§ 273b Feststellung des Anspruches auf Rehabilitationsgeld

§ 273b ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 273b. Anspruch auf Rehabilitationsgeld hat die versicherte Person, wenn vorübergehende Berufsunfähigkeit voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten und die Voraussetzungen nach § 271 Abs…

§ 270a Anspruch auf berufliche Rehabilitation bei (drohender) Berufsunfähigkeit, Feststellung des Berufsfeldes

…Rehabilitation haben versicherte Personen, wenn sie infolge ihres Gesundheitszustandes die Voraussetzungen für die Berufsunfähigkeitspension ( § 271 Abs. 1 ) oder das Rehabilitationsgeld ( § 273b ) – mit Ausnahme der Voraussetzung nach § 271 Abs. 1 Z 2 – erfüllen, wahrscheinlich erfüllen oder in absehbarer Zeit erfüllen werden…

§ 367 Bescheide der Versicherungsträger in Leistungssachen.

…aufgehoben durch Art. 1 Z 24, BGBl. I Nr. 29/2017) 4. ob Anspruch auf Rehabilitationsgeld ( § 255b, § 273b, § 280b ) besteht oder nicht. Die unter den Z 1 und 2 genannten Feststellungen hat der Versicherungsträger von Amts wegen zu treffen, wenn…

§ 143a 3a. Unterabschnitt

…Rehabilitationsgeld § 143a. (1) Personen, für die auf Antrag bescheidmäßig festgestellt wurde, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255b ( § 273b, § 280b ) erfüllt sind, haben ab dem Stichtag ( § 223 Abs. 2 ) für die Dauer der vorübergehenden Invalidität (Berufsunfähigkeit) Anspruch auf Rehabilitationsgeld…

Unzulässigkeit der Geltendmachung von Rehabilitationsgeld und medizinischer Rehabilitation im Rahmen eines Feststellungsverfahrens nach § 273a ASVG—OLG Linz Entscheidung

11Rs53/25f23. Juli 2025

…aufzuheben. Die Klage war nach § 73 ASGG in diesem Umfang zurückzuweisen. 4. Die Feststellung des Anspruchs auf Rehabilitationsgeld setzt gemäß § 273b ASVG unter anderem das Vorliegen vorübergehender Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten voraus. Damit ist die von der Berufung nicht bekämpfte Feststellung vorübergehender Berufsunfähigkeit ab…

10ObS144/21f—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…ist die Erlassung des Gewährungsbescheids. Es ist der Zustand im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheids über das Vorliegen vorübergehender Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273b ASVG dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876; 10 ObS 40/20k SSV NF 34/44 mwH). [15] 1.2 Hier steht zwar…

10ObS142/15b—OGH Entscheidung

15. März 2016

…bzw § 273b, § 280b) ASVG erfüllt seien, ab Vorliegen der vorübergehenden Invalidität (Berufsunfähigkeit) für deren Dauer Anspruch auf Rehabilitationsgeld hätten. § 273b ASVG, auf den § 143a ASVG direkt verweise, fordere, dass die Voraussetzungen nach § 271 Abs 1 Z 2 4 ASVG vorliegen…

10ObS40/15b—OGH Entscheidung

30. Juli 2015

… Eine Voraussetzung für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld ist, dass vorübergehende geminderte Arbeitsfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl I 2015/2, rückwirkend mit 1. 1. 2014 in Kraft getreten [§ 688 Abs…

10ObS4/16k—OGH Entscheidung

10. Mai 2016

…für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld sind im Wesentlichen, dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind (ErläutRV 2000 BlgNR 24. GP 20). I.3. Ein eigenständiger…

10ObS13/25x—OGH Entscheidung

24. April 2025

…Kläger die „Lohnhälfte“ nicht erreichbar ist (vgl RS0084408 ). Ebenso wenig ist strittig, dass auch die Voraussetzungen des § 255b bzw § 273b ASVG zu diesem Zeitpunkt vorlagen. [23] 3.3. Dem Kläger ist nur insoweit nicht zu folgen, als er Rehabilitationsgeld bereits ab Antragstellung (10. März …

10ObS35/21a—OGH Entscheidung

27. April 2021

…Anspruch auf Rehabilitationsgeld ist im Wesentlichen, dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von mindestens sechs Monaten vorliegt (§ 255b ASVG bzw § 273b ASVG) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind. Die Invaliditäts (Berufsunfähigkeits )pension aus der Pensionsversicherung gebührt nur mehr bei dauernder Invalidität. [18…

10ObS89/15h—OGH Entscheidung

02. September 2015

… Eine Voraussetzung für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld ist, dass vorübergehende geminderte Arbeitsfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl I 2015/2, rückwirkend mit 1. 1. 2014 in Kraft getreten [§ 688 Abs…

10ObS122/16p—OGH Entscheidung

24. Januar 2017

…für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld sind im Wesentlichen, dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind (ErläutRV 2000 BlgNR 24. GP 20). Der Anspruch auf Rehabilitationsgeld…

10ObS139/16p—OGH Entscheidung

25. November 2016

…der Krankenversicherung – das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG), wenn vorübergehende geminderte Arbeitsfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl I 2015/2). Voraussetzung für die Zuerkennung der (dauernden) Invaliditätspension ist hingegen, dass die Invalidität aufgrund des…

12Rs59/25w—OLG Linz Entscheidung

03. Juli 2025

…der Gesetzgeber – früher in § 254 Abs 1 Z 1 ASVG, seit dem SVAG, BGBl I 2015/2 – in § 255b bzw § 273b ASVG – zum Ausdruck, dass Leistungen aus der Pensionsversicherung dann eingreifen sollen, wenn eine bestimmte Mindestdauer eines (allenfalls „einmaligen“) Leidenszustands erreicht wird; unterhalb dieser…

11Rs23/25v—OLG Linz Entscheidung

26. März 2025

…unter anderem dann zu entziehen, wenn wie die Beklagte hier im Verfahren unter anderem geltend macht vorübergehende Berufsunfähigkeit von voraussichtlich mindestens sechs Monaten (§ 273b ASVG) nicht mehr vorliegt (§ 99 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 lit b sublit aa ASVG). 2.2 …

ASVG

Verweise

Rückverweise