§ 11 Inhalt des Kontos

…Inhalt des Kontos § 11. Für jedes Kalenderjahr der Kontoführung sind folgende Daten kontenmäßig zu erfassen: 1. die jeweilige Beitragsgrundlagensumme für Beitragszeiten einer Pflichtversicherung auf Grund einer Erwerbstätigkeit, getrennt nach…

§ 12 Ermittlung der Teil- und der Gesamtgutschrift

…der Teil- und der Gesamtgutschrift § 12. (1) Die Teilgutschrift eines Kalenderjahres ermittelt sich aus der Vervielfachung der Summe der Beitragsgrundlagen nach § 11 Z 1 bis 3 mit dem für das betreffende Kalenderjahr jeweils gültigen Kontoprozentsatz. Übersteigt die Summe der Beitragsgrundlagen nach § 11 Z …

§ 10 Kontoführung

…fällt. Im letzten Jahr der Kontoführung sind nur Versicherungsdaten bis zum Stichtag oder Todeszeitpunkt zu berücksichtigen. Das Pensionskonto ist jährlich nach den §§ 11 und 12 zu aktualisieren. (3) Abweichend von Abs. 2 endet die Kontoführung mit Ablauf des Kalenderjahres, in das der Stichtag (§ 223 Abs…

§ 5 Alterspension, Ausmaß

…132 Abs. 1 BSVG – aus der bis zum Stichtag (§ 223 Abs. 2 ASVG) der jeweiligen Leistung ermittelten Gesamtgutschrift (§ 11 Z 5) geteilt durch 14. (2) Bei einem Pensionsantritt vor dem Monatsersten nach der Erreichung des Regelpensionsalters (§§ 4 Abs. 1…

…1 und 4 ASGG bilde, die den Umfang bzw. die Höhe des Anspruchs der Versicherten auf Alterspension sowie die im § 15 Abs 11 APG normierte Pflicht des Versicherungsträgers, auf Verlangen einen Bescheid über eine Kontoerstgutschrift zu erlassen, betreffe, weshalb der Rechtsweg zulässig sei, obwohl die Versicherte von der P…

…APG). Die Bemessungsgrundlage bzw die Gesamtgutschrift wiederum errechnen sich jeweils aufgrund der Beitragsgrundlagen der versicherten Person (vgl §122 iVm. §127 GSVG bzw §11 ff APG). Um das Ausmaß einer Versicherungsleistung aus der Pensionsversicherung endgültig bestimmen zu können, müssen also sowohl nach dem 'Altrecht' als auch nach dem 'Neurecht' zum Zeitpunkt…

…5.2. Auch aus den Grundsätzen des österreichischen Pensions und Pensionskontorechts können Rückschlüsse auf die Kontoerstgutschrift gezogen werden. Die österreichischen Rechtsvorschriften zum Pensionskonto (§ 11 APG) stellen auf Beitragsgrundlagen nach den österreichischen Sozialversicherungsgesetzen ab. Dies muss konsequenterweise auch für die Kontoerstgutschrift gelten, da es sich dabei um eine Form des Eintrags…