Art. 16 Artikel 16

…Entscheidung der zweiten Instanz nach dem 30. Juni 2009 liegt. (5) Art. 5 Z 3 und 4 ( §§ 101 und 162 AußStrG ), Art. 12 Z 1, 2 und 3 ( §§ 7a, 56 und § 60 JN ), Art. 6 Z 1…

§ 6 Vertretungspflicht

…Erwachsenenvertretung einschließlich der Vermögensrechte von Personen mit Erwachsenenvertreter sowie in Verfahren über die Genehmigung von Rechtshandlungen sonstiger schutzberechtigter Personen, weiters – vorbehaltlich des § 162 – in Verlassenschaftsverfahren, in Verfahren zur Todeserklärung und Kraftloserklärung sowie in Grundbuchs-, Firmenbuch- und anderen Registerverfahren, ist im Rekursverfahren nur ein Rechtsanwalt oder Notar vertretungsbefugt…

§ 160a Einwände mit Bezug auf die in einer öffentlichen Urkunde beurkundeten Rechtsgeschäfte oder Rechtsverhältnisse und Bestreitung des Erbrechts bei fremdem Erbstatut

§ 160a. Für das Verfahren zur Entscheidung über Einwände mit Bezug auf die in einer öffentlichen Urkunde beurkundeten Rechtsgeschäfte oder Rechtsverhältnisse nach Art. 59 Abs. 3 EuErbVO sowie über Einwände gegen den Erbrechtstitel, wenn das Erbstatut fremdes Recht ist, sind die §§ 161 bis 163 ents…

§ 164 

Gibt eine Partei erst nach Feststellung des Erbrechts, aber bevor das Gericht an den Beschluss über die Einantwortung gebunden ist, eine Erbantrittserklärung ab, so ist neuerlich im Sinne der §§ 160 bis 163 vorzugehen, wobei auch eine Abweisung der Erbantrittserklärung, die Grundlage der früheren …

§ 162 AußStrG kann keinesfalls dahin verstanden werden, daß es im freien, durch das Gesetz nicht näher bestimmten Ermessen des Gerichtes gelegen wäre, ob es den Pflichtteilsausweis fordern…

Streitsachen ist auch die eidliche Vernehmung von Parteien möglich; hier der Erbin zum Zweck der Ermittlung der Voraussetzungen für die Erstattung des Pflichtteilsausweises gemäß § 162 AußStrG (Umfang des Nachlasses, Vorempfänge, Schenkungen etc).…

Art. 16 Artikel 16

…Anm.: Abs. 2 bis Abs. 4 betreffen andere Rechtsvorschriften) (5) Art. 5 Z 3 und 4 ( §§ 101 und 162 AußStrG ), Art. 12 Z 1, 2 und 3 ( §§ 7a, 56 und § 60 JN ), Art. 6 Z 1…

§ 105 Verlassenschaftsabhandlung.

…§ 105. (1) Die Verlassenschaftsverfahren ( §§ 143 bis 185 AußStrG ) gehören vor das Gericht, in dessen Sprengel der Verstorbene seinen allgemeinen Gerichtsstand in Streitsachen hatte. Lässt sich ein solcher im Inland nicht ermitteln oder ist…

nicht vermag. Es handelt sich dabei um eine Unfähigkeit rechtlicher Art. Wurde für einen großjährigen Noterben daher ein Kurator bestellt, sind die Voraussetzungen des § 162 AußStrG nicht gegeben.…

…aber auch der Pflichtteilsanspruch der Drittklägerin verjährt, weil nach der neueren Lehre auch der minderjährige Noterbe die Pflichtteilsklage ohne Rücksicht auf den Pflichtteilsausweis des § 162 AußStrG erheben könne. Auch für die Drittklägerin habe somit die Verjährungsfrist mit der Testamentskundmachung begonnen, zumal ja Gegenstand ihres Pflichtteilsanspruches nur die in der Bundesrepublik Deutschland…

…20.000 EUR übersteigt. Begründung: Mit Punkt 1. des Beschlusses des Erstgerichtes vom 24. September 2002 wurde dem Erben gemäß § 162 AußStrG aufgetragen, binnen drei Wochen den Pflichtteilsausweis gemäß § 162 AußStrG zu erbringen. Mit Punkt 2. des genannten Beschlusses wies das Erstgericht den Antrag…

…im Revisionsrekursverfahren durch einen Rechtsanwalt oder Notar vertreten lassen, es besteht also absolute Vertretungs pflicht (nur im Verfahren über das Erbrecht besteht gemäß § 162 AußStrG absolute Anwalts pflicht). Gemäß § 65 Abs 3 Z 5 AußStrG bedarf der Revisionsrekurs, der auch bestimmte Inhaltserfordernisse erfüllen muss (§ …

