§ 3 Versicherungszeiten

…Versicherungszeiten § 3. (1) Versicherungszeiten nach diesem Bundesgesetz sind nach dem 31. Dezember 2004 erworbene 1. Zeiten einer Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach dem ASVG, GSVG, FSVG…

§ 29 Schlussbestimmung zu Art. 10 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 53/2016 (13. Novelle)

…Schlussbestimmung zu Art. 10 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 53/2016 (13. Novelle) § 29. § 3 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 53/2016 tritt mit 1. März 2017 in…

§ 16 In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen

…1) Dieses Bundesgesetz tritt, so weit im Folgenden nichts anderes bestimmt wird, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) § 4 Abs. 3 tritt mit 1. Jänner 2007 in Kraft. (3) Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1954 geboren sind und bis zum Ablauf des…

§ 11 Inhalt des Kontos

…Beitragszeiten einer Pflichtversicherung auf Grund einer Erwerbstätigkeit, getrennt nach ASVG, GSVG, FSVG und BSVG; 2. die jeweilige Beitragsgrundlagensumme für Zeiten einer Pflichtversicherung nach § 3 Abs. 1 Z 2; 3. die Beitragsgrundlagensumme für Beitragszeiten einer freiwilligen Versicherung; 4. die von der versicherten Person im betreffenden Kalenderjahr erworbene Gutschrift…

§ 21b Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

…Leistung eines Erstattungsbetrages nach den jeweils anzuwendenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen entfertigt, so ist für die Berücksichtigung dieser entfertigten Monate als Versicherungszeit im Sinne des § 3 APG der seinerzeit empfangene Erstattungsbetrag als besonderer Pensionsbeitrag an den Bund zu leisten. Der Erstattungsbetrag ist mit jenem auf drei Kommastellen gerundeten Faktor zu vervielfachen, um…

…der Pensionsversicherung Zeiten einer Pflichtversicherung nach § 8 Abs 1 Z 2 lit a bis g ASVG (an die § 3 Abs 1 Z 2 APG anknüpft) nicht als Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit behandelt, auch wenn sie gemäß § 225 Abs 1 Z 1 ASVG Beitragszeiten…

§ 59b Nachträgliche Anrechnung von Zeiten; Schul- und Studienzeiten

…jeweils anzuwendenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen ausbezahlt, so kann die Beamtin bzw. der Beamte für die Berücksichtigung dieser ausbezahlten Monate als Versicherungszeit im Sinn des § 3 APG den seinerzeit empfangenen Erstattungsbetrag als besonderen Pensionsbeitrag an das Land leisten. Der Erstattungsbetrag ist mit dem der zeitlichen Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktor (§ 108 Abs…

…Fonds Beiträge zu zahlen hat (§ 3 Abs 1 Z 2 APG), und Zeiten einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung (§ 3 Abs 1 Z 3 APG) unterschieden (10 ObS 162/09k, SSV-NF 23/77). Durch das Pensionsharmonisierungsgesetz (BGBl I 2004/142) wurde das APG erlassen und ua auch das ASVG…

…1. 1. 2005 sei eine Differenzierung zwischen Zeiten der tatsächlichen Ausübung einer Erwerbstätigkeit und Zeiten des Krankenstands nicht mehr zulässig, weil § 3 APG keine Unterscheidung in Beitragszeiten und Ersatzzeiten mehr kenne. Es seien daher Zeiten des Krankengeldbezugs ebenso wie Zeiten, in denen das Dienstverhältnis aufrecht sei, der Dienstnehmer…

…Abs 2 ASVG in der am 31. 12. 2004 geltenden Fassung zu behandeln sind (§ 15 Abs 2 Z 3 APG). Auch für Zeiten der Kindererziehung ist die Bemessungsgrundlage nach § 15 Abs 2 Z 1 APG zu ermitteln, jedoch ist dafür gemäß…

§ 71 Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

…Erstattungsbetrages nach den jeweils anzuwendenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen entfertigt, so kann der Beamte für die Berücksichtigung dieser entfertigten Monate als Versicherungszeit im Sinne des § 3 APG den seinerzeit empfangenen Erstattungsbetrag als besonderen Pensionsbeitrag an den Bund leisten. Der Erstattungsbetrag ist mit jenem auf drei Kommastellen gerundeten Faktor zu vervielfachen, um den…

…Anwendung des APG §67. (1) Zum Zweck der Bemessung der Pension nach dem APG wird für den Beamten ein Pensionskonto unter Anwendung des Abschnitts 3 APG eingerichtet und geführt. (2) Die Einrichtung und Führung der Pensionskonten obliegt der ÖBB Dienstleistungs GmbH. (3) Abschnitt 3 des APG ist mit der Maßgabe anzuwenden…

…des APG am 1. Jänner 2005) für Zeiten des Besuches einer Bildungseinrichtung eine nachträgliche Selbstversicherung in der Pensionsversicherung vorgenommen werden (§10a BSVG, §3 Abs1 Z3 APG; siehe für Zeiten vor dem 1. Jänner 2005 §107 Abs7 und 9 sowie §107c BSVG), deren Beitragsgrundlage §27a BSVG regelt. 1.6…

