) zutreffend ge…

    • Rechtssätze
    58

  • RS0081833—OGH Rechtssatz

    05. Oktober 1965·1 Entscheidung

    Einstufung einer Diätassistentin in die Entlohnungsgruppe c.

  • RS0081822—OGH Rechtssatz

    30. Oktober 1973·1 Entscheidung

    Auch nach der 1.GÜGNov 1970 gilt - auch im Bereich des Dienstrechtes der Vertragsbediensteten - die Tätigkeit eines Gerichtsvollziehers beim Bezirksgericht weiterhin grundsätzlich als "Mittlerer Dienst" im Sinne der Entlohnungsgruppe d des § 10 VBG. Die Einstufung eines dem VBG unterliegenden Vollstreckers ein Verwendungsgruppe c wird nur dann in Betracht kommen, wenn seine Tätigkeit den besonderen Anforderungen des "Fachdienstes" im Sinne der Entlohnungsgruppe c des § 10 VBG genügt, der Vollstrecker also eine qualifizierte Dienstleistung - analog dem für den öffentlich-rechtlich Bereich vorgesehenen "Gerichtsvollzieherfachdienst" - erbringt.

  • RS0081819—OGH Rechtssatz

    22. Oktober 1963·1 Entscheidung

    Eine Krankenpflegerin ist dann in Entlohnungsgruppe c einzustufen, wenn sie eine Tätigkeit ausübt, die der Tätigkeit einer diplomierten Krankenschwester im wesentlichen gleichkommt, nicht aber dann, wenn sie nur Hilfsdienste leistet.

  • RS0081818—OGH Rechtssatz

    29. Mai 1962·1 Entscheidung

    Einstufung eines blinden Angestellten in einer Blindenbibliothek.

  • RS0081816—OGH Rechtssatz

    11. April 1961·1 Entscheidung

    Einstufung eines Betreuungsförsters (Entlohnungsgruppe c).

  • RS0081813—OGH Rechtssatz

    28. November 1967·1 Entscheidung

    Einstufung eines als Straßenmeister-Hilfskraft beim Straßenbauamt Graz tätigen Bediensteten in die Entlohnungsgruppe c. Die Aufgabe, verantwortliche und brauchbare Unterlagen für die nur formell seinem Dienstvorgesetzten zustehende Bescheinigung zu liefern, erfordert außer der eingehenden Kenntnis der für die Prüfung von Belegen bestehenden Vorschriften auch einen fachlichen Überblick.

  • RS0081810—OGH Rechtssatz

    24. Februar 2021·3 Entscheidungen

    Die Einstufungsvorschriften des VBG sind zwingendes Recht. Von ihnen kann grundsätzlich nicht abgegangen werden.