Art. 16 Artikel 16

…Entscheidung der zweiten Instanz nach dem 30. Juni 2009 liegt. (5) Art. 5 Z 3 und 4 ( §§ 101 und 162 AußStrG ), Art. 12 Z 1, 2 und 3 ( §§ 7a, 56 und § 60 JN ), Art. 6 Z 1…

…Sohnes eine Pflichtteilsausweisung zu erbringen (Punkt 3). Zu Punkt 3 des Beschlusses führte das Erstgericht aus, es sei deshalb nicht auf eine Pflichtteilsausweisung gemäß § 162 AußStrG zu dringen, weil der abwesende Noterbe nicht pflegebefohlen im Sinne des § 21 ABGB sei, er sei ohnehin durch einen Kurator vertreten. Dem gegen den…

…zu beurteilende Verfahren zur Entscheidung über das Erbrecht im Sinne der §§ 161 ff AußStrG. Für dieses Verfahren hat der Gesetzgeber in §§ 162 ff AußStrG eine Reihe ergänzender Verfahrensbestimmungen normiert; die Zulässigkeit der Nebenintervention ist jedoch auch dort nicht vorgesehen. Vor dem Hintergrund der eindeutigen Äußerung des historischen Gesetzgebers in…

…Art 5 enthält außer den oben bereits wiedergegebenen Änderungen nur noch Anpassungen des § 101 Abs 1 AußStrG und des § 162 AußStrG (Z 3 und Z 4). Auch die Gesetzesmaterialien zu Art 5 bringen keinen Aufschluss, ergibt sich daraus doch lediglich, dass es…

…Rekursgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass für eigenberechtigte Noterben kein Pflichtteilsausweis zu erstatten ist. Während für pflegebefohlene Noterben nach den §§ 49 und 162 AußStrG von Amts wegen vorzusorgen ist, sind die Rechte des eigenbrechtigten Noterben im Verlassenschaftsverfahren auf die Errichtung eines Inventars gemäß §§ 784 und 804…

…Wirksamkeit des Legatswiderrufes nicht einzutreten hat (vgl SZ 21/52). Auch die Pflichtteilsberechtigung der Sublegatarin steht dem nicht entgegen; das Verlassenschaftsgericht wird iS des § 162 AußStrG auf den Pflichtteilsausweis zu dringen haben.…

…der Witwe (ON 24 S 78/79). Dennoch kann die Amtsbestätigung zur Verbücherung des Eigentumszuwachses nicht sogleich ausgestellt werden. Die Noterben sind minderjährig. Nach § 162 AußStrG hat das Abhandlungsgericht auf einem Pflichtteilsausweis zu bestehen, wenn ein Zweifel entsteht, ob ein minderjähriger Erbe in seinem Pflichtteil verletzt ist. Über das Pflichtteilsübereinkommen wird…

…der Berechtigten festzustellen und die übrigen Erbantrittserklärungen abzuweisen. Darüber kann mit gesondertem Beschluss (§ 36 Abs 2) oder mit dem Einantwortungsbeschluss entschieden werden. Gemäß § 162 AußStrG ist im Verfahren über das Erbrecht mündlich zu verhandeln. Wenn keine Annahme oder Zurückweisung einer Erbantrittserklärung vorgesehen ist, muss auch bei unschlüssigen Erbantrittserklärungen ein Verfahren…

…dass er alle übrigen von dem Gesetz oder dem Erblasser ihm auferlegten Verbindlichkeiten so weit erfüllt habe, als in den §§ 157 bis 162 AußStrG gefordert wird, worunter gemäß § 160 AußStrG auch die Pflicht der Sicherstellung von Vermächtnissen ua Minderjähriger fällt (EFSlg 58.573; 6 Ob…

…die Einantwortungsurkunde. Es führte aus, der pflichtteilsberechtigte erbl. Sohn sei mit Beschluß des Bezirksgerichtes Floridsdorf vom 23. Dezember 1986 für volljährig erklärt worden. Gemäß § 162 AußStrG sei der Pflichtteilsausweis im Abhandlungsverfahren nur dann zu erbringen, wenn pflegebefohlene Noterben vorhanden seien. Der noch vor der erstinstanzlichen Beschlußfassung volljährig gewordene Noterbe habe seine…

…Erbin hat auf Grund des Testamtes zum gesamten Nachlaß die unbedingte Erbserklärung abgegeben, die Pflichtteilsberechtigte hat die Inventierung des Nachlasses und die Pflichtteilsausweisung gemäß § 162 AußStrG beantragt. Der Gerichtskommissär errichtete unter Beiziehung der Beteiligten das Hauptinventar und eine vorläufige Pflichtteilsberechnung. Mit dem von den Parteien nicht bekämpften Beschluß ON 18 genehmigte…

