…Kosten der Verpflichteten auszugleichen, dass ihm aber weder die Bank noch die Betreibende die dafür notwendigen Informationen erteile, beantragte der Betreibende gestützt auf § 357 EO die Beigebung eines Vollstreckungsorgans für folgende Handlungen: Übermittlung des Kreditvertrags zwischen der Bank und der Verpflichteten; Bekanntgabe des aushaftenden Kreditobligos und der Kreditkontonummer; Entbindung der…

…Durchführung der Ersatzvornahme ist aber - abgesehen von der möglichen Auswahl der damit zu betrauenden Person - grundsätzlich nicht vorgesehen, auch wenn die analoge Anwendung des § 357 EO mit Beigebung eines Vollstreckungsorgans zur Überwindung eines Widerstands des Verpflichteten oder zum Schutz der auszuführenden Arbeiten als zulässig erachtet wird (Klicka in Angst, EO, §…

…wäre, wie in der Entscheidung SZ. VI/171 im Gegensatz zur älteren Entscheidung ZBl. 1912, Nr. 313 angenommen wurde, im Sinne des analog anzuwendenden § 357 EO. durch Beigabe eines Vollstreckungsorganes zu brechen. Die Abweisung des Exekutionsantrages ist gegenüber der Zweitverpflichteten aber auch schon deshalb begrundet, weil nach dem Inhalt des Exekutionstitels…

…abhängig, als er die Vornahme der ihm aufgetragenen Handlung auf eigenem Grund dulden muß. Doch gäbe ein Widerstand des Verpflichteten nur Anlaß ihn gemäß § 357 EO. zu brechen (SZ. VI/171, 1 Ob 279/52). Die Untergerichte haben also mit Recht die Exekution durch Ermächtigung des betreibenden Gläubigers bewilligt. Allerdings ist…

…weil ein allfälliger Widerstand des Verpflichteten auch im Falle einer Exekutionsführung gemäß § 353 EO durch Beigabe eines Vollstreckers gebrochen werden könne (§ 357 EO). Der Umstand, dass die von einem Dritten durchgeführten Arbeiten unter Umständen nicht den Vorstellungen der verpflichteten Partei entsprächen, mache eine vertretbare Handlung nicht zu einer…

…Der Beklagte wurde gemäß § 356 EO ermächtigt, den früheren Zustand auf Gefahr und auf Kosten des Klägers wiederherstellen zu lassen, wobei ihm gemäß § 357 EO zur Beseitigung eines allfälligen Widerstands des Klägers und zum Schutz der auszuführenden Arbeit ein Gerichtsvollzieher beigegeben wurde. Am 27.7.1994 wurden die Liegepritschen aufgestellt. Der Kläger…

nicht vornehmen könnte. Der Dritte, dessen Rechtssphäre durch eine solche Ermächtigung, die die rechtliche Möglichkeit der Brechung eines allfälligen Widerstandes in sinngemässer Anwendung des § 357 EO in sich schließt (SZ 6/171), verletzt wird, kann gemäß § 37 Abs 1 EO gegen die Exekution Widerspruch erheben.…

Die wesentliche Voraussetzung für eine Exekution nach § 357 EO ist das Vorliegen einer Ermächtigung nach § 356 Abs 1 EO.…

Exekution nach § 354 EO, weil ein allfälliger Widerstand des Verpflichteten auch im Falle einer Exekutionsführung gem § 353 EO entsprechend der Bestimmung des § 357 EO durch Beigabe eines Vollstreckers gebrochen werden kann.…

§ 357 EO setzt voraus, daß der betreibende Gläubiger gem § 356 Abs 2 EO ermächtigt wurde, eine Handlung vorzunehmen, die der Verpflichtete zu dulden hat, und daß…