§ 31b Grenzmenge für psychotrope Stoffe
In Kraft seit 01. Januar 2016
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SMG
Gliederung
5. Hauptstück Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften
2. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe
§ 31b Grenzmenge für psychotrope Stoffe
Der Bundesminister oder die Bundesministerin für Gesundheit hat im Einvernehmen mit dem Bundesminister oder der Bundesministerin für Justiz mit Verordnung für die einzelnen psychotropen Stoffe, bezogen auf die Reinsubstanz des Wirkstoffes, die Untergrenze jener Menge festzusetzen, die geeignet ist, in großem Ausmaß eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen herbeizuführen (Grenzmenge). § 28b zweiter Satz gilt dem Sinn nach.
§ 31a SMG · SMG · Suchtmittelgesetz
§ 31a Handel mit psychotropen Stoffen
…1) Wer vorschriftswidrig einen psychotropen Stoff in einer die Grenzmenge (§ 31b) übersteigenden Menge erzeugt, einführt, ausführt oder einem anderen anbietet, überlässt oder verschafft, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen. (2) Mit Freiheitsstrafe bis…
§ 31 Vorbereitung des Handels mit psychotropen Stoffen
…1) Wer vorschriftswidrig einen psychotropen Stoff in einer die Grenzmenge (§ 31b) übersteigenden Menge mit dem Vorsatz erwirbt, besitzt oder befördert, dass er in Verkehr gesetzt werde, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen. (2…
§ 30 Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen
… 1 und 2 ist nicht zu bestrafen, wer Arzneimittel, die einen psychotropen Stoff enthalten, sofern es sich nicht um eine die Grenzmenge (§ 31b) übersteigende Menge handelt, 1. für den persönlichen Gebrauch oder für den Bedarf eines Tieres erwirbt, besitzt, befördert, einführt oder ausführt oder 2. einem anderen anbietet…
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