…nicht zum ordentlichen Wirtschaftsbetrieb gehörten. Auch sei richtig, dass um die Einverleibung des Pfandrechts gar nicht angesucht worden sei. Allerdings ergebe sich aus § 162 AußStrG aF, der zufolge der Übergangsbestimmung des § 205 AußStrG BGBl I 2003, 111 noch anzuwenden sei, eine Verpflichtung des Gerichtes, für die…

…verfüge nicht über genügend Barvermögen zur Befriedigung des Pflichtteilsanspruchs. Mit Punkt 1. des Beschlusses des Erstgerichtes vom 24. September 2002 wurde dem Erben gemäß § 162 AußStrG aufgetragen, binnen drei Wochen den Pflichtteilsausweis gemäß § 162 AußStrG zu erbringen. Mit Punkt 2. des genannten Beschlusses wies das Erstgericht den Antrag auf abhandlungsbehördliche…

…des Sohns ist zurückzuweisen . [10] 1. Gemäß § 6 Abs 2 AußStrG müssen sich die Parteien im Verlassenschaftsverfahren (vorbehaltlich des § 162 AußStrG ) im Revisionsrekursverfahren durch einen Rechtsanwalt oder Notar vertreten lassen. Gemäß § 65 Abs 3 Z 5 AußStrG bedarf der Revisionsrekurs der Unterschrift…

… 282/07z). Die Entscheidungen betrafen dabei so heterogene Materien wie das Aufteilungsverfahren (10 Ob 29/06x), den Erbrechtsstreit nach §§ 162 ff AußStrG (6 Ob 236/06h und 6 Ob 282/07z) und das Wasserrechtsverfahren nach § 117 WRG (1 Ob …

…wie das eidesstättige Vermögensbekenntnis (Punkt 2. und 4.). Schließlich (Punkt 7.) wurde der Testamentserbin eine Frist von zwei Monaten zur Erstattung des Pflichtteilsausweises nach § 162 AußStrG eingeräumt. In der Begründung zu Punkt 4. und 7. dieses Beschlusses wurde ausgeführt, auch bei einem Inventarisierungsantrag eines Noterben sei das vom unbedingt erbserklärten Erben…

…Voraussetzungen gegeben. Daß diese Bestimmung auch auf Noterben, deren Person bekannt, deren Aufenthalt jedoch unbekannt ist, sinngemäß angewendet werden muß, ergibt sich zwingend aus § 162 AußStrG., wonach im Zweifel, ob ein pflegebefohlener Noterbe in dem Pflichtteil verletzt sei, von Amts wegen für die Sicherung seiner Ansprüche zu sorgen ist. Dies gilt…

…ist nach neuerer Rechtsprechung auch von Amts wegen zu inventieren, wenn die Voraussetzungen auf einen minderjährigen Noterben zutreffen, es sei denn, daß die in § 162 AußStrG umschriebenen Zweifel ausgeschlossen werden können (SZ 57/67 = JBl 1986, 516 mit Anm von Kralik ua; Welser in Rummel2, § 892 ABGB Rz 11; Kralik…

…„Voraberfüllung“ zugesteht. 2. Zwar hat der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 5 Ob 251/04d auf Basis des § 162 AußStrG aF einen Pflichtteilsausweis des Vaters, dem der Wohnungseigentumsanteil zugewachsen war, über die Sicherung der Rechte des mj Noterben gefordert, der Vater war in dieser Entscheidung…

…ihm jedoch Berechtigung zu. Nach der Meinung der Rechtsmittelwerberin sei der bekämpfte Beschluß offenbar gesetzwidrig (§ 16 Abs. 1 AußStrG), weil er sich über § 162 AußStrG hinnweggesetzt habe. Dem ist zuzustimmen. Voraussetzung für die Einantwortung des Nachlasses ist, daß der Erbe nicht nur sein Erbrecht gehörig dargetan, sondern daß er auch…

…2 AußStrG müssen sich die Parteien eines Verlassenschaftsverfahrens im Revisionsrekursverfahren durch einen Rechtsanwalt oder Notar (nur im Verfahren über das Erbrecht besteht gemäß § 162 AußStrG absolute Anwaltspflicht) vertreten lassen. Gemäß § 65 Abs 3 Z 5 AußStrG bedarf der Revisionsrekurs, der auch bestimmte Inhaltserfordernisse erfüllen muss (§…

…eidesstättige Vermögensbekenntnis ersetze. Aus den Worten "anstatt des Inventars" kann vielmehr nur geschlossen werden, daß bei Abgabe einer unbedingten Erbserklärung jedenfalls dann, wenn Pflegebefohlene (§ 162 AußStrG) am Verfahren nicht beteiligt sind, der Abhandlungspflege immer nur das eidesstättige Vermögensbekenntnis des Erben zugrundezulegen ist. Daher hindert, wie der Oberste Gerichtshof unter Berufung auf…