…Bestimmungen des ASVG anwendbar (§ 1 Abs 2 APG). Nur nach dem 31. 12. 2004 erworbene Zeiten sind Versicherungszeiten nach dem APG (§ 3 Abs 1 APG). Im Übrigen gilt für den Kläger, der vor dem 1. 1. 2005 Versicherungsmonate aufweist, die Parallelrechnung gemäß § …

…gestanden sei. Hierzu wurde erwogen: 1. Das am 1. 1. 2005 in Kraft getretene Allgemeine Pensionsgesetz (APG) regelt - wie aus § 1 Abs 1 Z 3 APG folgt und vom Berufungsgericht zutreffend erkannt wurde - nicht die Anspruchsvoraussetzungen für eine Invaliditätspension. Diese sind weiter nach den §§ 254 f ASVG zu beurteilen…

…BGBl I 2006/130, auch die Feststellung von Schwerarbeitszeiten (§ 247 Abs 2 ASVG). 2.2 Versicherungszeiten sind gemäß § 3 APG Beitragszeiten aufgrund einer Erwerbstätigkeit, aufgrund bestimmter Teilversicherungstatbestände und aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung. Gemäß § 224 ASVG sind Versicherungszeiten Beitragszeiten (§§…

…sind, wovon das Berufungsgericht zutreffend ausgegangen ist, nur solche Beitragsmonate der Pflichtversicherung, die aufgrund einer Erwerbstätigkeit erworben wurden (vgl § 225 ASVG; § 3 Abs 1 Z 1 APG). Darunter fallen Zeiten des Bezugs einer Geldleistung aus der Arbeitslosenversicherung weder nach der Rechtslage vor dem 1. 1. 2005 noch nach der seither…

… Das am 1. 1. 2005 in Kraft getretene Allgemeine Pensionsgesetz (APG) regelt wie aus § 1 Abs 1 Z 3 APG folgt nicht die Anspruchsvoraussetzungen für eine Invaliditätspension. Diese sind weiter nach den §§ 254 f ASVG zu beurteilen (RIS Justiz RS0125346). Durch…

… 3 Abs 1 Z 2 APG), und Zeiten einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung (§ 3 Abs 1 Z 3 APG) unterschieden (10 ObS 162/09k, SSV NF 23/77). Es ist eine „neue Dreiteilung“ der Versicherungszeiten bzw Beitragszeiten vorzunehmen ( Pinggera…

… 3 Abs 1 Z 2 APG) und Zeiten einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung (§ 3 Abs 1 Z 3 APG) unterschieden (vgl 10 ObS 109/13x, DRdA 2014/30, 330 [ B. Födermayr ]). 3.1 Auch § 232 Abs 1 ASVG…

§ 104 Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

…den jeweils anzuwendenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen entfertigt, so kann der Beamte des Dienststandes für die Berücksichtigung dieser entfertigten Monate als Versicherungszeit im Sinne des § 3 APG den seinerzeit empfangenen Erstattungsbetrag als besonderen Pensionsbeitrag an den Bund leisten. Der Erstattungsbetrag ist mit jenem auf drei Kommastellen gerundeten Faktor zu vervielfachen, um den…

…der Pensionsversicherung, Zeiten einer Teilversicherung in der Pensionsversicherung sowie Zeiten einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung (nach § 3 Abs 1 Z 3 APG) zu unterscheiden ist (10 ObS 145/10m, SSV NF 24/72). Früher als Ersatzzeiten qualifizierte, seit dem Inkrafttreten des APG mit 1…

…als Pflichtversicherungszeiten aufgrund einer Erwerbstätigkeit, sondern als (sonstige) Zeiten einer Pflichtversicherung behandelt werden (§ 29 Abs 2 letzter Satz AlVG iVm § 3 Abs 1 Z 2 APG; vgl auch § 225 Abs 1 Z 2a ASVG). [22] 5. Auch eine der Ausübung einer Erwerbstätigkeit gleichgestellte Zeit iSd § …

… 3 Abs 1 Z 2 APG), und Zeiten einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung (§ 3 Abs 1 Z 3 APG) unterschieden (10 ObS 145/10m, SSV NF 24/72 mit Hinweis auf Teschner in Tomandl , SV System [19. Erg-Lfg] 386/6…

…auch eine solche liegt nicht vor: Das Pensionsversicherungsrecht unterscheidet nämlich zwischen Zeiten der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung, die aufgrund einer Erwerbstätigkeit erworben wurden (§ 3 Abs 1 Z 1 APG), Zeiten einer Teilversicherung in der Pensionsversicherung, die aus diversen öffentlichen Mitteln finanziert werden (§ 3 Abs 1 Z 2 APG) und Zeiten…

2 ASVG und § 34 Abs. 4 AlVG die Beiträge für die erworbenen Versicherungszeiten (vgl. § 8 Abs. 1 Z 2 lit. b iVm § 3 APG) bzw. Ersatzzeiten (vgl. § 227 Abs. 1 Z 5 ASVG) in der Pensionsversicherung für die nach § 34 AlVG versicherten Personen aus den Mitteln der…