§ 16 In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen

…ABSCHNITT 5 In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen § 16. (1) Dieses Bundesgesetz tritt, so weit im Folgenden nichts anderes bestimmt wird, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) § 4 Abs. …

Anl. 5 

…Anlage 5 Zu § 16 Abs. 7 APG Verminderung Versicherungsmonate Verminderung Versicherungsmonate in % in % 0,00 404 13,30 467 0,35 406 13,65 468 0,70 407 13,80 469 1,05 409 14,00 470 1,40…

§ 24 Schlussbestimmung zu Art. 4 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 122/2011 (8. Novelle)

…Schlussbestimmung zu Art. 4 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 122/2011 (8. Novelle) § 24. § 16 Abs. 7 und die Anlage 5 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 122/2011 treten rückwirkend mit 1. …

§ 33 Schlussbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 11/2023

…Schlussbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 11/2023 § 33. (1) § 16 Abs. 6 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 11/2023 tritt mit 1. Juli 2023 in Kraft. (2) §…

Art. 8a § 49l Parallelrechnung

…Organ ist neben dem Ruhebezug auch eine Pension unter Anwendung des Allgemeinen Pensionsgesetzes (APG), BGBl. I Nr. 142/2004, zu bemessen. § 16 Abs. 5 APG ist dabei nicht anzuwenden. Die Pension nach dem APG gebührt nur in dem Ausmaß, das dem Anteil der ab 1. Jänner 2005 erworbenen ruhebezugsfähigen…

§ 19 Parallelrechnung

… 3 und 15 Abs. 2 APG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung zu bemessen. § 15 und § 16 Abs. 5 APG sowie § 262a ASVG sind dabei nicht anzuwenden. Die Pension nach dem APG gebührt in dem Ausmaß, das der Differenz des Prozentsatzes nach Abs…

2024 vollenden, bestimmt sich das Anfallsalter nach §3 des Bundesverfassungsgesetzes über unterschiedliche Altersgrenzen von männlichen und weiblichen Sozialversicherten, BGBl Nr 832/1992" in §16 Abs6 APG idF BGBl I 158/2020 sowie der Wortfolge "nach Vollendung des 65. Lebensjahres (Regelpensionsalter), die Versicherte" in §253 Abs1 ASVG) als so wenig wahrscheinlich…

…Pension ohne einen Abschlag (wegen Inanspruchnahme vor dem Erreichen des Regelpensionsalters) gebührte. 4.2. Das Regelpensionsalter der Klägerin ist ihr 60. Geburtstag (§ 16 Abs 6 APG iVm § 253 Abs 1 ASVG). 5.1. Bei einem Pensionsantritt vor dem Monatsersten nach der Erreichung des Regelpensionsalters vermindert sich das Ausmaß…

§ 66 Parallelrechnung

… 3 und 15 Abs. 2 APG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung zu bemessen. § 15 und § 16 Abs. 5 APG sowie § 262a ASVG sind dabei nicht anzuwenden. Die Pension nach dem APG gebührt in dem Ausmaß, das der Differenz des Prozentsatzes nach Abs…

§ 99 Parallelrechnung

… 3 und 15 Abs. 2 APG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung zu bemessen. § 15 und § 16 Abs. 5 APG sowie § 262a ASVG sind dabei nicht anzuwenden. Die Pension nach dem APG gebührt in dem Ausmaß, das der Differenz des Prozentsatzes nach Abs…

der §4 Abs1, §4 Abs2, §4 Abs3, §4 Abs4, §4 Abs7, §5 Abs2, §5 Abs4, §9, §16 Abs6 APG [in unterschiedlichen Fassungen] und des §253 Abs1 ASVG idF BGBl I 36/2023) als so wenig wahrscheinlich erkennen, dass er keine hinreichende Aussicht auf…

…bestimmt sich das Anfallsalter nach §3 des Bundesverfassungsgesetzes über unterschiedliche Altersgrenzen von männlichen und weiblichen Sozialversicherten, BGBl Nr 832/1992" in §16 Abs6 APG, BGBl I 142/2014, idF BGBl I 158/2020 sowie der Wortfolge "nach Vollendung des 65. Lebensjahres (Regelpensionsalter), die Versicherte" in §…

…Vollendung des 65. Lebensjahres (Regelpensionsalter), die Versicherte" in §253 Abs1 ASVG, BGBl 189/1955, idF BGBl I 36/2023, des §16 Abs6 APG, BGBl I 142/2004, idF BGBl I 36/2023, des §4 Abs2 bis 4 und 7 leg cit, der Wortfolgen "(§…

…Männern hinsichtlich des Regelpensionsalters spiegelt sich im APG wieder, nach dem für Frauen vorläufig weiterhin das vollendete 60. Lebensjahr als Regelpensionsalter gilt (§ 16 Abs 6 APG; siehe auch § 130 Abs 1 GSVG; § 121 Abs 1 BSVG). Damit ist die Angleichung bisher nur für den Bereich…

…Beamtin, die nach dem Ausscheiden aus ihrem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis die Alterspension ungeachtet des dann für sie geltenden Regelpensionsalters von 60 Jahren (§ 16 Abs 6 APG) nach § 313 Abs 2 ASVG erst nach Vollendung des 62. Lebensjahres beanspruchen kann, eine Bonifikation nach § 5 Abs …

…und G 184/2020 11 die Behandlung des Antrags auf Aufhebung von Regelungen in § 130 Abs 1 GSVG und § 16 Abs 6 APG betreffend das unterschiedliche Regelpensionsalter für männliche und weibliche Versicherte abgelehnt. Nach Fortsetzung des Rechtsmittelverfahrens ist nur Thema, ob die gesetzlichen Bestimmungen über die unterschiedlichen Altersgrenzen…

…im Jahr 2033 gleich sein wird. [5] Diese schrittweise Erreichung der Gleichbehandlung von Frauen und Männern hinsichtlich des Regelpensionsalters spiegelt sich in § 16 Abs 6 APG wieder (vgl § 253 Abs 1 ASVG, § 130 Abs 1 GSVG, § 121 Abs 1 BSVG) wieder (10…

… 2005 (Art 1 des Pensionsharmonisierungsgesetzes BGBl I 2004/142). Es trat am 1. 1. 2005 in Kraft (§ 16 Abs 1 APG) und gilt für Versicherte, die – wie der Kläger – nach dem 31. 12. 1954 geboren wurden. Art 52 Abs 5…

…der Schwerarbeitsverordnung auszugehen. Hierzu wurde erwogen: 1. Der vom Kläger geltend gemachte Anspruch auf die mit Wirksamkeit ab 1. 1. 2007 (§ 16 Abs 2 APG) eingeführte Schwerarbeitspension (§ 4 Abs 3 APG; § 607 Abs 14 ASVG) setzt unter anderem voraus, dass Schwerarbeitszeiten vorliegen. 1.1. Der…

…zum 31. Dezember 2004 erworbenen ruhegenussfähigen Gesamtdienstzeit ergibt. (3) Neben dem Ruhebezug ist für den Beamten eine Pension unter Anwendung des APG zu bemessen. §16 Abs5 APG ist dabei nicht anzuwenden. Die Pension nach dem APG gebührt in dem Ausmaß, das der Differenz des Prozentsatzes nach Abs2 auf 100% entspricht. (4) Nach…