…dergestalt nach sich ziehe, dass der Sohn im Zwischenstreit von jeglicher Prozesshandlung bis zur Rechtskraft der Entscheidung über das Erbrecht ausgeschlossen sei. Gemäß § 162 AußStrG bestehe absolute Anwaltspflicht. Der damals noch unvertretene Sohn erhob gegen die Beschlüsse ON 109 und ON 134 jeweils Rekurs . Das Rekursgericht sprach im…

…1959, GZ A 50/56-108, als verspätet zurückgewiesen wurde, folgenden Beschluss gefasst: Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Begründung: Das Erstgericht verfügte gemäß § 162 AußStrG, dass zur Ausmessung der Pflichtteile der Noterben das gesamte Nachlassvermögen des Erblassers unter Berücksichtigung sämtlicher zu Lebzeiten von ihm veräußerten Vermögensbestandteile zu schätzen sei. Zu…

…der aufgeworfenen Fragen neuerlich über die Genehmigung der Pflichtteilsregelung in Ansehung der minderjährigen Tochter des Erblassers zu befinden und danach gegebenenfalls eine Entscheidung gemäß § 162 AußStrG zu treffen haben wird. In teilweiser Stattgebung des Revisionsrekurses waren daher die angefochtene Rekursentscheidung und der Beschluß erster Instanz in Ansehung der Aussprüche über die…

…das Erstgericht nach § 161 Abs 1 AußStrG über das Erbrecht zu entscheiden haben. Eine Wiederholung der bereits stattgefundenen Tagsatzung (vgl § 162 AußStrG) ist hingegen nicht erforderlich. Dabei wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen der gesamte Sachverhalt nach österreichischem Recht zu beurteilen sein. Diese Beurteilung wird das Erstgericht…

…S 75.000 zuzüglich Wertsicherung, insgesamt S 78.000. Damit sei auch der Pflichtteilsanspruch des Noterben vollständig abgedeckt. Das Gericht erster Instanz, welches gemäß § 162 AußStrG den Anspruch des Noterben von Amts wegen durch Einholung eines Sachverständigengutachtens erhoben hatte, bestimmte mit Punkt 2. seines Beschlusses den Pflichtteil mit S…

…werden. Der Oberste Gerichtshof gab dem Revisionsrekurs der Rosa H. nicht Folge. Aus der Begründung: Das Verlassenschaftsgericht hat in Übereinstimmung mit der Bestimmung des § 162 AußStrG. zugunsten des pflegebefohlenen Theodor H. die Pflichtteilsausweisung für erforderlich gehalten und ungeachtet der Bestimmung des § 774 ABGB. die in Anrechnung auf dem Pflichtteil vorgenommene…

…ihre Rechte derzeit im Verlassenschaftsverfahren nicht weiter zu beachten sind. Ein Pflichtteilsausweis durch den Erben wäre nur bei Beteiligung minderjähriger oder pflegebefohlener Noterben vorgesehen (§ 162 AußStrG). Ein vom Abhandlungsverfahren verständigter volljähriger Noterbe, der bei Gericht keine Anträge stellt, hat aber, wie übrigens nach ständiger Rechtsprechung selbst ein gesetzlicher oder testamentarischer Erbe…

…Erbserklärung, wenn auch unter der Rechtswohltat des Inventars, mit vergleichbar geringeren Risken verbunden. Vor allem aber hat das Gericht in Ansehung pflegebefohlener Pflichtteilsberechtigter gemäß § 162 AußStrG nur in dem dort umschriebenen Zweifelsfall von Amts wegen auf den Pflichtteilsausweis zu dringen. In solchen Fällen ist es dann zur Beurteilung der Pflichtteilsausmessung auf…

…Jahresfrist längst verstrichen. Gemäß § 92 Abs. 2 Z 1 AußStrG sei ein Inventar insbesondere auch deshalb aufzunehmen, um einen Überblick für die nach § 162 AußStrG vorzunehmende Prüfung, ob ein minderjähriger oder pflegebefohlener Noterbe in dem Pflichtteil verletzt sei, zu gewinnen. Lediglich wenn die im § 162 AußStrG umschriebenen Zweifel ausgeschlossen…

…36 = EvBl 1972/316 = NZ 1973, 186 uva E zu RIS-Justiz RS0005823), und schon gar nicht im Abhandlungsverfahren nach Rechskraft der Einantwortung (vgl § 162 AußStrG). Demnach könnte der Noterbe mangels gesetzlicher Grundlage ohne Beziehung zu einer Nachtragsabhandlung keine Maßnahmen des Abhandlungsgerichts zur Feststellung von Nachlassvermögen begehren. Eine derartige Nachtragsabhandlung hat…